Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 25.02.2021 - 17:04-22:45 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/019/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
25.02.2021
Zeit
17:04-22:45 Uhr
3 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.01.2021
Ö 4 1 Dok.
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)
Ö 5
Beschlusskontrolle
Ö 6
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträte
Ö 6.1
Stadtrat Hentschel-Thöricht
Ö 6.2
Stadtrat Thiele
Ö 6.3
Stadtrat Dr. Kurze
Ö 6.4
Stadtrat Mannschott
Ö 6.5
Stadtrat Bruns
Ö 6.6
Stadtrat Schostek
Ö 7 VO1 Dok.Texte
Wahl (Ergänzungswahl) eines Mitgliedes in den Sportbeirat
Ö 8 VO1 Dok.Texte
Besetzung der Mitglieder für die AG „Gemeinsame Entwicklung des Erlebnis- und Erholungsgebietes „Olbersdorfer See und Westpark Zittau“
Ö 9 VO4 Dok.Texte
Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1
Ö 10 VO3 Dok.Texte
Beschluss zum Nachhaltigkeitsprozess Kulturhauptstadtbewerbung
Ö 11 VO3 Dok.Texte
Beschluss zur Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Großen Kreisstadt Zittau (Eigenbetriebssatzung)
N 12
Aussprache zur finanziellen Situation der Stadt unter Beachtung des Haushaltsstrukturkonzeptes
Öffentlicher Teil:
Ö 13 VO2 Dok.Texte
Beschluss zum 2-Schicht-System und zur übertariflichen Bezahlung der hauptamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Zittau
Ö 14 VO9 Dok.Texte
Baubeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" in 02763 Zittau
Ö 15 VO7 Dok.Texte
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vom 29.10.2020
Ö 16 VO4 Dok.Texte
Beschluss zur Stilllegung der Schwimmhalle Hirschfelde
Ö 17 VO5 Dok.
Beschluss zur Verfahrensordnung über die Vergabe des Verwertungsrechtes für das Stadtwappen und das Logo der Großen Kreisstadt Zittau
Ö 18 VO8 Dok.
Beschluss über die Veränderungen in Verteilung und Versand des Zittauer Stadtanzeigers
Ö 19 VO3 Dok.
Beschlussantrag AfD-Fraktion - Übertragung unverbrauchter Fraktionsgelder in das Jahr 2021
Ö 20 VO2 Dok.
Beschlussantrag AfD-Fraktion Änderung der Straßenplanung Innere Weberstraße zur Ermöglichung eines verkehrsberuhigten Bereiches
Ö 21 VO3 Dok.
Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Erneuerung/ Erweiterung der Fahrradstellplätze auf dem Bahnsteig 1 / Hauptbahnhof
Ö 22 VO3 Dok.
Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Sanierung Ehrenfriedhof Hartau
Ö 23
Hinweis: Anfragen von BürgerInnen bitte schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de