Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 12.04.2018 - 18:30-21:43 Uhr

Sitzung
VFA/004/2018
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
12.04.2018
Zeit
18:30-21:43 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Sonstiges 
Ö 4Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
Ö 4.1Anfrage des Stadtrates Hentschel-Thöricht 
Ö 4.2Anfrage des Stadtrates Hiekisch 
Ö 4.3Anfrage des Stadtrates A. Johne 
Ö 4.4Anfrage des Stadtrates Härtelt 
Ö 5 064/2018
Ö 6 070/2018
Ö 7 071/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 82. Lesung und Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm 
N 9Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung 
N 10Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau 
N 11Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau. 
N 12Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Teilflächen der Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie 
N 13Grundsatzbeschluss zur Verpachtung von Wald zum Zweck der Errichtung und Betreibung eines Bestattungswaldes 
N 14Beschluss zur Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" um den Programmteil Aufwertung 
N 15Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" 
N 16Beschluss zur Anpassung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt" 
N 17Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt" 
N 18Beschluss zur Aussetzung des Austrittsbeschlusses aus dem Zweckverband Kommunale Datenerarbeitung Sachsen (KISA) 
N 19Beschluss zur Änderung § 11 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen) 
N 20Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27