Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 20.10.2011 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/009/2011
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
20.10.2011
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung 
Ö 2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.09.2011 
Ö 5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO 
Ö 6Bericht des Geschäftsführers der Gerhart-Hauptmann-Theater GmbH 
Ö 7Anfragen der BürgerInnen 
Ö 8Pause 
Ö 9Beschluss zur Bestätigung der Tourismuskonzeption 2011 der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: Wiedervorlage nächste Sitzung

 177/2011
Ö 10Beschluss zur Anpassung des Förderrahmens aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für die Maßnahme Modernisierung Gerhart-Hauptmann-Theater

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 189/2011
Ö 11Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 171/2011
Ö 12Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XXXI "Neubau Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Hirschfelde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 153/2011
Ö 13Beschluss zur Bestätigung der 1. Ergänzung der Konzeption für die dauerhafte dezentrale Entwässerung von Grundstücken in der Stadt Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 154/2011
Ö 14Beschluss zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau 124/2011
Ö 15Nachtrag: 20.10.2011
Tischvorlage Bestätigung des gemeinsamen Ziel-3-Antrages "Hochwasserschutz und Beseitigung der Hochwasserschäden Hradek n.N - Zittau" (Antrag vom 22.09.2011)		 199/2011
Ö 16Anfragen der Stadträte 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00
N 17Stundungen