SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 16.12.2010

Informationen

Sitzung

SR/013/2010

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

16.12.2010

Zeit

16:00-19:10 Uhr

	Inhalt
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle
Ö 3	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
Ö 4	Mündliche Berichterstattung zum Stand der Fortschreibung 2010 des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo)	213/2010
Ö 5	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für den Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/2010
Ö 6	Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Stadt Zittau vom 20.11.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	202/2010
Ö 7	Beschluss zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Tourist-Information Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	156/2010
Ö 8	Beschluss zum Jahresprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	230/2010
Ö 9	Beschluss zum Jahresprogramm "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	231/2010
Ö 10	Beschluss zum Jahresprogramm "Stadtumbau Ost" 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	232/2010
Ö 11	Beschluss zum Jahresprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soziale Stadt" 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	233/2010
Ö 12	Gewährung einer Ausfallbürgschaft an die Wohnbaugesellschaft Zittau mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	214/2010
Ö 13	Beschluss zur Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages zum Grundstück Gerhart- Hauptmann-Str. 17d, Teil des Flurstück- Nr. 1957/8 der Gemarkung Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	222/2010
Ö 14	Beschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung bzw. der Übertragung des Grundstückes Straße des Aufbaus 2-6, Flurstück-Nr. 412/6 der Gemarkung Hirschfelde Beschluss: zurückgestellt	224/2010
Ö 15	Beschluss zur Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages zum Grundstück Clara-Zetkin-Str. 22 (Förderschule), Flurstück-Nr. 1681/4 der Gem. Zittau u.a. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	225/2010
Ö 16	Beschluss zur Veräußerung einer weiteren Teilfläche des landwirtschaftlich genutzten Flurstückes-Nr. 373/7 der Gem. Eckartsberg im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 Nordumgehung Zittau. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	227/2010
Ö 17	Beschluss zur Änderung des Beschlusses 169/2010 zum Ankauf von Waldgrundstücken in der Gemarkung Wittgendorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	229/2010
Ö 18	gegen 18.00 Uhr Anfragen der Bürger
Ö 19	Beschluss zum Verkauf der Flurstücke Nr. 798; 799; 800 und Teilfläche von 802 der Gemarkung Burkersdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	234/2010
Ö 20	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXXI "Neubau Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Hirschfelde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	218/2010
Ö 21	Anfragen der Stadträte
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45
N 22	Informationen

Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 16.12.2010 - 16:00-19:10 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45