Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 11.10.2018 - 18:30-19:55 Uhr

Sitzung
VFA/010/2018
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
11.10.2018
Zeit
18:30-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 13.09.2018 
Ö 4Sonstiges 
Ö 5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
Ö 5.1Anfrage Stadtrat Dr. Kurze 
Ö 5.2Anfrage Stadtrat Thiele 
Ö 6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 7Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001 
N 8Beschluss zur Fortschreibung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für das EFRE ISE Gebiet "Zittau - Mitte" der Großen Kreisstadt Zittau in der Förderperiode 2014 – 2020 
N 9Beschluss zum Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs e. V. "Rad.SN") 
N 10Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum 
N 11Beschluss zur Anpassung der Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländerpunkt zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt) 
N 12Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung des Grundstückes Dorfstraße 69 (Alte Schule) im OT Schlegel 
N 13Umsetzung des 3-Schichtsystems bei den hauptamtlichen Angestellten der Feuerwehr Zittau zum 01.07.2019 und Billigung von 2 Überplanstellen für Ausbildungszwecke 
N 14Finanzausgleichgesetz ändern (Antrag Fraktion Die LINKE)