Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 11.10.2018 - 18:30-19:55 Uhr

Sitzung
VFA/010/2018
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
11.10.2018
Zeit
18:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 13.09.2018

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

 
Ö 5.2

Anfrage Stadtrat Thiele

 
Ö 6

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197/2018
N 7

Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001

 
N 8

Beschluss zur Fortschreibung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für das EFRE ISE Gebiet "Zittau - Mitte" der Großen Kreisstadt Zittau in der Förderperiode 2014 – 2020

 
N 9

Beschluss zum Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs e. V. "Rad.SN")

 
N 10

Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum

 
N 11

Beschluss zur Anpassung der Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländerpunkt zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)

 
N 12

Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung des Grundstückes Dorfstraße 69 (Alte Schule) im OT Schlegel

 
N 13

Umsetzung des 3-Schichtsystems bei den hauptamtlichen Angestellten der Feuerwehr Zittau zum 01.07.2019 und Billigung von 2 Überplanstellen für Ausbildungszwecke

 
N 14

Finanzausgleichgesetz ändern (Antrag Fraktion Die LINKE)