Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 25.10.2012 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
SR/010/2012
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
25.10.2012
Zeit
17:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung 
Ö 2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.09.2012 
Ö 5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO 
Ö 6Mündlicher Abschlussbericht über die Senioren-Europameisterschaften von Frau Weber 
Ö 7gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen 
Ö 8Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2013 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 158/2012
Ö 9Beschluss für die Beauftragung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH zur Erhebung von Mietpreisen, Wohnwertmerkmalen und Gebäudedaten zum Zweck der Auswertung als statistische Grundlage für die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes, Erstellung von Handlungskonzepten und für Städtebauförderungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 168/2012
Ö 10Beschluss über eine Berichterstattung Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 0

 171/2012
Ö 11Anfragen der Stadträte 
Ö 11.1Stadtrat Firle 
Ö 11.2Stadträtin Hiekisch 
Ö 11.3Stadtrat Thiele 
Ö 11.4Stadtrat Dr. Soukup 
Ö 11.5Stadtrat Thöricht 
Ö 11.6Stadtrat Zimmermann 
Ö 11.7Stadträtin Hannemann 
Ö 11.8Stadtrat Dr. Soukup 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50
N 12Beschluss über die Niederschlagung von Forderungen gegen eine Firma im Insolvenzverfahren 
N 13Stundungen