Inhalt | Dokumente | ||
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 |
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Ö 1 | Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung | ||
Ö 3 | Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 17.11.11 und 19.01.12 | ||
Ö 4 | Vergabe Los 1 Rohbauleistungen, Sanierung Schliebenschule - Zwischenbau 2.BA
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 002/2012 | |
Ö 5 | Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Ersatzneubau von Stützmauern am Dittelsdorfer Wasser im Zuge der Gemeindestraße Viebig in Dittelsdorf"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 004/2012 | |
Ö 6 | Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung mit dem Straßenbauamt Bautzen und dem Landkreis Görlitz zur Instandsetzung der Mandaubrücke Äußere Oybiner Straße, einschließlich Umbau Knoten Äußere Oybiner Straße/Schliebenstraße zum Kreisverkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 017/2012 | |
Ö 7 | Beschluss zur öffentlichen Förderung der Rückbaumaßnahme "Stauffenbergstraße 18-26" in Zittau Süd
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 013/2012 | |
Ö 8 | Beschluss zur Übertragung von Bauherrenaufgaben an die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH für die Sanierungsmaßnahmen Baderstraße 2-8 im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Sanierung von Altbauten durch Gemeinden"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 014/2012 | |
Ö 9 | Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zur Erarbeitung des grünordnerischen Fachbeitrages für die Überleitung des Schmutzwassers von Hirschfelde nach Zittau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 021/2012 | |
Ö 10 | Vergabebericht für das Jahr 2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 003/2012 | |
Ö 11 | Sonstiges | ||
Ö 12 | Anfragen der Stadträte | ||
Ö 12.1 | Anfrage Herr Böhm zum Oder-Neiße-Radweg | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 |
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N 13 | 2. Lesung und Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2012 | ||
N 14 | Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des Bebauungsplanes Nr. XXXI "Neubau Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Hirschfelde" | ||
N 15 | Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung der Stadt Zittau | ||
N 16 | Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 17 | Beschluss der Jahresprogramme der Städtebaulichen Erneuerung 2012 |