Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 03.11.2016 - 18:30-22:05 Uhr

Sitzung
VFA/010/2016/1
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Freundschaftssaal im Rathaus
Datum
03.11.2016
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 06.10.2016

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth

 
Ö 5.2

Anfrage Stadtrat Thiele

 
Ö 5.3

Anfrage Stadtrat Mannschott

 
Ö 6 169/2016
Ö 7 185/2016
N 8

Beschluss über die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Instandhaltungsmaßnahmen in der KITA „Querxenhäusl“

 
N 9

Beschluss zur Zustimmung zu einer Grundschuldbestellung am Erbbaugrundbuch für das Grundstück Lönsstraße 1, Flurstück- Nr. 1873 t der Gem. Zittau.

 
N 10

Beschluss für die Übernahme der Geschäftsbesorgung der Touristinformation Zittau an die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

 
N 11

Beschluss zur Gründung der "Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau"

 
N 12

Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung)

 
N 13

Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung

 
N 14

Beschluss zur Bewerbung für die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfestes im Jahr 2018

 
N 15

1. Lesung zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

 
N 16

Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am 2. Projektaufruf 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus"

 
N 17

Beschluss zur Teileinziehung des nördlichen und östlichen Abschnittes des Zittauer Marktes als Gemeindestraße und Umstufung zum beschränkt-öffentlichen Weg

 
N 18

Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld"

 
N 19

Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke Reichenberger Straße 26 und 28, Flurstücke- Nr. 20 und 21 der Gemarkung Zittau.

 
N 20

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5, Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittau.

 
N 21

Beschluss zur Veröffentlichung eines monatlichen Statistikberichts der Stadt Zittau

 
N 22

Beschluss zur Überarbeitung des Sportstättenkonzeptes unter Berücksichtigung der Anforderungen an den Schul- und Vereinssport