Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 08.02.2018 - 18:30-20:40 Uhr

Sitzung
VFA/002/2018
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
08.02.2018
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 11.01.2018

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage der Stadträtin Hannemann

 
Ö 5.2

Anfrage des Stadtrates A. Johne

 
Ö 6 011/2018
N 7

Beschluss zur Ergänzung der Beschlüsse des Stadtrates Nr. 136 und 137/2017 bezüglich der Veräußerung der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 als Gemeinschaftseigentum.

 
N 8

Beschluss zur Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 9

Beschluss zur Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 10

Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau

 
N 11

Beschluss zum Betrauungsakt nach dem EU-Beihilferecht gegenüber der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

 
N 12

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Fachkabinette zur Sanierung der Oberschule "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

 
N 13

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für den Umbau der Heizungsstation in der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

 
N 14

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die zusätzlichen Leistungen in der Grund- und Oberschule "Schule an der Weinau" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

 
N 15

Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018

 
N 16

Beschluss zur Abgeltung der erhöhten wöchentlichen Regelarbeitszeit der hauptamtlichen Kameraden

 
N 17

Information zur Beantragung und Bearbeitung von Anträgen nach 29b TVÜ-VKA