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Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 20.10.2011 - 17:00-21:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/009/2011

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

20.10.2011

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.09.2011
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
Ö 6	Bericht des Geschäftsführers der Gerhart-Hauptmann-Theater GmbH
Ö 7	Anfragen der BürgerInnen
Ö 8	Pause
Ö 9	Beschluss zur Bestätigung der Tourismuskonzeption 2011 der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: Wiedervorlage nächste Sitzung	177/2011
Ö 10	Beschluss zur Anpassung des Förderrahmens aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für die Maßnahme Modernisierung Gerhart-Hauptmann-Theater Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1	189/2011
Ö 11	Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 4	171/2011
Ö 12	Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XXXI "Neubau Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Hirschfelde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	153/2011
Ö 13	Beschluss zur Bestätigung der 1. Ergänzung der Konzeption für die dauerhafte dezentrale Entwässerung von Grundstücken in der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	154/2011
Ö 14	Beschluss zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau	124/2011
Ö 15	Nachtrag: 20.10.2011 Tischvorlage Bestätigung des gemeinsamen Ziel-3-Antrages "Hochwasserschutz und Beseitigung der Hochwasserschäden Hradek n.N - Zittau" (Antrag vom 22.09.2011)	199/2011
Ö 16	Anfragen der Stadträte
N 17	Stundungen