Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 22.09.2011 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/008/2011
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
22.09.2011
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung 
Ö 2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.08.2011 
Ö 5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO 
Ö 6Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes 2011 163/2011
Ö 7Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 118/2011
Ö 8Beschluss zur Abberufung von Herrn Frei als Amtsleiter für Finanzen ab 01.10.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 156/2011
Ö 9Beschluss zur Bestellung des neuen Amtsleiters für das Finanzwesen ab 01.10.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 155/2011
Ö 10Beschluss zur Finanzierungsvereinbarung Gerhart-Hauptmann-Theater und Christian-Weise-Bibliothek

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 166/2011
Ö 11Beschluss über die Eingliederung der Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz in die Große Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 167/2011
Ö 12Beschluss zur Genehmigung der Veräußerung des Erbbaurechtes und zum Verzicht auf das dinglich gesicherte Vorkaufsrecht am Grundstück Theaterring 10a, Flurstück- Nr. 1305/1 der Gemarkung Zittau.

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 22, Enthaltungen: 0

 161/2011
Ö 13Beschluss zur Veröffentlichung des Radwegenetzes in der Stadt Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 165/2011
Ö 14Anfragen der Stadträte 
Ö 15gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16Stundungen