SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 26.08.2010

Informationen

Sitzung

SR/009/2010

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

26.08.2010

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle
Ö 3	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
Ö 4	Bericht zur Hochwassersituation
Ö 5	Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im VMH 2010 für die Planungsleistungen Weinauschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4	123/2010
Ö 6	Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im VMH 2010 für die fortführende Sanierung des Weinaustadions Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1	130/2010
Ö 7	Beschluss zur Aufnahme von 10 Kindertagespflegeplätzen in den Kindertagesplätzebedarfsplan der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	131/2010
Ö 8	Beschluss zur Aufnahme von Abbruchmaßnahmen in das Landesbrachenprogramm Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5	132/2010
Ö 9	Ermächtigung eines Gremiums zur Verteilung von Soforthilfen zur Flutkatastrophen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	136/2010
Ö 10	Beschluss zum Ankauf des Flurstückes-Nr. 113/4 der Gem. Dittelsdorf, gelegen am Viebig Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/2010
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Brückenstraße 18, Teilfläche vom Flurstück- Nr. 1927/3 der Gemarkung Zittau Beschluss: zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 3	103/2010
Ö 12	Beschluss zum Ankauf der Grundstücke Böhmische Str. 18-28, Flurstücke- Nr. 102,103,104,105,106 und 107 der Gemarkung Zittau mit einer Gesamtgröße von 2.730m² Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3	104/2010
Ö 13	Beschluss zum Verzicht auf die Ausübung des im Grundbuch gesicherten Rückübertragungs- als auch Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin- Wehnert- Platz 3 , Flurstück- Nr. 737 der Gem. Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	105/2010
Ö 14	Grundsatzbeschluss zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück Humboldtsiedlung 11, Flurstück- Nr. 2858 der Gemarkung Zittau, nach Sachenrechtsbereinigungsgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	106/2010
Ö 15	Beschluss zum Ankauf der ehemaligen Wohnheime Hochwaldstraße 12a,b und c, Teilfläche des Flurstücks- Nr. 872/9 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	107/2010
Ö 16	Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes Nr. 246 der Gemarkung Burkersdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	108/2010
Ö 17	Beschluss über eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Realisierung von sächsisch-polnischen Projekten im Rahmen des Operationellen Programms zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Polen - Sachsen 2007 - 2013 zwischen den StädtenZielona Góra in der Wojewodschaft Lubuskie und Zittau in Sachsen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	112/2010
Ö 18	Anfragen der Stadträte
Ö 19	Anfragen der BürgerInnen
N 20	Stundungen

Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 26.08.2010 - 17:00-20:00 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil:

Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

Bericht zur Hochwassersituation

Anfragen der BürgerInnen

Stundungen