Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 13.01.2011 - 18:30-20:15 Uhr

Sitzung
VFA/001/2011
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
13.01.2011
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle

 
Ö 2

Sonstiges

 
Ö 3

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes An der Ziegelei 3 im Ortsteil Hartau, Teil des Flurstückes Nr. 303/1 der Gemarkung Hartau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 005/2011
Ö 4

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Förstereistraße 14 in Ebersbach, Flurstück Nr. 1370/2 der Gemarkung Ebersbach

 
Ö 5

Beschluss zum Antrag auf Mietbefreiung für das Grundstück Hainstraße 20 in Jonsdorf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 007/2011
Ö 6

Beschluss zu Verfahrensweise mit Anträgen auf Minderung der Pacht bezügl. landwirtschaftlicher Flächen im Eigentum der Stadt Zittau, die vom Hochwasser 2010 betroffen waren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 012/2011
N 7

Beschluss zum Erwerb von Teilflächen der Flurstücke 2008b, 2010/28, 2010/25, 2010/26, 2010/12 (Gemarkung Zittau)

 
N 8

Beschluss zum Verkauf des Flurstückes Nr. 94/1 der Gemarkung Rosenthal

 
N 9

Beschluss zur Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 31/03/00 vom 23.03.2000 - Ergänzung des Flurstückes Nr. 1407/9 der Gemarkung Zittau

 
N 10

Beschluss zur Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke Nr. 1581 und 1583 der Gemarkung Niederoderwitz für den Bau der B 178n 3.BA

 
N 11

Beschluss über den Antrag auf Veräußerung des Gebäudes sowie des Grund und Bodens vom Erbbaugrundstück Weststraße 35 in Zittau, Flurstück Nr. 1495/4 der Gemarkung Zittau

 
N 12

Beschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Übertragung des Grundstückes Straße des Aufbaues 2-4-6 im Ortsteil Hirschfelde, Flurstück- Nr. 412/6 der Gemarkung Hirschfelde

 
N 13

Beschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung des Grundstückes Straße des Aufbaus 2-6, Flurstück- Nr. 412/6 der Gemarkung Hirschfelde

 
N 14

Niederschlagung von Forderungen gegen eine Privatperson

 
N 15

Beschluss zum Rahmenvertrag zwischen der Stadt Zittau und der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

 
N 16

Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis zum 30.06.2012

 
N 17

Beschluss zur Anpassung der Laufzeit für die Zuschüsse an den SFZ Süd e.V. an die vertraglichen Vereinbarungen.