Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 19.07.2012 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
SR/008/2012
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
19.07.2012
Zeit
17:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung 
Ö 2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.06.2012 
Ö 5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO 
Ö 6Beschluss über die Abwägung der Vorentwürfe des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 079/2012
Ö 7gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen 
Ö 818.30 Uhr Pause 
Ö 9Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 für Instandhaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 100/2012
Ö 10Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 zur Finanzierung der Arbeitshefte für das Schuljahr 2012/13 in den Zittauer Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 127/2012
Ö 11Beschluss zur Übertragung des Trinkwasservermögens in den Ortsteilen Hirschfelde, Drausendorf, Wittgendorf und Schlegel an die Stadtwerke Zittau GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 114/2012
Ö 12Feststellung des Jahresabschlusses 2011 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 110/2012
Ö 13Beschluss zur Benennung eines Weges in der Parkanlage Grüner Ring als Prof.-Kiesow-Weg zu Ehren des verstorbenen Prof. Dr. Dr.-Ing. h.c. Gottfried Kiesow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 122/2012
Ö 14Beschluss über die Zusammenarbeit bei der Realisierung von sächsisch-tschechischen Projekten im Rahmen des Programms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik zwischen
den Städten Zittau in Deutschland und Frýdlant in der Tschechischen Republik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 112/2012
Ö 15Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 103/2012
Ö 16Nachtrag: 19.07.2012
Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses- Nr. 235/2011 um das Flurstück- Nr. 151 der Gem. Zittau (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 128/2012
Ö 17Anfragen der Stadträte 
Ö 17.1Stadtrat Firle 
Ö 17.2Stadtrat Krause 
Ö 17.3Stadtrat Thiele 
Ö 17.4Stadtrat Wolf 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18Stundungen