Die Einladung und Unterlagen sind form- und fristgemäß zugegangen. Die Sitzung des Stadtrates wurde ordnungsgemäß einberufen. Zu diesen Feststellungen gibt es seitens der Stadträte keinen Widerspruch.

 

Die Anwesenheitskontrolle ergibt mit 26 anwesenden Stadträten einschließlich Oberbürgermeister Beschlussfähigkeit. Stadträtin Hiekisch kommt später zur Sitzung.

 

Für die heutige Protokollunterzeichnung werden Stadtrat Härtelt (CDU) und Stadtrat Wolf (Die Linke) vorgeschlagen. Beide geben ihr Einverständnis.

 

Zum Protokoll vom 23. September 2010 gibt es keine Einwände, somit ist dieses bestätigt. Die Bestätigung des Protokolls vom Oktober kann im Monat Dezember erst erfolgen, da krankheitsbedingt die fristgemäße Abarbeitung bis heute nicht möglich war.