Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 26.01.2017 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
SR/001/2017
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
26.01.2017
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Beginn 17:00
Ö 1
17:00 Uhr

Eröffnung

 
Ö 2
17:00 Uhr

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 3
17:05 Uhr

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 4
17:10 Uhr

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.11.2016 und 15.12.2016

 
Ö 5
17:15 Uhr

Beschlusskontrolle

 
Ö 6
17:20 Uhr

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO

 
Ö 7
17:30 Uhr

Beschluss zur Weiterverteilung der Imagebroschüre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 206/2016
Ö 8
17:45 Uhr

Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile"

Beschluss: zurückgestellt

 191/2016
Ö 9
18:00 Uhr

gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

 
Ö 10
18:10 Uhr

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 10.1
18:30 Uhr

Stadtrat Gullus

 
Ö 10.2
18:30 Uhr

Stadtrat Hiekisch

 
Ö 10.3
18:30 Uhr

Stadtrat Krusekopf

 
Ö 10.4
18:30 Uhr

Stadträtin Gehring

 
Ö 10.5
18:30 Uhr

Stadtrat Bruns

 
Ö 10.6
18:30 Uhr

Stadtrat Dr. Harbarth

 
Ö 10.7
18:30 Uhr

Stadtrat Hentschel-Thöricht

 
Ö 11
18:30 Uhr

Beschluss zum Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr"

Beschluss: zurückgestellt

 192/2016
Ö 12
18:50 Uhr

Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft - " Brücken in die Zukunft"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 003/2017
Ö 13
19:10 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der öffentlichen Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 207/2016
Ö 14
19:20 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Anbindung der Ebene 4 Leitstellennetzwerk, Feuerwehr Zittau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 208/2016
Ö 15
19:30 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Energetische Sanierung der Beleuchtung der "Schule an der Weinau", Grund- und Oberschule im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 218/2016
Ö 16
19:40 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur "Sanierung der Schule an der Weinau" im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 219/2016
Ö 17
19:50 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur Sanierung der Oberschule "Parkschule", 2. BA im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 220/2016
Ö 18
20:00 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", 1. BA im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 221/2016
Ö 19
20:10 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau in Zittau" vorab der Haushaltsbestätigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 201/2016
Ö 20
20:20 Uhr

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zum Beginn der vorzeitigen Ausschreibungen für das Bauvorhaben "Gedächtnislandschaft Klosterhof, Bauabschnitt Balustrade", Klosterstraße 3 in Zittau im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 204/2016
Ö 21
20:30 Uhr

gegen 18:30 Uhr Pause

 
Ö 22
20:50 Uhr

Beschluss über die Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 217/2016
Ö 23
21:00 Uhr

Beschluss zur Festsetzung von Investitions-/ Instandhaltungsmaßnahmen im Doppelhaushalt 2017/2018 (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 008/2017
Ö 24
21:00 Uhr

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XXXVII "Ehemaliges Armeegelände südlich der Kantstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 213/2016
Ö 25
21:10 Uhr

Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin- Wehnert- Platz 2, Flurstück- Nr. 944/3 der Gem. Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 211/2016
N 26
21:30 Uhr

Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen und zur Lastenfreistellung zum Grundstück in Zittau, Martin-Wehnert-Platz 2