Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 10.11.2016 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung
TVA/010/2016
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Freundschaftssaal im Rathaus
Datum
10.11.2016
Zeit
18:30-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 18.08.16 und 08.09.16 
Ö 4 
Ö 5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
Ö 5.1Herr Böhm 
Ö 5.2Herr Gullus 
Ö 6 175/2016
Ö 7 176/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld" 
N 9Beschluss zur Teileinziehung des nördlichen und östlichen Abschnittes des Zittauer Marktes als Gemeindestraße und Umstufung zum beschränkt-öffentlichen Weg 
N 10Beschluss zum Neuabschluss Wasser-Konzessionsvertrag 
N 11Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) 
N 12Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung 
N 131. Lesung zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm