Stadt Zittau - Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Technischer und Vergabeausschuss - 10.11.2016 - 18:30-20:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung 
 
Ö3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 18.08.16 und 08.09.16 
 
 
 
Ö5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
 
Ö5.1Herr Böhm 
 
Ö5.2Herr Gullus 
 
175/2016
176/2016
Nicht öffentlicher Teil:
N8Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld" 
 
N9Beschluss zur Teileinziehung des nördlichen und östlichen Abschnittes des Zittauer Marktes als Gemeindestraße und Umstufung zum beschränkt-öffentlichen Weg 
 
N10Beschluss zum Neuabschluss Wasser-Konzessionsvertrag 
 
N11Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) 
 
N12Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung 
 
N131. Lesung zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm