Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 24.03.2011 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/003/2011
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
24.03.2011
Zeit
17:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Begrüßung 
Ö 2Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle 
Ö 3Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO 
Ö 4Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 056/2011
Ö 5Beschluss zur Bestätigung der Wahl der Wehrleitung der FF Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 047/2011
Ö 6Mündlicher Informationsbericht zum aktuellen Stand zum Projekt "Doppik" - von der TO genommen 
Ö 7Beschluss zur Übertragung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt 2010 in das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 052/2011
Ö 8Beschluss zur Verteilung des Amtsblattes "Zittauer Stadtanzeiger" in alle Haushalte der Stadt Zittau einschließlich ihrer Ortsteile

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 062/2011
Ö 9Beschluss zum Ankauf des Flurstückes Nr. 124/6 und einer Teilfläche des Flurstückes Nr. 124/7 der Gemarkung Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 057/2011
Ö 10Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 058/2011
Ö 11Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 059/2011
Ö 12Beschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Neusalzaer Str. 26, Flurstück- Nr. 1513x der Gemarkung Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 067/2011
Ö 13Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Grundstückes Straße des Aufbaus 2-6, Flurstück-Nr. 412/6 der Gemarkung Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 224/2010/2
Ö 14Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeister (Bürgermeisters) zum Abschluss eines Projektsteuerungsvertrages mit dem Landkreis Görlitz zur Komplettierung und Ertüchtigung des Oder-Neiße-Radweges

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 050/2011
Ö 15Anfragen der Stadträte 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16Stundungen