Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 26.08.2010 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
SR/009/2010
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
26.08.2010
Zeit
17:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Begrüßung 
Ö 2Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle 
Ö 3Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO 
Ö 4Bericht zur Hochwassersituation 
Ö 5Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im VMH 2010 für die Planungsleistungen Weinauschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 123/2010
Ö 6Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im VMH 2010 für die fortführende Sanierung des Weinaustadions

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 130/2010
Ö 7Beschluss zur Aufnahme von 10 Kindertagespflegeplätzen in den Kindertagesplätzebedarfsplan der Stadt Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 131/2010
Ö 8Beschluss zur Aufnahme von Abbruchmaßnahmen in das Landesbrachenprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 132/2010
Ö 9Ermächtigung eines Gremiums zur Verteilung von Soforthilfen zur Flutkatastrophen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 136/2010
Ö 10Beschluss zum Ankauf des Flurstückes-Nr. 113/4 der Gem. Dittelsdorf, gelegen am Viebig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 102/2010
Ö 11Grundsatzbeschluss zur Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Brückenstraße 18, Teilfläche vom Flurstück- Nr. 1927/3 der Gemarkung Zittau

Beschluss: zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 3

 103/2010
Ö 12Beschluss zum Ankauf der Grundstücke Böhmische Str. 18-28, Flurstücke- Nr. 102,103,104,105,106 und 107 der Gemarkung Zittau mit einer Gesamtgröße von 2.730m²

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 104/2010
Ö 13Beschluss zum Verzicht auf die Ausübung des im Grundbuch gesicherten Rückübertragungs- als auch Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin- Wehnert- Platz 3 , Flurstück- Nr. 737 der Gem. Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 105/2010
Ö 14Grundsatzbeschluss zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück Humboldtsiedlung 11, Flurstück- Nr. 2858 der Gemarkung Zittau, nach Sachenrechtsbereinigungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 106/2010
Ö 15Beschluss zum Ankauf der ehemaligen Wohnheime Hochwaldstraße 12a,b und c, Teilfläche des Flurstücks- Nr. 872/9

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 107/2010
Ö 16Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes Nr. 246 der Gemarkung Burkersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 108/2010
Ö 17Beschluss über eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Realisierung von sächsisch-polnischen Projekten im Rahmen des Operationellen Programms zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Polen - Sachsen 2007 - 2013 zwischen den StädtenZielona Góra in der Wojewodschaft Lubuskie und Zittau in Sachsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 112/2010
Ö 18Anfragen der Stadträte 
Ö 19Anfragen der BürgerInnen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25
N 20Stundungen