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Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 22.09.2011 - 17:00-21:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/008/2011

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

22.09.2011

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.08.2011
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes 2011	163/2011
Ö 7	Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1	118/2011
Ö 8	Beschluss zur Abberufung von Herrn Frei als Amtsleiter für Finanzen ab 01.10.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	156/2011
Ö 9	Beschluss zur Bestellung des neuen Amtsleiters für das Finanzwesen ab 01.10.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	155/2011
Ö 10	Beschluss zur Finanzierungsvereinbarung Gerhart-Hauptmann-Theater und Christian-Weise-Bibliothek Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 5	166/2011
Ö 11	Beschluss über die Eingliederung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz in die Große Kreisstadt Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 1	167/2011
Ö 12	Beschluss zur Genehmigung der Veräußerung des Erbbaurechtes und zum Verzicht auf das dinglich gesicherte Vorkaufsrecht am Grundstück Theaterring 10a, Flurstück- Nr. 1305/1 der Gemarkung Zittau. Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 22, Enthaltungen: 0	161/2011
Ö 13	Beschluss zur Veröffentlichung des Radwegenetzes in der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/2011
Ö 14	Anfragen der Stadträte
Ö 15	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
N 16	Stundungen