Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 08.02.2018 - 18:30-20:40 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
 
Ö3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 11.01.2018 
 
Ö4Sonstiges 
 
Ö5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
 
Ö5.1Anfrage der Stadträtin Hannemann 
 
Ö5.2Anfrage des Stadtrates A. Johne 
 
011/2018
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Spenden 137 KB
Nicht öffentlicher Teil:
N7Beschluss zur Ergänzung der Beschlüsse des Stadtrates Nr. 136 und 137/2017 bezüglich der Veräußerung der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 als Gemeinschaftseigentum. 
 
N8Beschluss zur Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes 
 
N9Beschluss zur Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes 
 
N10Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau 
 
N11Beschluss zum Betrauungsakt nach dem EU-Beihilferecht gegenüber der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH 
 
N12Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Fachkabinette zur Sanierung der Oberschule "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen 
 
N13Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für den Umbau der Heizungsstation in der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen 
 
N14Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die zusätzlichen Leistungen in der Grund- und Oberschule "Schule an der Weinau" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen 
 
N15Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018 
 
N16Beschluss zur Abgeltung der erhöhten wöchentlichen Regelarbeitszeit der hauptamtlichen Kameraden 
 
N17Information zur Beantragung und Bearbeitung von Anträgen nach 29b TVÜ-VKA