Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 16.08.2018 - 18:35-21:45 Uhr

Sitzung
VFA/008/2018
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
16.08.2018
Zeit
18:35-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.06.2018

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 4.1 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage des Stadtrates Hentschel-Thöricht

 
Ö 5.2

Anfrage des Stadtrates Mannschott

 
Ö 5.3

Anfrage des Stadtrates Thiele

 
Ö 5.4

Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

 
Ö 5.5

Anfrage des Stadtrates Mannschott

 
Ö 5.6

Anfrage der Stadträtin Hannemann

 
Ö 6 140/2018
Ö 7

Beschluss zum Ankauf der Flurstücke- Nr. 1899 und 1897/2 der Gem. Zittau gelegen am Viadukt

Beschluss: zurückgestellt

165/2018
N 8

Beschluss zur Besetzung der Stelle Leiter/in EDV

 
N 9

Besetzung der Stelle Technische/r Prüfer/in

 
N 10

Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer/eines Beigeordneten

 
N 11

Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie

 
N 12

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Reitbahnstraße 1, Flurstück-Nr. 43 der Gem. Zittau, nach öffentlicher Ausschreibung

 
N 13

Beschluss zum Ankauf der Grundstücke Mosbacher Weg 2, Pistoiaer Weg 2 und Pistoiaer Weg 5.

 
N 14

Beschluss zum vorläufigen Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Hochwaldbaude, Flurstück-Nr. 421 der Gem. Oybin

 
N 15

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 2 nach erneuter Ausschreibung.

 
N 16

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 4 nach erneuter Ausschreibung.

 
N 17

Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung über die Kostenbeteiligung (Straßenentwässerungskostenanteil) zwischen der Stadt Zittau und dem AZV "Untere Mandau" am Ersatzneubau des Regenüberlaufs 17 (Görlitzer Straße/ Ecke Weinauring) in Zittau

 
N 18

Beschluss zur Sonderregelung zur Gebührengestaltung Weihnachtsmarkt 2018

 
N 19

Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/2020 - Budgethoheit des Stadtrates achten und wahren (Antrag Fraktion Die LINKE)

 
N 20

Beauftragung Finanzausgleichgesetz ändern (Antrag Fraktion Die LINKE)