Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 12.04.2018 - 18:30-21:43 Uhr

Sitzung
VFA/004/2018
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
12.04.2018
Zeit
18:30-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Sonstiges

 
Ö 4

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 4.1

Anfrage des Stadtrates Hentschel-Thöricht

 
Ö 4.2

Anfrage des Stadtrates Hiekisch

 
Ö 4.3

Anfrage des Stadtrates A. Johne

 
Ö 4.4

Anfrage des Stadtrates Härtelt

 
Ö 5 064/2018
Ö 6 070/2018
Ö 7 071/2018
N 8

2. Lesung und Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

 
N 9

Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung

 
N 10

Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 11

Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau.

 
N 12

Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Teilflächen der Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie

 
N 13

Grundsatzbeschluss zur Verpachtung von Wald zum Zweck der Errichtung und Betreibung eines Bestattungswaldes

 
N 14

Beschluss zur Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" um den Programmteil Aufwertung

 
N 15

Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

 
N 16

Beschluss zur Anpassung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt"

 
N 17

Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

 
N 18

Beschluss zur Aussetzung des Austrittsbeschlusses aus dem Zweckverband Kommunale Datenerarbeitung Sachsen (KISA)

 
N 19

Beschluss zur Änderung § 11 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

 
N 20

Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27