Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 10.11.2016 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung
TVA/010/2016
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Freundschaftssaal im Rathaus
Datum
10.11.2016
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 18.08.16 und 08.09.16

 
Ö 4 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Herr Böhm

 
Ö 5.2

Herr Gullus

 
Ö 6 175/2016
Ö 7 176/2016
N 8

Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld"

 
N 9

Beschluss zur Teileinziehung des nördlichen und östlichen Abschnittes des Zittauer Marktes als Gemeindestraße und Umstufung zum beschränkt-öffentlichen Weg

 
N 10

Beschluss zum Neuabschluss Wasser-Konzessionsvertrag

 
N 11

Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung)

 
N 12

Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung

 
N 13

1. Lesung zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm