Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 12.05.2016 - 18:30-22:05 Uhr

Sitzung
VFA/005/2016
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
12.05.2016
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.04.2016

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

 
Ö 5.2

Anfrage des Stadtrates Hiekisch

 
Ö 5.3

Anfrage des Stadtrates Krusekopf

 
Ö 5.4

Antwort des Oberbürgermeisters zu den Anfragen der Stadträte Dr. Harbarth, Hiekisch und Krusekopf

 
Ö 5.5

Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze

 
Ö 5.6

Anfrage des Stadtrates Thöricht

 
Ö 5.7

Anfrage des Stadtrates Krusekopf

 
Ö 5.8

Anfrage des Stadtrates Zabel

 
Ö 5.9

Anfrage des Stadtrates Hiekisch

 
Ö 6 067/2016
Ö 7 051/2016
Ö 8

Beschluss über einen Erlassantrag über Kosten der Sicherungsmaßnahme betr. Mandauer Berg 8/10

Beschluss: vertagt

079/2016
N 9

Beschluss zur Zustimmung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr Zittau

 
N 10

Beschluss über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung)

 
N 11

Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

 
N 12

Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme "City-Manager" im Rahmen EFRE - ISE 2014-2020

 
N 13

Beschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Baderstraße 8 in Zittau

 
N 14

Beschluss zur Einführung eines Sozialpasses

 
N 15

Beschluss zur Einrichtung eines Förderspendenkontos "Sportstadt Zittau"

 
N 16

Beschluss zur Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark und am Olbersdorfer See

 
N 17

Beschluss zur Bestätigung des Kleingartenkonzeptes als Fachbestandteil des SEKo

 
N 18

Information des Oberbürgermeisters