Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 06.10.2016 - 18:30-21:30 Uhr

Sitzung
VFA/009/2016
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
06.10.2016
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.09.2016 sowie 13.09.2016

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Stadtrat Dr. Harbarth

 
Ö 5.2

Stadtrat Gullus

 
Ö 5.3

Stadtrat Dr. Kurze

 
Ö 5.4

Stadtrat Krusekopf

 
Ö 5.5

Stadtrat Hentschel-Thöricht

 
Ö 6

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 153/2016
N 7

Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung

 
N 8

Beschluss zur Prüfung der Einführung des Handyparkens in Zittau

 
N 9

Plan zur Organisation und Durchführung kultureller Höhepunkte

 
N 10

Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

 
N 11

Beschluss zur regelmäßigen Beschlusskontrolle in den Ausschüssen und im Stadtrat

 
N 12

Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau mit ihrer Ortschaft Dittelsdorf als Gesamtensemble und einigen ausgewählten Objekten in der Ortschaft Hirschfelde an der Umgebindehausstraße

 
N 13

Information zur Tourismusstrategie

 
N 13.1

Information zum Umzug Technisches Rathaus

 
N 13.2

Information und Diskussion zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung