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Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 24.03.2011 - 17:00-20:30 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/003/2011

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

24.03.2011

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle
Ö 3	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
Ö 4	Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1	056/2011
Ö 5	Beschluss zur Bestätigung der Wahl der Wehrleitung der FF Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	047/2011
Ö 6	Mündlicher Informationsbericht zum aktuellen Stand zum Projekt "Doppik" - von der TO genommen
Ö 7	Beschluss zur Übertragung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt 2010 in das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	052/2011
Ö 8	Beschluss zur Verteilung des Amtsblattes "Zittauer Stadtanzeiger" in alle Haushalte der Stadt Zittau einschließlich ihrer Ortsteile Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2	062/2011
Ö 9	Beschluss zum Ankauf des Flurstückes Nr. 124/6 und einer Teilfläche des Flurstückes Nr. 124/7 der Gemarkung Hirschfelde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	057/2011
Ö 10	Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 4 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	058/2011
Ö 11	Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	059/2011
Ö 12	Beschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Neusalzaer Str. 26, Flurstück- Nr. 1513x der Gemarkung Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067/2011
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Grundstückes Straße des Aufbaus 2-6, Flurstück-Nr. 412/6 der Gemarkung Hirschfelde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	224/2010/2
Ö 14	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeister (Bürgermeisters) zum Abschluss eines Projektsteuerungsvertrages mit dem Landkreis Görlitz zur Komplettierung und Ertüchtigung des Oder-Neiße-Radweges Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1	050/2011
Ö 15	Anfragen der Stadträte
N 16	Stundungen