Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 20.06.2013 - 17:00-21:07 Uhr

Sitzung
SR/006/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
20.06.2013
Zeit
17:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung

 
Ö 2

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.05.2013

 
Ö 5

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

 
Ö 6

Wiederholung des Beschlusses zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2013 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 101/2013
Ö 7

Grundsatzbeschluss zu städtischen Darlehen, rückzahlbaren Zuschüssen und Bürgschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 117/2012/2
Ö 8

gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

 
Ö 9

Die Große Kreisstadt Zittau wird Gründungsmitglied der Bürgerstiftung Gerhart Hauptmann-Theater Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 076/2013
Ö 10

Pause

 
Ö 11

Beschluss der Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Großen Kreisstadt Zittau 2013 bis 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 071/2013
Ö 12

Beschluss zur Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der Städtische Beteiligungs-GmbH Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 098/2013
Ö 13

Anfragen der Stadträte

 
Ö 13.1

Stadtrat Firle

 
Ö 13.2

Stadtrat Dr. Harbarth

 
Ö 13.3

Stadtrat Bruns

 
Ö 13.4

Stadtrat Johne

 
N 14

Mündliche Informationen

 
N 15

Stundungen