Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 17.05.2018 - 18:30-22:26 Uhr

Sitzung
VFA/005/2018
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
17.05.2018
Zeit
18:30-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.03.2018 und 12.04.2018

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage des Stadtrates Hentschel-Thöricht

 
Ö 5.2

Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

 
Ö 5.3

Anfrage des Stadtrates Zabel

 
Ö 5.4

Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze

 
Ö 6 079/2018
Ö 7

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Sachsenstraße 43-47 nach öffentlicher Ausschreibung

Beschluss: vertagt

089/2018
Ö 8 095/2018
N

Nicht öffentliche Information des Oberbürgermeisters

 
N 9

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung (Stand 31.03.2016)

 
N 10

Beschluss über den Geschäftskreis des/der Bürgermeisterin

 
N 11

Beschluss für einen Bürgerentscheid zur Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt 2025"

 
N 12

Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27

 
N 13

Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Händelstraße 7

 
N 14

Beschluss zur Benennung der neu zu errichtenden Straße im Eigenheimstandort - B-Plangebiet "Untere Dorfstraße- Bereich Schule" in Alt- Hartau

 
N 15

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018 für die Amtszeit 2019-2014

 
N 16

Beschluss zur Prüfung für die Unterstützung der Kleingärtenvereine (Antrag Fraktion Die LINKE)

 
N 17

Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht zur Kaufpreisfinanzierung für das Grundstück Baderstraße 6.