OB Zenker übergibt das Wort an BM Horinka zur Vorstellung für das Brückenprojekt.

 

Herr Horinka erläutert das Projekt. Er hat seinen Dolmetscher mitgebracht.

Zunächst bedankt er sich dafür, dass er hier in diesem Raum das Projekt vorstellen kann.

Es geht bei dem Bau der Brücke vor allem darum, dass es ein sehr markantes Bauwerk wird, welches unsere drei Länder miteinander verbinden soll. Bereits 2005 kam es an den Hochschulen zu einem Projektwettbewerb, in dem eine kreisrunde Brücke über den Dreiländerpunkt als Sieger hervorging. Dieses Projekt erfuhr erheblichen Änderungen. Immer wieder sind Kleinigkeiten geändert worden und es gab Probleme in der Vorbereitung der Finanzierung und in den weiteren vorbereitenden Absprachen mit den verschieden Behörden, die da notwendig sind, sodass seit dem an diesem Projekt nicht weiter gearbeitet wurde. Einen erheblichen Einschnitt gab es 2010. Das Hochwasser, was jeden noch in Erinnerung ist, wo alle daran über Jahre gearbeitet haben, um die Schäden des Hochwassers zu beseitigen. Seit kurzem sind sie Leadpartner in diesem Projekt bei dieser Brücke, erläutert Herr Horinka weiter. Seit 2005 war Leadpartner und treibende Kraft der Brücke Herr Hiltscher, dem er an dieser Stelle noch einmal danken möchte für das gezeigte Engagement. Er ist an die Stelle von Herrn Hiltscher getreten und er möchte seine Energie hier mit einbringen, um dieses Projekt für die Stadt Zittau und für die Stadt Bogatynia voranzutreiben. Dieses Jahr ist es gelungen, einen entscheidenden Schritt voranzukommen. Es ist gelungen, die drei Wasserbehörden von allen drei  betroffenen Ländern in dem Zentrum des Dreiländereckes, in Hradek, zu einer Besprechung zusammenzubekommen. Ein Ergebnis aus dieser Besprechung war, dass dieser ursprüngliche Vorschlag von 2005 an diesem Ort aus den Erfahrungen des Hochwassers von 2010 nicht gebaut werden kann. Mit diesem Wissen heraus, entstand die neue Studie, die die Herren von Wahlbeck vorstellen werden. Das ist der Grund, warum er Herrn Oberbürgermeister und die Damen und Herren Stadträte für die Unterstützung dieses Projektes bittet. Dieser Bau wird aus verschiedenen Blickwickeln heraus einzigartig sein. Es geht nicht nur darum, die Städte Zittau, Bogatynia und Hradek miteinander zu verbinden, sondern auch die drei Länder. Wenn er richtig informiert ist, gibt es keinen ähnlichen Bau im osteuropäischen Raum. Die besondere Schwierigkeit ist, dass an diesem Bau drei Projektteams aus allen drei Ländern teilnehmen müssen und die Dokumentation des gesamten Projektes in allen drei Sprachen angefertigt werden muss. Dann kommt die Schwierigkeit hinzu, dass man drei Baugenehmigungen benötigt. Hinzu kommt noch, dass die Zusage von Fördermitteln der Europäischen Union noch aussteht. Einfach deshalb, weil es ein dreiseitiges Projektes ist und die Europäischen Fonds auf zweiseitige Projekte ausgerichtet sind. Das heißt, dass zwei Anträge gestellt werden müssen. Zum einen für den Tschechisch-Polnischen Fond und ein weiterer für den Tschechisch-Sächsischen Aufbaufond. Zum Schluss bittet Herr Horinka den Oberbürgermeister und die Stadträte eindringlich um die Unterstützung für dieses Projekt!

 

Herr Horinka übergibt nun das Wort an den Vertreter der Firma Wahlbeck, die dieses Projekt ausgearbeitet haben. Diese Präsentation ist Anlage 1 zum Protokoll.

 

OB Zenker bedankt sich für die interessanten und herzlichen Ausführungen. Einen Hinweis gibt er, dass im Haushalt des Kleinen Dreiecks für die Eigenanteile dieser Maßnahme eine Rückstellung vor einigen Jahren gebildet worden ist. Die gibt es immer noch, ob sie ausreichen, ist erst nach der entsprechenden Planung festzustellen und dann ist auch eine wirklich gute Beschlusslage möglich. Deshalb ist es heute nur ein Informationspunkt.

 

Stadtrat Mannschott war ja ein Freund des Entwurfs der Studenten und hatte bereits damals bedauert, dass er von der Wasserbehörde abgelehnt wurde. Er denkt, dass der heute vorgestellte Entwurf eine sehr gute gelungene Symbiose zwischen Zweckmäßigkeit und Ästhetik ist. Nachfrage dazu: Gibt es schon eine Aussage zu einer terminlichen Umsetzung und zu den Kostenfaktoren?

 

Herr Horinka antwortet. Die Frage nach den Kosten ist eine sehr schwierige Antwort. Die teuerste Brücke, die Hradek nach dem Hochwasser 2010 instandgesetzt hat, belief sich auf 6 Mio. Kronen. Leider kann die Frage nach dem Zeithorizont nicht genau beantwortet werden, weil man in der Stadt Bogatynia noch die gleiche Präsentation zeigen muss. Wenn man die Zustimmung des Zittauer Stadtrates für dieses Projekt bekommt, wird Herr Horinka alles tun, damit er es so schnell als möglich umsetzen kann. Man kann heute leider keinen genauen Zeitpunkt nennen, wann das sein wird.

 

Stadtrat Dr. Harbarth bedankt sich und erklärt, dass man stolz sein kann, dass in unserer Region ein so technisch hochwertiges Projekt entsteht. Er kann nur jedem empfehlen, dieses Projekt immer zu unterstützen. Natürlich muss angeschaut werden, wo das Geld herkommt. Er ist auch darüber froh, dass im „Kleinen Dreieck“ der Beschluss gefasst wurde, Hradek mit der Führung dieses Projektes zu beauftragen, sonst wäre man noch nicht an dieser Stelle, wo man sich derzeit befindet,  dass zumindest wasserrechtlich die Zulassung dieses Projektes erfolgt. Dafür ist man dem Bürgermeister von Hradek und der Stadt dankbar.

 

Stadtrat Dr. Kurze möchte sich den Worten von Dr. Harbarth anschließen. Er verweist darauf, dass kürzlich in dieser  Ecke, wenn er richtig informiert ist, die erste Spann- oder Stahlbetonbrücke von Europa weggerissen wurde. Das war die Himmelsbrücke. Insofern wäre es eine ideale Traditionsfolge, wenn dieses Bauwerk in dieser modernen Ausführung dort wieder entsteht. Dann hätten wir unsere Tradition im Bauwesen in der Ecke angesiedelt.

 

OB Zenker weist aber darauf hin, dass es in unserem Haushalt eingeplant werden muss, sobald man weiß, wie es weiter geht. Eine Information zur Förderung: Diese erfolgt mit 85 Prozent. Der Eigenanteil beträgt 15 %. Derzeit beläuft sich die Rückstellung bei ungefähr 100 T€. Dies ist schon ein paar Jahre her. Ob es reicht, muss geprüft werden und ist fraglich.

 

Herr Horinka merkt zu den Ausführungen zur Finanzierung an. Als Leadpartner ist die Stadt Hradek vorbereitet und  in der Lage, dieses Projekt vorzufinanzieren, um es endgültig zustande zu bringen. Zur restlichen Frage mit den 15 Prozent Eigenanteil: Wenn es gar nicht anders geht, ist die Stadt Hradek in der Lage, dies zu bezahlen.

 

OB Zenker kann sich seinen Vorrednern nur anschließen. Er ist froh, dass Herr Horinka das Projekt so weit vorangetrieben hat und bedankt sich dafür. Er steht auch zur Verfügung, wenn Bogatynia davon überzeugt werden soll.