Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 22.02.2018 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
SR/002/2018
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
22.02.2018
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1
17:00 Uhr

Eröffnung

 
Ö 2
17:00 Uhr

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 3
17:05 Uhr

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 4
17:10 Uhr

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.01.2018

 
Ö 5
17:15 Uhr

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO

 
Ö 6
17:30 Uhr

Beschlusskontrolle

 
Ö 7
17:35 Uhr

Beschluss zur Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 009/2018
Ö 8
17:40 Uhr

Beschluss zur Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 010/2018
Ö 9
17:50 Uhr

Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 007/2018
Ö 10
18:00 Uhr

Beschluss zur Ergänzung der Beschlüsse des Stadtrates- Nr. 136 und 137/2017 vom 31.08.2017 bezüglich der Veräußerung der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 als Gemeinschaftseigentum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 019/2018
Ö 11
18:05 Uhr

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 11.1
18:20 Uhr

Stadtrat Thiele

 
Ö 11.2
18:20 Uhr

Stadtrat Johne, Andreas

 
Ö 11.3
18:20 Uhr

Stadtrat Hiekisch

 
Ö 11.4
18:20 Uhr

Stadtrat Dr. Kurze

 
Ö 11.5
18:20 Uhr

Stadtrat Dr. Harbarth

 
Ö 11.6
18:20 Uhr

Stadtrat Gullus

 
Ö 12
18:20 Uhr

gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

 
Ö 13
18:30 Uhr

gegen 18:30 Uhr Pause

 
Ö 14
18:50 Uhr

Beschluss zum Betrauungsakt nach dem EU-Beihilferecht gegenüber der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 006/2018
Ö 15
19:00 Uhr

Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 016/2018
Ö 16
19:15 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Fachkabinette zur Sanierung der Oberschule "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 008/2018
Ö 17
19:25 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für den Umbau der Heizungsstation in der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 012/2018
Ö 18
19:35 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die zusätzlichen Leistungen in der Grund- und Oberschule "Schule an der Weinau" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 015/2018
Ö 19
19:45 Uhr

Beschluss zum Rückbau des Spielplatzes „Tobeplatz“ an der Brückenstraße in Zittau Ost

Beschluss: zurückgestellt

 004/2018
Ö 20
20:00 Uhr

Beschluss zur Abgeltung der erhöhten wöchentlichen Regelarbeitszeit der hauptamtlichen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 017/2018
Ö 21
20:10 Uhr

Beschluss zum Beitritt der Stadt Zittau zur #CohesionAlliance

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 027/2018
N 22
20:25 Uhr

Stundungen