Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 10.07.2014 - 18:00-21:17 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
 
Öffentlicher Teil:
Ö3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N4Beschluss über die Weiterführung / Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt" 
 
N5Entwicklungsachse Liberec -Zittau 
 
N6Gebietsbeschluss "Stadtumbau Ost-Rückbau-Teilbereich Zittau Ost" 
 
N7Gebietsbeschluss zum Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-neu 2014-2020" 
 
Öffentlicher Teil:
123/2014 
 
Ö9Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
 
Ö10Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014 
 
Ö11Sonstiges 
 
Ö12Anfragen der Stadträte 
 
Ö12.1 Nachtrag: 24.07.2014 *STRA Gomille - Anfrage nach Verantwortlichkeit und Zeitpunkt der Adresszuordnungen doppelter Straßennamen in Zittau und den Ortschaften im Bezug auf die Aktivierung der Zentralleitstelle für Notrufe in Hoyerswerda 
 
Ö12.2STRA Wolf bitte um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss des Insolvenzverfahrens Technologiezentrum Zittau. 
 
Ö12.3STRA Bäsler - Anfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau - Drausendorf und am Flussufer der Neiße 
 
Ö12.4STRA Härtelt stellt die Frage an die Kämmerei, wie der Sachstand der Genehmigung des HH 2014 ist. STRA Härtelt fordert die regelmäßige Information über den Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015.
Frau Buch beantwortet die Anfrage nach dem Sachstandder Genehmigung, dahingehend, dass der HH 2014 im Mai 2014 dem Kommunalamt zugesandt und zur Zeit der Prüfung unterliegt.
 
 
Ö12.5STRA Dr. Harbarth fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung 
 
136/2014 
 
137/2014 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N15Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 166/2012 bezüglich des Vertragsgegenstandes zur Veräußerung von Grundstücken für den Bau eines innerstädtischen Fachmarktzentrums. 
 
N16Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen