Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 12.05.2016 - 18:30-22:05 Uhr

Sitzung
VFA/005/2016
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
12.05.2016
Zeit
18:30-22:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.04.2016 
Ö 4Sonstiges 
Ö 5Anfragen der Stadträte 
Ö 5.1Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth 
Ö 5.2Anfrage des Stadtrates Hiekisch 
Ö 5.3Anfrage des Stadtrates Krusekopf 
Ö 5.4Antwort des Oberbürgermeisters zu den Anfragen der Stadträte Dr. Harbarth, Hiekisch und Krusekopf 
Ö 5.5Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze 
Ö 5.6Anfrage des Stadtrates Thöricht 
Ö 5.7Anfrage des Stadtrates Krusekopf 
Ö 5.8Anfrage des Stadtrates Zabel 
Ö 5.9Anfrage des Stadtrates Hiekisch 
Ö 6 067/2016
Ö 7 051/2016
Ö 8Beschluss über einen Erlassantrag über Kosten der Sicherungsmaßnahme betr. Mandauer Berg 8/10

Beschluss: vertagt

079/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 9Beschluss zur Zustimmung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr Zittau 
N 10Beschluss über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) 
N 11Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 
N 12Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme "City-Manager" im Rahmen EFRE - ISE 2014-2020 
N 13Beschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Baderstraße 8 in Zittau 
N 14Beschluss zur Einführung eines Sozialpasses 
N 15Beschluss zur Einrichtung eines Förderspendenkontos "Sportstadt Zittau" 
N 16Beschluss zur Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark und am Olbersdorfer See 
N 17Beschluss zur Bestätigung des Kleingartenkonzeptes als Fachbestandteil des SEKo 
N 18Information des Oberbürgermeisters