Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 03.11.2016 - 18:30-22:05 Uhr

Sitzung
VFA/010/2016/1
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Freundschaftssaal im Rathaus
Datum
03.11.2016
Zeit
18:30-22:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 06.10.2016 
Ö 4Sonstiges 
Ö 5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
Ö 5.1Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth 
Ö 5.2Anfrage Stadtrat Thiele 
Ö 5.3Anfrage Stadtrat Mannschott 
Ö 6 169/2016
Ö 7 185/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Beschluss über die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Instandhaltungsmaßnahmen in der KITA „Querxenhäusl“ 
N 9Beschluss zur Zustimmung zu einer Grundschuldbestellung am Erbbaugrundbuch für das Grundstück Lönsstraße 1, Flurstück- Nr. 1873 t der Gem. Zittau. 
N 10Beschluss für die Übernahme der Geschäftsbesorgung der Touristinformation Zittau an die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH 
N 11Beschluss zur Gründung der "Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau" 
N 12Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) 
N 13Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung 
N 14Beschluss zur Bewerbung für die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfestes im Jahr 2018 
N 151. Lesung zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm 
N 16Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am 2. Projektaufruf 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus" 
N 17Beschluss zur Teileinziehung des nördlichen und östlichen Abschnittes des Zittauer Marktes als Gemeindestraße und Umstufung zum beschränkt-öffentlichen Weg 
N 18Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld" 
N 19Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke Reichenberger Straße 26 und 28, Flurstücke- Nr. 20 und 21 der Gemarkung Zittau. 
N 20Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5, Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittau. 
N 21Beschluss zur Veröffentlichung eines monatlichen Statistikberichts der Stadt Zittau 
N 22Beschluss zur Überarbeitung des Sportstättenkonzeptes unter Berücksichtigung der Anforderungen an den Schul- und Vereinssport