Stadträtin Hiekisch möchte über den Sachstand zum Portsmouther Weg informiert werden. Wann ist die Fertigstellung und wann erfolgt der Einzug? Bereits vor Sitzungsbeginn hatte sie den Oberbürgermeister ihre Kritik gegenüber der Teilnahme des Kindes von Stadtrat Thöricht geäußert. Hier muss unbedingt, wenn möglich bis zur nächsten Sitzung, eine Regelung kommen.

 

OB Zenker gibt in dieser Angelegenheit Stadträtin Hiekisch Recht, dass dringend eine Regelung zum Thema Kinderbetreuung benötigt wird. Er versucht, einen Vorschlag vorzulegen. Es war heute eine spontane Entscheidung. Zum Portsmouther Weg informiert Herr OB Zenker, dass man dort gemeinsam mit dem Landkreis im Gespräch ist. Der Mietvertrag ist jetzt unterschrieben. Die Bauarbeiten beginnen und unsere Bauaufsicht achtet sehr darauf, dass dort die Regeln und Vorschriften eingehalten werden.  Im Landkreis ist es so, dass eine offene Frage darin besteht, dass Zahlen gemeldet werden, aber niemand ankommt. Weiterhin gibt es  dort die Bitte, dass während der Bauarbeiten bereits erste Menschen einziehen können. Wir haben es so formuliert, solange keine geltende Rechte und Gesetze gebrochen werden, können wir eine gewisse Zeit auch tolerant gegenüber möglicherweise besonderen Umständen sein. Grundsätzlich achten wir darauf, dass dort Brandschutz, Sicherheit etc. eingehalten wird. Es geht um rund 130 oder 105 Plätze. Die Zahl ist noch strittig.