Herr Hiekisch hat drei Fragen:

1. Wie ist der Stand zur Sparkasse Hirschfelde?

2. Zum Bebauungsplan Nr. XXVII vom 15. November 2011 (Zittauer Liste) fragt er, was tut die Stadt Zittau in Hirschfelde am Markt, um die Grundlagen zu schaffen, damit dort ein Marktleben möglich ist?

3. Am 10.11. sind zwischen Kämmelstraße und Leipziger Straße vier Schilder aufgestellt worden, auf denen überall das selbe darauf stand, "Es wird gekehrt". Warum werden dort so viel Schilder, ungefähr 300 Meter 7 Schilder, aufgestellt?

 

OB Voigt antwortet.

Es wird eine Standortentscheidung zeitnah der Sparkasse geben. Das jetzige Gebäude wird aufgrund der Kontaminierung abgerissen. Die Entwicklung am Markt hängt stark davon ab, wie Investoren zur Verfügung stehen, um die dortige Bausubstanz zu übernehmen oder neue zu errichten. Das Ziel der Stadtverwaltung Zittau ist, den Marktplatz in dieser Form zu beleben. Hierfür gibt es bereits einen B-Plan, wo sich die Stadt Zittau bekannt hat, dass sie dieses Gebiet besonders entwickeln möchte. Es gibt keine Vermietung durch die Stadt Zittau. Es ist der Weg zu gehen, dass die Immobilien in private Hände kommen und die Investoren das entsprechende Angebot dann realisieren. Das Aufstellen der Schilder ist eine Maßnahme der Straßenreinigung. Die Schilder werden nach verkehrsrechtlicher Anordnung erstellt. Es hat eine gesetzliche Grundlage.

 

Weitere Anfragen gibt es nicht.