SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 19.07.2012

Informationen

Sitzung

SR/008/2012

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

19.07.2012

Zeit

17:00-19:40 Uhr

2 Dokumente

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.06.2012
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
Ö 6	Beschluss über die Abwägung der Vorentwürfe des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 4	079/2012
Ö 7	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 8	18.30 Uhr Pause
Ö 9	Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 für Instandhaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/2012
Ö 10	Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 zur Finanzierung der Arbeitshefte für das Schuljahr 2012/13 in den Zittauer Schulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	127/2012
Ö 11	Beschluss zur Übertragung des Trinkwasservermögens in den Ortsteilen Hirschfelde, Drausendorf, Wittgendorf und Schlegel an die Stadtwerke Zittau GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1	114/2012
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/2012
Ö 13	Beschluss zur Benennung eines Weges in der Parkanlage Grüner Ring als Prof.-Kiesow-Weg zu Ehren des verstorbenen Prof. Dr. Dr.-Ing. h.c. Gottfried Kiesow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	122/2012
Ö 14	Beschluss über die Zusammenarbeit bei der Realisierung von sächsisch-tschechischen Projekten im Rahmen des Programms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik zwischen den Städten Zittau in Deutschland und Frýdlant in der Tschechischen Republik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	112/2012
Ö 15	Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/2012
Ö 16	Nachtrag: 19.07.2012 Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses- Nr. 235/2011 um das Flurstück- Nr. 151 der Gem. Zittau (Tischvorlage) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	128/2012
Ö 17	Anfragen der Stadträte
Ö 17.1	Stadtrat Firle
Ö 17.2	Stadtrat Krause
Ö 17.3	Stadtrat Thiele
Ö 17.4	Stadtrat Wolf
N 18	Stundungen

Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 19.07.2012 - 17:00-19:40 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.06.2012

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

18.30 Uhr Pause

Nachtrag: 19.07.2012 Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses- Nr. 235/2011 um das Flurstück- Nr. 151 der Gem. Zittau (Tischvorlage)

Anfragen der Stadträte

Stadtrat Firle

Stadtrat Krause

Stadtrat Thiele

Stadtrat Wolf

Stundungen

Nachtrag: 19.07.2012
Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses- Nr. 235/2011 um das Flurstück- Nr. 151 der Gem. Zittau (Tischvorlage)