Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 26.05.2011 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
SR/005/2011
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
26.05.2011
Zeit
17:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung 
Ö 2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.04.2011 
Ö 5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO 
Ö 6Mündlicher Informationsbericht zum Stand der Vorbereitung der Senioren-Europameisterschaft 2021 
Ö 7Fortschreibung des Gemeinsamen Entwicklungsplanes des Städteverbundes "Kleines Dreieck" - Information zum Arbeitsstand 095/2011
Ö 8Präzisierung der Höhe der Ausfallbürgschaft für die Wohnbaugesellschaft Zittau mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 088/2011
Ö 9Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XXXII "Sondergebiet Photovoltaikanlagen ehemalige Aschehalde II an der B 99"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 091/2011
Ö 10Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Innere Weberstr. 8/ Lindenstr. 3, Flurstück- Nr. 358 der Gem. Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 097/2011
Ö 11Beschluss zur Änderung der Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 099/2011
Ö 12Beschluss zum Ausstieg aus der Stromversorgung mit Atomstrom

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 108/2011
Ö 13Anfragen der Stadträte 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35
N 14Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines innerstädtischen Grundstückes 
N 15Stundungen