1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, der DR Objekt GmbH mit Sitz in Burgwedel die nachfolgend aufgeführten Grundstücke zum Zwecke der Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie zu veräußern:

 

Flurstücks-nr.	Adresse	Flurstücks-größe in m²	zu erwerbende Teilfläche in m² (ca.-Angaben)
545	Neustadt 1	2.020	240
541	Reichenbergerstr. 17	440	370
542	Reichenbergerstr. 19	210	210
544/1	Reichenbergerstr. 21	1.250	750

 

Das Kaufpreisangebot beträgt 164.080,00 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten. Es handelt sich um den sanierungsbeeinflussten Kaufpreis.

 

Im Vertrag soll eine Investitionsverpflichtung vereinbart werden, die DR Objekt GmbH verpflichtet, nach den Maßgaben der Baugenehmigung, das Grundstück entlang der Reichenberger Straße bis zur Albertstraße in einem Zuge so zu überbauen, dass dort bis an die Albertstraße Verkaufsflächen entstehen. Im abzuschließenden Kaufvertrag werden Rücktrittsrechte für beide Vertragsparteien vereinbart soweit das Vorhaben nicht in angemessener Frist errichtet werden kann.

 

Eine Belastungsvollmacht für die Investitionen auf dem Grundstück wird erteilt.

 

2. Das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIII „Fachmarktzentrum Neustadt“ wird aufgehoben.