Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 12.01.2017 - 18:30-21:25 Uhr

Sitzung
VFA/001/2017
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
12.01.2017
Zeit
18:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 03.11.2016, 14.11.2016 und 01.12.2016

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage Dr. Harbarth

 
Ö 5.2

Anfrage Hiekisch

 
Ö 5.3

Anfrage Böhm

 
Ö 6 200/2016
Ö 7 197/2016
Ö 8 216/2016
N 9

Beschluss zur Weiterverteilung der Imagebroschüre

 
N 10

Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2017

 
N 11

Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft - " Brücken in die Zukunft"

 
N 12

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der öffentlichen Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben "Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA"

 
N 13

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben "Anbindung der Ebene 4 Leitstellennetzwerk, Feuerwehr Zittau"

 
N 14

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zum Beginn der vorzeitigen Ausschreibungen für das Bauvorhaben "Gedächtnislandschaft Klosterhof, Bauabschnitt Balustrade", Klosterstraße 3 in Zittau im Haushaltsjahr 2017

 
N 15

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Energetische Sanierung der Beleuchtung der "Schule an der Weinau", Grund- und Oberschule im Haushaltsjahr 2017

 
N 16

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur "Sanierung der Schule an der Weinau" im Haushaltsjahr 2017

 
N 17

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung und Vergabe der Leistungen zur Sanierung der Oberschule "Parkschule", 2. BA im Haushaltsjahr 2017

 
N 18

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung und Vergabe der Leistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", 1. BA im Haushaltsjahr 2017

 
N 19

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau" vorab der Haushaltsbestätigung

 
N 20

Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin- Wehnert- Platz 2, Flurstück- Nr. 944/3 der Gem. Zittau (Tischvorlage)

 
N 21

Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen und zur Lastenfreistellung zum Grundstück in Zittau, Martin-Wehnert-Platz 2