1 Sitzung 25.02.2016 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Neuordnung der Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus Vorlage: 006/2016 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit
dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks
Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, mit dem Ziel einer
notwendigen Neuordnung nachhaltig wirkender Finanz-, Organisations- und
Verwaltungsstrukturen im Tourismus. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
auf ein Modell der Neuordnung hinzuwirken, welches eine aufgabenadäquate und
kontinuierliche Finanzierung der Angebote und Aufgaben im touristischen Bereich
gewährleistet und sämtliche Kräfte, unter einem Dach bündelt. 3. Beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen
und wirtschaftlich tragfähigen Organisations- und Finanzstruktur ist der
Möglichkeiten der Eigenfinanzierung aus der Erhebung von Kurtaxe und
Fremdenverkehrsabgabe und Fördermitteln besonders Augenmerk zu richten, um aus
deren Aufkommen eine eigenverantwortliche gemeinsame Organisations- und damit
Aufgabenstruktur dauerhaft sicherstellen zu können. 4. Der Oberbürgermeister berät diese Absichten und
Vorstellungen der gemäß Ziffer 1 dieses Beschlusses mit dem Kultur- und
Tourismusbeirat und informiert den Stadtrat regelmäßig über den Stand und den
Inhalt der möglichen Neuordnungspläne. Umsetzung: Termin: 21.01.2020 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1.Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, |
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2 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus Vorlage: 034/2019 Beschlusstext: Der
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Beschlusses
064/10 (Grundsatzbeschluss zum Umzug des Technischen Rathauses in die Breite
Straße 2) und 020/2017 (Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches
Rathaus in die Innenstadt). Abstimmung: Ja
18 Nein 3 Enthaltung 0 Der
Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen. 2.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt eine Mietlösung, für die im Technischen
Rathaus benötigten Büro- und Archivflächen in einem durch einen Dritten
(Investor) zu errichtenden Objekt auf der Neustadt/Albertstr. zu entwickeln.
Bedingung dafür ist die Ansiedlung eines Lebensmittlers im Erdgeschoss des
Objekts. Abstimmung: Ja
10 Nein 8 Enthaltung 3 Der
Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen. Umsetzung: Termin: 15.04.2019 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Aufhebung Beschluss 064/210 (Grundsatzbeschluss Umzug TR Breite Straße 2) |
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3 Sitzung 17.12.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Etablierung eines Kommunalen Präventionsrates (KPR) der Stadt Zittau Vorlage: 172/2020 Beschlusstext: Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den Oberbürgermeister mit der Etablierung
eines Kommunalen Präventionsrat in Zittau zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 18.01.2021 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Etablierung eines Kommunalen Präventionsrates (KPR) |
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4 Sitzung 02.12.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Beschluss zur Einrichtung eines Lapidariums der Stadt Zittau Vorlage: 152/2020 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau befürwortet die Einrichtung eines städtischen Lapidariums und beauftragt den Oberbürgermeister mit der Konzepterarbeitung bis zur Stadtratssitzung im September 2021. Umsetzung: Termin: 09.12.2020 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Befürwortung für die Einrichtung eines Lapidariums und Konzepterarbeitung bis September 2021 |
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5 Sitzung 31.03.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen Vorlage: 443/2021 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufzeichnung und Übertragung der
Sitzungen des Stadtrates in das Internet und weitere geeignete Medien. 2. Die
Stadtverwaltung wird beauftragt, mittels beschränkter Ausschreibung einen geeigneten
Dienstleister zu bestimmen, welcher die professionelle Umsetzung nach den
Kriterien gem. Anlage gewährleisten kann. 3. Der Stadtrat
beauftragt den Oberbürgermeister, die Änderung der Geschäftsordnung des
Stadtrates (2.1 Allgemeines, §5 Öffentlichkeit der Sitzungen) vorzubereiten.
Umsetzung: Termin: 11.04.2022 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: |
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6 Sitzung 29.09.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Vorlage: 588/2022 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet
Görlitzer Straße" für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich
an der Görlitzer Straße und der Komturstraße mit den Flurstücken 1766a, 1767,
1767/1, 1767/2, 1767/3, 1767/5, 1767/6, 1767/e, 1768, 1769/1, 1769/2, 1770,
1771/1 und 1772/1 der Gemarkung Zittau. Das Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Mischgebiets, um die Erweiterung des ansässigen Gewerbebetriebs, der das Wohnen nicht wesentlich stört, zu ermöglichen. 2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend §§ 3, 4 und 4a BauGB. 3. Mit dem Antragsteller, der Glaubitz GmbH & Co. KG, ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB über die vollständige Übernahme der Kosten des Aufstellungsverfahrens zu schließen. 4. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Umsetzung: Termin: 17.10.2022 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" für den gekennzeichneten Geltungsbereich an der Görlitzer Straße und der Komturstraße mit den Flurstücken 1766a, 1767, 1767/1, 1767/2, 1767/3, 1767/5, 1767/6, 1767/e, 1768, 1769 |
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7 Sitzung 01.12.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung das Flurstück- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf betreffend Vorlage: 634/2022 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den
Beschluss, den Teil des Flurstückes- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf mit einer
Größe von 13.780 m², welchen die Stadt Zittau mit Bescheid vom 03.12.1993 in
das Eigentum zugeordnet bekommen hat, mittels entgeltlicher Vereinbarung zu
einem Preis von 0,69 €/m² (Bodenrichtwert) an die Gemeinde Großschönau zu
übertragen. Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung den Teil des Flurstückes- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf an die Großschönau zu übertragen. |
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8 Sitzung 26.01.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf Vorlage: 630/2022 Beschlusstext: Beschluss über die
Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile
Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf 1.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Vorentwurf des Flächennutzungsplanes für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf, bestehend aus - dem Vorentwurf (Anlage 1) in der Fassung vom 14.11.2022 - den Erläuterungen (Anlage 2) in der Fassung vom 14.11.2022 und - dem Umweltbericht (Anlage 3) in der Fassung vom 10.11.2022 2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung des Nachbarstaates nach § 4a Abs. 5 BauGB durchgeführt. Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf |
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9 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Walkstein Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Walkstein hat eine verkehrstechnische Anfrage. Beim Befahren der Reichenberger Straße bei Dunkelheit und beim Erreichen der Kreuzung unten an der Schauburg ist zu beobachten, dass die Beleuchtung, die letzte Straßenlampe auf dem Ring, genau |
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10 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Thiele fragt, ob entlang des Radweges an der Mandau an irgendeiner Stelle zwischen der Äußeren Oybiner Straße bis zum Westpark ein Abfallkübel aufgestellt werden könnte. Zurzeit gibt es keinen einzigen und der Müll liegt an den verschiedenst |
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11 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.4 Ö: Stadträtin Schröter Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadträtin Schröter weist auf ein riesiges Schlagloch auf der Leipziger Straße gegenüber der Schwerdtner Bäckerei direkt neben den Fußgängerüberweg hin. Sie weiß zwar, dass es nicht die Aufgabe der Stadt ist, sondern des LASuV, aber sie bittet um Mel |
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12 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.5 Ö: Stadtrat Domsgen Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Domsgen ist aufgefallen, dass aus dem Industriegebiet in der Weinau eine überaus starke Lichtimmission in Richtung Weinaupark stattfindet. Es gibt dort vier Strahler, die von dem neuen Betrieb über die Bundesstraße in die Weinau hinein strah |
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13 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.6 Ö: Stadtrat Reepen Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Reepen möchte die aktuelle Einwohnerzahl von der Stadt Zittau einschließlich der Ortsteile wissen. Weiter interessiert ihm, wieviel davon ukrainische Mitbürger mit Hauptwohnsitz gemeldet sind und ob auch die Einwohner von der Sachsenstraße u |
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14 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.9 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadträtin Fiedler möchte wissen, wie lange die Corona-Testzentren noch laufen und inwieweit wer und wie diese kontrolliert werden. |
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15 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.10 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze fragt die geänderte Verkehrsführung an der Einmündung Frauenstraße betreffend an. Wenn man vom Ring kommt, fährt man jetzt nur noch auf der rechten Spur. Allerdings sind noch die Pfeile auf der Straße geradeaus und rechts. Fü |
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16 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadtrat Böhm Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Böhm verweist darauf, dass der ZVON letztes Jahr sein gedrucktes Fahrplanheft eingestellt hat. Dies ist besonders für ältere Menschen ein Problem, da diese sich nicht gut im Internet zurechtfinden. Seine Frage dazu wäre, ob die Stadt Zittau |
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17 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau Vorlage: 679/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Mit sofortiger Wirkung in die Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau entsandt werden. |
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18 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Zittau (Gehölzschutzsatzung) Vorlage: 678/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Änderungssatzung zur Satzung (Gehölzschutzsatzung) tritt nach Bekanntmachung in Kraft |
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19 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs Bebauungsplan Nr. XLI "Ehemaliges Federnwerk" Vorlage: 631/2022 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLI „Ehemaliges Federnwerk“ |
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20 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Billigung des Vorentwurfsdes Bebauungsplanes Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde" Vorlage: 696/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde |
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21 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße gemäß des Beschlusses des Stadtrates - Nr. 184/2020 vom 29.04.2021. Vorlage: 582/2022 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße an den Antragsteller |
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22 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) einschließlich des Fördergebietes „Zittau-EFRE 2021-2027“ zur Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Programm EFRE-Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027 Vorlage: 685/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm EFRE-Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027 auf Basis des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) sowie auf Grundlage des Fördergebietes „Zittau-EFRE 2021-2027. |
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23 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss über die Einleitung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Zittau und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Fortschreibungsprozesses Vorlage: 683/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Einleitung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Zittau und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Fortschreibungsprozesses |
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24 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 681/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Billigung und Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“ |
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25 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 682/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" |
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26 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: -Anteil der Migrantenkinder |
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27 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Zum Thema Grundsteuererklärungen möchten er wissen, ob die Stadt Zittau für ihre Grundstücke diese abgegeben hat und wenn nicht, wie viel Prozent abgegeben davon sind. Dies kann schriftlich beantwortet werden. |
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28 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.4 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Thiele hat in einem Artikel vom BM aus Hradek gelesen, dass er ein Frühlingsfest mit polnischen und tschechischen Kindern durchgeführt hat. Er möchte wissen, ob deutsche Kinder nicht eingeladen waren. |
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29 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Mannschott Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: |
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30 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.9 Ö: Stadtrat Johne Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Johne fragt die Öffnungszeiten im Stadtbad der Frauen-Sauna betreffend an. Diese sind aufgrund von Energiesparmaßnahmen reduziert worden. Er bittet um Prüfung, ob die Frauen-Sauna an einen Tag wieder stattfinden könnte. |
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31 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.10 Ö: Stadträtin Schröter Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadträtin Schröter fragt zur Verkehrssituation an der Kämmelstraße an. Dort ist ein Halteverbotsschild angebracht worden. Hier parken sehr viele Autos vor dem Krankenhaus oder Menschen die da ringsherum arbeiten. Das Müllauto kommt am Pestalozziplat |
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32 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.7 Ö: Stadträtin Kapron Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadträtin Kapron verweist auf die Kreuzung Äußere Weberstraße kommend um die Dresdner Straße zu überqueren, um weiter auf der Tongasse hoch zu fahren. Könnte man an dieser Stelle, bevor man auf die Dresdner Straße rauffährt ein Stopp-Schild mit Halt |
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33 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Haushalt 2023 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 711/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Entscheidung über die Einwände zum Haushalt 2023 |
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34 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2023 sowie der Finanzplanung Vorlage: 691/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 der Großen Kreisstadt Zittau. |
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35 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räume sowie von Zusatzleistungen Vorlage: 710/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räume |
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36 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 707/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports in Anerkennung der hervorragenden sportlichen Leistungen im Jahr 2022 oder aufgrund der herausragenden Leistungen als FunktionärInnen, die Sportfreundinnen und Sportfreunde |
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37 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 23.05.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus nimmt Bezug auf die Aussage im letzten Stadtrat von Herrn Dr. Zips, dass es zurzeit 13 unbesetzte Stellen in der Verwaltung gibt und deswegen die Stadt Zittau Reserven bei den geforderten Lohnsteigerungen entsprechend Tarifverhandlung |
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38 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Vorlage: 699/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischge-biet Görlitzer Straße" |
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39 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Neubau Datennetz Rathaus" Zittau Vorlage: 725/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Vergabe v. Planungsleistungen der Baumaßnahme „Neubau Datennetz Rathaus“ |
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40 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2023 Vorlage: 715/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2023 |
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41 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Sanierung Kita Schwalbennest Dittelsdorf Vorlage: 726/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Sanierung Kita Schwalbennest Dittelsdorf |
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42 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Eilantrag der AfD-Fraktion zur Abfassung einer Erklärung der Großen Kreisstadt Zittau zur beabsichtigten Inbetriebnahme einer dritten Einrichtung zur zentralen Unterbringung von Migranten in der Großen Kreisstadt Zittau durch den Landkreis Görlitz Vorlage: 729/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abfassung einer Erklärung zur Inbetriebnahme |
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43 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7.3 Ö: Stadtra Gullus Umsetzung: Termin: 27.06.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus hatte im letzten Stadtrat i.S. Personal und unbesetzte Stellen angefragt. Hierzu hat er bereits eine Antwort erhalten, worum sie nicht besetzt wurden, wofür er sich auf diesem Weg zunächst bedankt. Allerdings möchte er konkret wissen, |
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44 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7.6 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 27.06.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: 2.Wie ist der Stand zur Grundsteuer von den Gebäuden, die der Stadt Zittau gehören? |
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45 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Nachbesetzung (Wahl) eines Mitglieds des Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie Vorlage: 739/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Nachbesetzung eines Mitglieds des Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie (Vertreter Senioren) |
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46 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Wahl eines Mitgliedes in den Kultur- und Tourismusbeirat Vorlage: 740/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Kultur- und Tourismusbeirat aus Bereich Kultur |
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47 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an einer digitalen Regionsgästekarte Vorlage: 736/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau an der Einführung einer digitalen Regionsgästekarte in der südlichen Oberlausitz und |
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48 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde und zur weiteren Dorfentwicklung Vorlage: 738/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die sofortige Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde. |
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49 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V, der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf Vorlage: 737/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V., der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf in Form einer Vertragsergänzung, gemäß Anlage. |
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50 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung des Ergänzungsbaus an der Parkschule, Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 4 Rohbauarbeiten Vorlage: 742/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung des Ergänzungsbaus an der Parkschule |
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51 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über die Beauftragung der ZSG zu Projekt- und Citymanagementleistungen, verbunden mit der Ausreichung einer geförderten Zuwendung Vorlage: 746/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, das Projektmanagement und das City-Management im Vorhaben „Gesundes Stadtklima“ durchzuführen und damit das Vorhaben, gefördert durch das Bundesprogr |
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52 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 für die Amtszeit 2024-2028 Vorlage: 733/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Wahl der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 |
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53 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2623, 1842, 2620/2, 2621,1844 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau Vorlage: 774/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Veräußerung von Teilflächen im Industrie. und Gewerbegebiet Weinau |
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54 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 750/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abwägung und über die Satzung B-Plan XXVII "Regelung Einzelhandel im Stadtgebiet Zittau mit OT Pethau" |
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55 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 775/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Aufstellung des B-Planes Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" |
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56 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XLVI "Photovoltaikanlage ehem. Schweinemastanlage Wittgendorf" Vorlage: 765/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes XLVI "Photovoltaikanlage ehm. Schweinemastanlage Wittgendorf" |
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57 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über den Entwurf zum Ausbau der Eckartsberger Straße Vorlage: 767/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Ausbau der Eckartsberger Straße |
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58 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag für den Ausbau eines Teilabschnittes der Christian-Keimann-Straße in Zittau Vorlage: 766/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag Ausbau eines Teilabschnittes Christian-Keimann-Straße |
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59 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESFplus 2021- 2027" Vorlage: 772/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Fortsetzung zur Teilnahme am Förderprogramm "Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF-plus 2021-2027" |
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60 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistung Richard- von -Schliebenoberschule Vorlage: 781/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Vergabe Reinigungsleistung Richard-von-Schliebenoberschule |
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61 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistungen für den Schulkomplex Weinau und das Weinaustadion (Gebäude) Vorlage: 782/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 14.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Vergabe Reinigungsleistungen Schulkomplex Weinau und das Weinaustadion (Gebäude) |
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62 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße Vorlage: 780/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße |
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63 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße" Vorlage: 777/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße" |
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64 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Beschluss zur Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienstleistungen/BT Forstwirtschaft für die Jahre 2023 bis 2027 Vorlage: 768/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung EB FW |
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65 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung Vorlage: 752/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Erarbeitung einer kommunalen Polizeiverordnung über eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilebende Katzen, sofern eine im Voraus zu erstellende Gefahrenprognose den Erlass als sinnvoll erachtet, |
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66 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus erklärt, das er zum heutigen Tage sein Mandat im Aufsichtsrat der Wohnbaugesellschaft Zittau niedergelegt hat. Er wurde Zeuge, wie ein Bürger durch die Gesellschaft zum Obdachlosen gemacht wurde. |
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67 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.2 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Bezüglich der Ampelschaltung Dresdner Straße gibt es Schwierigkeiten für Motorradfahrer, wenn diese von der Rathenaustraße kommen und über die Kreuzung hinweg wollen. |
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68 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.6 Ö: Stadtrat Johne Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Johne regt an bzgl. der Ampelschaltung Rosa-Luxemburgstraße, Görlitzer Straße, Brückenstraße die Schaltung zu überdenken. Die Ampelschaltungen sind zu kurz, gerade auch im Fußgängerbereich. Er bittet eine Veränderung zu prüfen. |
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69 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.8 Ö: Stadträtin Schröter Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadträtin Schröter bemängelt die Beschaffenheit des Fußweges Leipziger Straße (Höhe Aldi bis Einfahrt Penny). Sie bittet um Prüfung, ob der Fußweg erneuert werden kann. |
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70 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.5 Ö: Stadtrat Bruns Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: |
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71 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 2 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Schwitzky aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Vorlage: 800/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Feststellung Ausscheiden Stadtrat Schwitzky und Nachrücken Ersatzperson Stadtrt Weber |
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72 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Wahl eines Stadtratsmitglieds zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Vorlage: 558/2022 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Wahl eines Stadtratsmitglieds ( Stadtrat Mannschott) zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters |
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73 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Wahl zur Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des "Städteverbund Kleines Dreieck" Vorlage: 803/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des Städteverbund Kleines Dreieck |
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74 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau Vorlage: 804/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung |
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75 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2024 Vorlage: 792/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Bestätigung Sitzungstermine Stadtrat 2024 |
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76 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 814/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2017 |
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77 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Projekt „Gesundes Stadtklima“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Vorlage: 807/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Errichtung eines Verfügungsfonds "Gesundes Stadtklima" |
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78 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung" Vorlage: 810/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Billigung und Auslegung Entwurf B-Planes XLII |
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79 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Vorlage: 811/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLV Mischgebiet Görlitzer Straße |
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80 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Beschluss zur Genehmigung des Antrages des Eigentümers der Gebäude Hochwaldstraße 19/21 in Vorbereitung auf eine Sicherungsmaßnahme Vorlage: 805/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Antrag des Eigentümers Hochwaldstraße 19/21 |
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81 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschluss zur 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung Vorlage: 819/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 3. Verordnung zur Änderung über die Erhebung von Parkgebühren |
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82 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 22 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ausbau Eckartsberger Straße Vorlage: 796/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: üpl/apl-Maßnahme Eckartsberger Straße |
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83 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage: 837/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Anteilige Eckwerte der budgets und die wesentlichen Investitionen für 2024 |
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84 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Festlegung der Schlüsselprodukte für den Haushalt 2024 Vorlage: 838/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Festlegung der Schlüsselprodukte für den HH 2024 |
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85 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss der 5. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 831/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 5. Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten |
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86 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung der Aufgaben des Bereiches Tourismus der ZSG in der Holding Vorlage: 832/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Umstruktuierung der Aufgaben Bereich Tourismus der ZSG |
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87 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Bildung einer Gewinnrücklage im Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste / BT Forstwirtschaft Vorlage: 793/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Bildung einer Gewinnrücklage im BT Forstwirtschaft |
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88 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Prüfung der Ausrichtung einer Landesgartenschau auf der Basis grüner und klimaresilienter Stadtstrukturen Vorlage: 841/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Prüfung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau |
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89 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023 Vorlage: 830/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023 |
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90 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Wahl des/der Friedensrichters/Friedensrichterin Vorlage: 843/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Wahl Friedensricht Amtszeit 2024-2028 |
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91 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Anzahl der Beisitzer des Gemeindewahlauschusses zur Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 817/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Anzahl der Beisitzer des GMWA zur Wahl 2024 Stadtrat- und Ortschaftsrat |
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92 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 818/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Wahl Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des GMWA |
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93 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Wahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 821/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Wahl der Beisitzer des GMWA |
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94 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Beschaffung von Überdruck- Atemschutztechnik für die Feuerwehr Zittau" Vorlage: 854/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein- und Auszahl "Beschaffung Atemschutztechnik Feuerwehr Zittau" |
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95 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 850/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung Betriebsleitung EB FW/KD |
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96 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 851/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Bestätigung Wirtschaftsplan 2024 EB FW/KD |
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97 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Inanspruchnahme des Förderprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement" Vorlage: 714/2023/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Inanspruchnahne Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" |
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98 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Erschließungsplanung für das "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 858/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein-/Auszahlung Maßnahme Erschließungsplanung Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost |
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99 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege Vorlage: 828/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 4. Änderungssatzung Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen |
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100 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 5.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 13.12.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehere Anfragen: |
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101 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (Tischvorlage) Vorlage: 873/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abberufung des Gechäftsführers der ZiBi und neue Berufung von Thomas Schmidt |
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102 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung" Vorlage: 861/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung |
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103 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 862/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Vergabe der Planungsleistung für die Aufstelluong des B-Planes Nr. XLVII Gewerbegebiet am Dreiländereck- Zittau Ost |
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104 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen: anteilige Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine Vorlage: 860/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine |
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105 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau Vorlage: 856/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau |
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106 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" Vorlage: 868/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Aufwertung Innenstadt" |
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107 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau- Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 869/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Rückbau Zittau-Ost" |
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108 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR f. d. Programm d. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführg. d. städt. Infrastruktur - Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 870/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beteiligung f.d.Programm WEP "Rückführung städtische Infrastrauktur" |
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109 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Neufassung der Richtlinie der Großen Kreisstadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen Vorlage: 829/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Neufassung Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen |
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110 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Aufhebungsbeschluss zum Beschluss 136/2016 - Beschluss zur Gewährung eine Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiums Vorlage: 876/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Aufhebungsbeschluss zum Bescluss 136/2015 |
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111 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH Vorlage: 878/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Finanzierung f. 2023 und Mandat für OB betreffend Prüfauftrag |
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112 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP- Schwimmhalle Hirschfelde Vorlage: 859/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Die Frist zur Untersuchung eines Konzeptes wird nicht verlängert. |
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113 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7.3 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 25.01.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus fehlt noch die Antwort zum Stand Technisches Rathaus, |
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114 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.7 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze ist von Bürgern nach dem Bearbeitungsstand der Baustelle beim Kaufland Christian-Keimann-Straße angefragt worden. |
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115 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.3 Ö: Stadtrat Mannschott Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: - Einige Fragen werden in schriftlicher Form i.S. Gerhart-Hauptmann-Theater an OB Zenker übergeben. Gleichzeitig hinterfragt er, ob nicht ein SR-Beschluss für die Baumaßnahme einer Ausweichspielstätte GHT in Görlitz notwendig sei. |
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116 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.2 Ö: Stadtrat Böhm Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Böhm ist von einem Anwohner der Komturstraße zur Baustelle Brücke über die Schmalspurbahn angesprochen worden. Da ist auf beiden Seiten der Brücke der Gehweg mit einer Baustellenabsperrung komplett abgesperrt, bereits im Bereich der Kreuzung |
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117 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.6 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Thiele hat bereits Herrn Brendler informiert, dass vor seinem Haus Streugut in Form von Splitt auf dem Fahrradweg zentimeterhoch liegt. Diese Information wurde durch ihn weitergegeben, aber es passiert nichts. Persönlich hat er beim letzten |
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118 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 4 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Zabel aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Vorlage: 891/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Feststellung über das Ausscheiden von SR Zabel und Nachrücken einer Ersatzperson |
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119 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zum Kommunalen Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechtes nach §88b SächsGemO Vorlage: 877/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Aufstellung v. Jahresabschluss 2018 kein konsolidierter Gesamtabschluss |
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120 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwendungen zum Haushalt 2024 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 888/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Entscheidung über zwei Einwendung z. Haushalt 2024 |
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121 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung Vorlage: 887/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung |
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122 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 Nordumgehung Zittau. Vorlage: 881/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 |
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123 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges in Zittau Vorlage: 886/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges |
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124 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze berichtet, dass am 12. Januar d.J. hier in diesem Saal ein Friedenskonzert stattgefunden hat. In diesem Zusammenhang wurde er angefragt und auch er persönlich hat dazu folgende Fragen. Warum war kein öffentlicher Vertreter de |
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125 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit den finanziellen Mitteln, die anlässlich zur Bewerbung der Kulturhauptstadt an die Stadt Zittau geflossen sind, insbesondere die spezielle Aufteilung, geworden ist. Die genaue Summe weiß er jetzt nicht mehr. Vie |
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126 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Nachwahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 899/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Nachwahl der Beisitzer des GMWA |
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127 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss über die Satzung für das Archiv Vorlage: 897/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Neufassung Satzung für das Archiv |
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128 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Satzung für die Archivgebühren Vorlage: 898/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Satzung für die Archivgebühren |
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129 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am European Energy Award Vorlage: 892/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Weiterführung der Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Zertifizierungsverfahren und Qua-litätsmanagementsystem „European Energy Award“ sowie die Schaffung der finanziellen und personellen Voraussetzungen für den nächsten, mit einem externen Audi |
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130 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 22.04.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehrere Anfragen: |
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131 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH Vorlage: 917/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau weist den Oberbürgermeister der Stadt Zittau an, in der Gesellschafterversammlung der SBG folgende Personen als Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH zu entsenden. |
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132 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Großen Kreisstadt Zittau als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) 2008/2011 Vorlage: 913/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept |
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133 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15 Vorlage: 903/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fer |
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134 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. L 0037/24.00 für den Ausbau der S 132 - Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) Vorlage: 909/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Ausbau der S 132 – Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) und stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung L 0037/24.00 mi |
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135 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 - Haltestellen "Leipziger Straße", "Kreiskrankenhaus", "Kämmelstraße", "Tierpark" und "Hochwald-/Kantstraße" Vorlage: 911/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 – Haltestellen „Leipziger Straße“, „Kreiskrankenhaus“, „Kämmelstraße“, „Tierpark“ und „Hochwald-/Kantstraße“ a |
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136 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über Antrag auf Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" für die Stadt Zittau beim Sächsischen Staatsministerium des Innern Vorlage: 916/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1.Der Stadtrat bekennt sich dazu, künftig den Titel „Hochschulstadt“ auf den Ortseingangs-schildern (VZ 310, Ortstafel Vorderseite) der Großen Kreisstadt Zittau zu führen. |
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137 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.5 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 27.05.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus schildert die Situation am Grundstück Rosa-Luxemburg-Straße 35 in Zittau an dem aus seiner Sicht nichts gebaut oder modernisiert wurde, obwohl die Stadt den Eigentümern das Grundstück genau zu diesem Zweck verkauft hat. Er fragt an, o |
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138 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Gründung der Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH Vorlage: 947/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Neugründung der Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH (kurz: TZZ) als einhundertprozentige Tochtergesellschaft der Städtischen Beteiligungs-GmbH Zittau |
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139 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 945/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Wiedervorlage Stadtrat 30.05.2024 |
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140 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 927/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Eintrag in das Goldene Buch des Sports |
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141 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 955/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Eintrag in das Goldene Buch des Sports |
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142 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechts für das Grundstück Dresdner Str. 7, Flurstück- Nr. 1153e Gem. Zittau. Vorlage: 919/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Bestellung eines Erbbaurechts Grundstück Dresdner Straße 7 |
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143 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. 01/2024/1400-01-02 für den Umbau Knotenpunkt K 8638 - Äußere Oybiner Straße/Schrammstraße in Zittau zum Kreisverkehr Vorlage: 937/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Umsetzung und Umbau Knotenpunkt Äußere Oybiner Straße/Schrammstraße in Zittau |
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144 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Külzufer 19, Flurstück- Nr. 937i und Teilfläche von Flurstück- Nr. 938 der Gem. Zittau. Vorlage: 936/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Veräußerung Grundstück Külzufer 19 |
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145 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 04.07.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit dem Streitwert in Höhe von 80 T€ i.S. Entwicklungskonzeption mit Liberec geworden ist und er hätte das neue Buch gern gesehen. |
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146 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 945/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Neufassung der Hauptsatzung |
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147 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit Vorlage: 961/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 1.
Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit gemäß
Anlage 1. Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit |
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148 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zur Finanzierung der Ausstattungsgegenstände Anbau Parkschule Vorlage: 972/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Finanazierung der Ausstattungsgegenstände Anbau Parkschule |
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149 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. 06/24 für die Erneuerung der Mischwasserkanalisation im Zuge der Baumaßnahme „S 132 Ausbau in Zittau, Südstraße 2. Bauabschnitt“ Vorlage: 948/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung des Ausbaus der S 132 – Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) notwendigen Bau-maßnahmen an den Abwasseranlagen der Mischwasserkanali |
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150 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2024 Vorlage: 954/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2024 |
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151 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Umverlegung eines Wegeabschnittes des "Wanderweges Weißbachtal" in Hartau Vorlage: 959/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Umverlegung eines Wegeabschnittes des Wanderweges Weißbachtal in Hartau |
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152 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XLIX "Campingplatz Drausendorf" Vorlage: 970/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XLIX "Campingplatz Drausendorf“ gemäß § 12 BauGB für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich des Flurstücks 39/3 der Gemarku |
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153 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Bestellung einer Grundschuld und Verlängerung des Erbbaurechtes am Grundstück Weststraße 20b, Flurstücke- Nr. 1078/5 und 1074c der Gem. Zittau. Vorlage: 960/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadttrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das Erbbaurecht am Grundstück Weststraße 20b, Flurstücke- Nr. 1078/5 und 1074c der Gemarkung Zittau, bis zum 31.12.2054 zu verlängern. Der Belastung mit Grundpfandrechten in Höhe von 280 |
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154 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Finanzierung der Machbarkeitsuntersuchung GreenZitty einschl. Landesgartenschau Vorlage: 967/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: beschließt die Bereitstellung der dargestellten Eigenanteile für 2024 und die Folgejahre 2025 bis 2027 als Finanzmittel zum Aufbau eines Prozessmanagements inkl. der Beauftragung Dritter für die Erstellung eines Masterplans zur Schaffung klimaresili |
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155 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss über die KU-Richtlinie aus dem Programm EFRE NSE 2021-2027 Vorlage: 971/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt
vorbehaltlich der Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank (SAB) als
Bewilligungsbehörde die weitere Förderung und Durchführung der Einzelmaßnahme
EFRE-NISE „KU-Förderung“ auf Basis der beigefügten „Förderrichtlinie der Stadt
Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen der
EFRE-Förderung 2021-2027“. Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Förderung und Durchführung der Einzelmaßnahme EFRE-NISE „KU-Förderung“ auf Basis der beigefügten „Förderrichtlinie der Stadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen der EFRE-Förderung 2021-2027“. |
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156 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Rückbaumaßnahme Villingenring 5 im Landesbrachenprogramm Vorlage: 962/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 066/2019 bzgl. der II. Maßnahme – Abbruch Villingenring 4,5,6“ zur Revitalisierung des städte-baulichen Gebietes „Ehemaliges Militärgelände“ im Rahmen des Pro |
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157 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Rückbaumaßnahme Villingenring 6 im Landesbrachenprogramm Vorlage: 963/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 066/2019 bzgl. der II. Maßnahme – Abbruch Villingenring 4,5,6“ zur Revitalisierung des städte-baulichen Gebietes „Ehemaliges Militärgelände“ im Rahmen des Pro |
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158 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Rückbaumaßnahme Pistoiaer Weg 5 im Landesbrachenprogramm Vorlage: 964/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 067/2019 bzgl. der III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 5" zur Revitalisierung des städtebaulichen Gebietes „Ehemaliges |
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159 Sitzung 13.06.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 4 Ö: Baubeschluss Kanalnetzerneuerung sowie Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau Eckartsberger Straße in Zittau", Tief- und Straßenbauarbeiten sowie Erneuerung des Mischwasserhauptkanals, der Hausanschlüsse und Abwasserschächte, 1.BA Vorlage: 966/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die städtischen Bauleistungen. Diese lauten wie folgt: 1. Kanalnetzerneuerung in der Eckartsberger Straße zwischen der Oststraße und der Clara-Zetkin-Straße (1.Bauabschnitt). 2. Die
Bauleistung für den Straßen- und Tiefbau, die Erneuerung des
Mischwasserhauptkanals, der
Hausanschlüsse und Abwasserschächte, 1. BA für den Ausbau der Eckartsberger
Straße an die Firma OSTEG Oberlausitzer Straße-, Tief- und Erdbaugesellschaft
mbH, Friedensstraße 35c aus 02763 Zittau mit einer Angebotsbruttosumme von
2.467.771,90 € zu vergeben. Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Baubeschluss Kanalnetzerneuerung sowie Vergabebeschluss "Ausbau Eckartsberger Straße in Zittau" |
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160 Sitzung 13.06.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 5 Ö: Baubeschluss Kanalnetzerneuerung sowie Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Kanalnetz- und Deckenerneuerung Rathenaustraße zwischen Eisenbahnstraße und Dresdner Straße Vorlage: 957/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt die Kanalnetzerneuerung in der Rathenaustraße zwischen Eisenbahnstraße und Dresdner Straße. Der Stadtrat
der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Bauleistungen für die
Kanalnetzerneuerung in der Rathenaustraße zwischen
Eisenbahnstraße und Dresdner Straße
und die Deckenerneuerung der Rathenaustraße zwischen Max-Lange-Straße und
Dresdner Straße an die Firma STL Bau GmbH & Co. KG, Dehsaer Straße 20 in
02708 Löbau zu vergeben. Die Beauftragung erfolgt getrennt für die
Kanalnetzerneuerung mit einer Auftragssumme von 383.406,77 €/brutto sowie
für die Deckenerneuerung mit einer Auftragssumme von 257.427,31 € brutto. Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Kanalnetzerneuerung in der Rathenaustraße zwischen Eisenbahnstraße und Dresdner Straße. |
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161 Sitzung 13.06.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH Vorlage: 978/2024 Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1.Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Kreistag des Landkreises Görlitz der Abberufung des Geschäftsführers der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH Herrn Mario Scholz zum 30. Septe |
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162 Sitzung 13.06.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Ergänzungsbeschluss zur Gründung der Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH (Tischvorlage) Vorlage: 980/2024 Beschlusstext: 2.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beauftragt den Oberbürgermeister alle zur Umsetzung dieses Beschlusses notwendigen
Schritte zu unternehmen. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau ermächtigt
den Oberbürgermeister, sämtliche notwendigen und zweckentsprechenden
Erklärungen abzugeben und auch Ergänzungen oder Änderungen der Unterlagen
vorzunehmen, soweit dies aus redaktionellen, formalen und/oder rechtlichen
Gründen erforderlich sein sollte. Dies gilt auch für Unterlagen die
Gesellschaften betreffen, auf die die Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar
beherrschenden Einfluss hat. Der Oberbürgermeister wird den Stadtrat hierüber
im Falle der Vornahme solcher Änderungen in der nächsten auf die Änderungen
folgenden Stadtratssitzung informieren. Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Ergänzungsbeschluss zur Gründung Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH |
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163 Sitzung 15.08.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15.2 Ö: Stadtrat Schiermeyer Umsetzung: Termin: 26.09.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Der Innere Ring zur Verlängerung von der Reitbahnstraße ist seit Monaten gesperrt, weil die Böhmische Straße gebaut wird. Er hat beobachtet, dass dort gelegentlich nur ein Bagger steht, ansonsten ist dort nichts. Warum ist dort dauerhaft gesperrt? Wi |
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164 Sitzung 15.08.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2025 und Bestätigung 2024 Vorlage: 001/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt
folgende Tagungstermine für seine regelmäßigen Sitzungen für das Jahr 2025: 30.01., 27.02.,
27.03., 24.04., 22.05., 26.06., 28.08., 25.09., 30.10., 27.11., 11.12.2025 Die Sitzungen finden um 17.00 Uhr im Rathaus Zittau,
Bürgersaal statt. Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die vom alten Stadtrat mit BV 792/2023 am
28.09.2023 festgestellten Sitzungstermine für 2024: 26.09., 24.10., 21.11., 12.12.2024. Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Bestätigung Sitzungstermine des Stadtrates für das Jahr 2025 und 2024 |
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165 Sitzung 15.08.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters Vorlage: 002/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau legt die Zahl der
Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters für die Amtsperiode 2024 – 2029
auf drei Stellvertreter/-innen fest. Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Anzal der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters |
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166 Sitzung 15.08.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Verfahrensweise zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse und der Aufsichtsräte Vorlage: 003/2024 Beschlusstext: Der
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass folgende beschließende
Ausschüsse und Aufsichtsräte ("AR") gemäß § 42 Abs. 2 Satz 4
SächsGemO nach der Stärke der Fraktionen zusammengesetzt werden: -
Hauptausschuss -
Technischer und Vergabeausschuss -
AR Städtische Beteiligungsgesellschaft mbH -
AR Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH "St. Jakob" -
Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH -
Wohnbaugesellschaft Zittau mbH Für
die Sitzverteilung wird das Verfahren nach Hare-Niemeyer angewandt. Alle
anderen Ausschüsse und Aufsichtsräte werden gem. § 42 Abs. 2 Satz 2 -
3 SächsGemO per Einigung oder Wahl besetzt." Umsetzung: Termin: 09.09.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Verfahrensweise zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse und der Aufsichtsräte |
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167 Sitzung 26.09.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Lärmaktionsplanung als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung und ZSG zur weiteren Umsetzung Vorlage: 018/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die vorliegende vereinfachte Lärmaktionsplanung als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung wie auch für die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH zur weiteren Umsetzung für den Lärmaktionsplan mit konkreten Maßnahmen. Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss z..vereinfachte Lärmaktionsplanung als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung und ZSG zur weiteen Umsetzung |
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168 Sitzung 26.09.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Anpassung des Förderbetrages für die Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Böhmische Straße 19 Vorlage: 019/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Anpassung des Förderbetrages für die Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Böhmische Straße 19 in Form der Erhöhung des bisherigen Zuschusses um 300.000 €. Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Anpassung des Förderbetrages des Gebäudes Böhmische Straße 19 |
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169 Sitzung 26.09.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Neufassung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Benutzung von Unterkünften für unfreiwillig obdachlose Personen Vorlage: 027/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften für unfreiwillig obdachlose Personen gemäß Anlage. Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Neufassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften für unfreiewillige obdachlose Personen |
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170 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über eine Zuschussvereinbarung zwischen der Stadt Zittau und der KuWeit GmbH zur Unterstützung der Christian-Weise-Bibliothek, Stadtbibliothek Zittau Vorlage: 041/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH die vorgelegte Zuschussvereinbarung zur Finanzierung der Christian-Weise-Bibliothek - Stadtbibliothek Zittau und des wissenschaftlichen und heimatgeschichtlichen Altbestands abzuschließen.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Zuschussvereinbarung z. Stadt Zittau und KuWeit GmbH Unterstützung C..-Weise-Bibliothek |
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171 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur weiteren städtischen Finanzierung des Gerhart-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau GmbH Vorlage: 043/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die für das Haushaltsjahr 2024 an das Theater geplanten Mehraufwendungen in Höhe von 139.190,04 € auszuschütten. Darunter befinden sich die geplanten Mehraufwendungen in Höhe von 92.465,00 € Kulturumlage und 46.725,04 € Gesellschafteranteil. Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Weitere städtische Finanzierung des G.-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau GmbH |
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172 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: 1. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag Städtische Dienstleistungs-GmbH Zittau Vorlage: 044/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den 1. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrages der Städtische Dienstleistungs-GmbH-Zittau (Anlage DLV_SVZ_1. Nachtrag_2025-2026) inklusive der Leistungskataloge (Anlage 1-7). Der Leistungskatalog der jeweiligen Fachbereiche wird im Zuge der Haushaltsplanung durch die Fachbereiche fortgeschrieben und die Budgetanmeldung bei der SDG eingereicht.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Nachtrag z. Dienstleistungsvertrag SDG-GmbH Zittau |
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173 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: 1. Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Zittau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigungen, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern Vorlage: 028/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat beschließ die beigefügte 1. Änderungsverordnung zur bestehenden Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Zittau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung der Stadt Zittau |
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174 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Rückabwicklung des Erbbaupachtvertrages Urk. Nr. 691/1996 vom 20.03.1996 Grundstück Theaterring 1 in Zittau Vorlage: 045/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt die Rückabwicklung des Erbbaupachtvertrages Urk.
Nr. 691/1996 vom 20.03.1996 Grundstück Theaterring 1, FlSt.-Nr. 486, in Zittau
inklusive eines Überplanmäßige Leistungen/Außerplanmäßige Leistungen (ÜPL/APL):
für die Sanierung der
Heizungsanlage und die Einstellung von jährlichen Betriebskosten in Höhe von
ca. 6.000 € und 10.000 € in den Haushalt. Die Nutzungsmöglichkeiten der Baugewerkeschule werden bis Ende 2025 vorgelegt.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Rückabwicklung des Erbbaupachtvertrages Grundstück Theaterring 1 in Zittau |
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175 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Empfehlung zum Rückbau des Brückenpfeilers der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des ehem. Zugangs zum Haltepunkt Rohnau Vorlage: 015/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau empfiehlt den Rückbau des Brückenpfeilers der Grenzbrücke über die Lausitzer
Neiße im Zuge des ehemaligen Zugangs zum Haltepunkt Rohnau (Trzciniec) . Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Rückbau Brückenpfeiler Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße |
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176 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss der 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung Vorlage: 014/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die beigefügte 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 4. Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren der Stadt Zittau |
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177 Sitzung 24.10.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss über den Ankauf von Immobilien Vorlage: 030/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt den Erwerb der Grundstücke mit den
Flurstücksnummern 942/2, 944/2, 961/2 sowie 963/1 der Gemarkung Zittau gemäß
Lageplan (Anlage 1) samt der zum Kauf angebotenen aufstehenden Immobilien. Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, Kaufverhandlungen mit dem Veräußerer zu
führen und die entsprechenden Erwerbskosten und Planungskosten für die
Weiterentwicklung und Anpassung des Grundstücks für städtische Zwecke in den
Haushalt 2025/26 einzustellen.
Umsetzung: Termin: 03.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Ankauf von Immobilien |
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178 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2025 - 31.12.2026 Vorlage: 036/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat
der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt
die neuen Gebührenkalkulation der
Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung
für den Zeitraum 01.01.2025 – 31.12.2026 sowie
die Ergebniskorrektur für die Periode 2017 – 2021 der Fa. Allevo® Kommunalberatung GmbH vom
17.10.2024 für die öffentliche Einrichtung der Abwasserentsorgung
der Stadt Zittau entsprechend Anlage 1.
Im Ergebnis der vorliegenden Nachkalkulation (Ergebniskorrektur) 2017 – 2021 und des erforderlichen Ausgleichs der Kostenüberdeckung in der Teilleistung Schmutzwasserentsorgung und der Kostenunterdeckung in der Teilleistung Niederschlagswasserentsorgung in der Gebührenkalkulation für die Jahre 2025 und 2026 stellt der Stadtrat folgende kostendeckende Gebühren ein: §
durchschnittliche Einleitungsgebühr für
die Schmutzwasserentsorgung für die Jahre 2025 und 2026: 1,88
€/m³ § durchschnittliche Grundgebühr Schmutzwasserentsorgung für die Jahre 2025 und 2026: Wasserzähler Q3 (MID)
= 4 m³/h 10,00 € pro Monat Q3 (MID)
= 10 m³/h 25,00 € pro Monat Q3 (MID)
= 16 m³/h 40,00 € pro Monat Q3 (MID)
= 25 m³/h 62,50 € pro Monat Q3 (MID)
= 63 m³/h 157,50 € pro Monat Q3 (MID)
= 100 m³/h 250,00 € pro Monat Q3 (MID)
= 250 m³/h 625,00 € pro Monat § durchschnittliche Niederschlagswassergebühr für die Jahre 2025 und 2026: 0,57 €/m². Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Bestätigung Gebührenkalkulation für Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung |
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179 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: 11. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000 Vorlage: 037/2024 Beschlusstext: Der
Stadtrat der
Großen Kreisstadt
Zittau beschließt die 11. Änderungssatzung zur Satzung über
die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung -AbwS) vom
04.05.2000 entsprechend Anlage 1.
Umsetzung: Termin: 05.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 11. Änderungssatzung zur Abwassersatzung |
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180 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung Vorlage: 056/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer
- Hebesatzsatzung – mit einem Hebesatz für die Grundsteuer B in Höhe von 510 v.
H gemäß der Anlage „Satzung über die Festsetzung der Hebesätze -
Hebesatzsatzung zum 01.01.2025“
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Festsetzung der Hebesätze - Hebesatzsatzung |
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181 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Eckwertebeschluss für den Doppelhaushalt 2025 / 2026 Vorlage: 048/2024 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt ein anteiliges ordentliches Ergebnis von -4.940.967 € für 2025 und -5.279.456 € für 2026 für die dringend, unabweisbar, pflichtigen Leistungen (Kategorie 1) der Budgets im Ergebnishaushalt laut Anlage 1 als Eckwert für die Erstellung des Doppelhaushaltes 2025 / 2026. Über die restlichen ca. 30 % werden im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung entschieden 2. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt ein ordentliches Ergebnis im Bereich der freiwilligen Aufgaben (Kategorie 2) der Budgets im Ergebnishaushalt laut Anlage 2 von -417.000 € als Eckwert für 2025 und -412.000 € als Eckwert für 2026 für die Erstellung des Doppelhaushaltes 2025 / 2026. Über die restlichen ca. 50 % werden im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung entschieden 3. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt über
die Investitionsmaßnahmen in
Kategorie 1 mit einem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von
-3.898.698,00 € als Eckwert für 2025 und -3.204.108,00 € als Eckwert für 2026
für die Maßnahmen laut Anlage 3, Anlage 5 und Anlage 7. Über die restlichen ca.
40 % Maßnahmen Kategorie 1 wird im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung
entschieden. Für den Eckwert 2025 mit dem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von -3.898.698,00 € wird aus der Anlage 3 die folgende Position: „Erwerb Grundstücke“ mit einem Eigenanteil (Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit) in Höhe von - 2.750.000 € festgesetzt. 4. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt über
die Investitionsmaßnahmen in Kategorie 2 mit einem Zahlungsmittelsaldo aus
Investitionstätigkeit von -27.010,00 € als Eckwert für 2025 und -33.975,00 €
als Eckwert für 2026 für die Maßnahmen laut Anlage 4 Anlage 6 und Anlage 8.
Über die restlichen ca. 90 % Maßnahmen Kategorie 2 wird im Rahmen der
Haushaltsbeschlussfassung entschieden. Die Budgets setzen sich dabei wie in der Anlage 9
dargestellt zusammen
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Eckwertebeschluss für den Doppelhaushalt 2025/2026 |
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182 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2024 Vorlage: 033/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Förderung der Zittauer Schwimmsportvereine gemäß der Tabelle:
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Förderung von Vereinen Schwimmförderung 2024 |
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183 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss der 6. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 034/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 6. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau gemäß Anlage.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 6. Änderung der Benutzungs- und Entgeldordnung für Sportstätten |
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184 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Einziehung des beschränkt öffentlichen Weges 'Viebig' in Dittelsdorf Vorlage: 059/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt, den beschränkt öffentlichen Weg ‚Viebig‘ in
Dittelsdorf einzuziehen.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Einziehung öffentlichen Weg "Viebig" in Dittelsdorf |
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185 Sitzung 21.11.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 073/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt die Satzung über die Verlängerung der
Ver-änderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des
einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet
von Zittau mit Ortsteil Pethau“ (siehe Anlagen 1 und 2). Die der Satzung beiliegende
Begründung (Anlage 3) wird gebilligt. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Umsetzung: Termin: 02.12.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB Geltungsbereich OT Pethau |
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186 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 065/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt den
Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste
fest, beschließt den Jahresgewinn auf neue Rechnung des Wirtschaftsjahres 2024
vorzutragen und entlastet die Betriebsleitung für das Jahr 2023. Feststellung des Jahresabschlusses (§ 34 SächsEigBVO)
Verwendung des Jahresgewinns / Behandlung des Jahresverlusts
Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste, den Jahresgewinn auf neue Rechnung des Wirt-schaftsjahres 2024 vorzutragen und entlastet die Betriebsleitung für das Jahr 2023. |
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187 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2025 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 066/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Bestätiung des Wirtschaftsplanes 2025 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste. |
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188 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide) Vorlage: 075/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt die Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die
Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und
Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide)
gemäß der Anlage 1. Umsetzung: Termin: 17.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Satzung über Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide) |
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189 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2620/2, 2621 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau Vorlage: 071/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung der Teilflächen - des Flurstücks 1840 (Grundbuch von Zittau, Blatt 2433) mit ca. 2.476m², - des Flurstücks 2620/2 (Grundbuch von Zittau, Blatt 3142) mit ca. 1.692m², - des Flurstücks 2621 (Grundbuch von Zittau, Blatt 3020) mit ca. 128m² und - des Flurstücks 1808/8 (Grundbuch von Zittau, Blatt, 4933) mit ca. 5.854m² der Gemarkung Zittau im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau mit einer Gesamtgröße von ca. 10.159m² zum Preis von ca. 142.240,-€ zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an eine 100-prozentige Tochter der Humuskonzept GmbH mit der geplanten Firmierung C-Humus GmbH. Eine Belastungsvollmacht für den Kaufpreis vor
Eigentumsumschreibung wird im Bedarfsfall unter den Einschränkungen der Verwaltungsvorschrift
Kommunale Grundstücksveräußerung erteilt. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Veräußerung der Teilflächen 1840, 2620/2. 2621 imd 2908/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau mit einer Gesamtgröße von ca. 10.159m² zum Preis von ca. 142.240,-€ zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an eine 100-prozentige Tochter der Humuskon |
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190 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Einführung einer Gästetaxe, eines Meldewesens und zur Teilnahme an einer regionalen Gästekarte Vorlage: 060/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat
der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Umsetzung
der Einführung einer Gästetaxe gemäß § 34 SächsKAG mit digitaler Gästekarte und
beschließt folgende Dokumente: a) Satzung der Großen
Kreisstadt Zittau über die Erhebung einer Gästetaxe samt Gästetaxeordnung zur Gästetaxesatzung
(Anlage 1 und Anlage 2) b)
Kooperationsvereinbarung
zwischen der Großen Kreisstadt Zittau und der Marketing-Gesellschaft
Oberlausitz-Niederschlesien mbH (MGO) über die Beauftragung, Betrauung und
Abwicklung des Projekts Gästekarte mit Meldewesen und Gästetaxeabwicklung
(Anlage 3). Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Einführung einer Gästetaxe, eines Meldewesens und Teilnahme an einer regionalen Gästekarte |
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191 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" Vorlage: 078/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm "Wachstum und
nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil
Aufwertung (WEP)" für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das
Programmjahr 2025. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil Aufwertung (WEP)" für das Förder-gebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2025. |
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192 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" Vorlage: 081/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Abgabe des Fortsetzungsberichtes im Bund-Länder-Programm "Wachstum und
nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil Rückbau
(WEP)" für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr
2025. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abgabe des Fortsetzungsberichtes im Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneu-erung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil Rückbau (WEP)" für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2025. |
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193 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Sicherung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" Vorlage: 082/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Abgabe des Fortsetzungsberichtes im Bund-Länder-Programm "Wachstum und
nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil
Sicherung (WEP)" für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das
Programmjahr 2025. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abgabe des Fortsetzungsberichtes im Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Er-neuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil Sicherung (WEP)" für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2025. |
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194 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 083/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm "Wachstum und
nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil Rückbau
(WEP)" für das Fördergebiet „Teilbereich Zittau-Ost“ für das Programmjahr
2025. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Er-neuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil Rückbau (WEP)" für das Fördergebiet „Teilbereich Zittau-Ost“ für das Programmjahr 2025. |
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195 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführung Infrastruktur im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 084/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Abgabe des Fortsetzungsberichtes im Bund-Länder-Programm "Wachstum und
nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil
Rückführung der städtischen Infrastruktur (WEP)" für das Fördergebiet
„Teilbereich Zittau-Ost“ für das Programmjahr 2025. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Abgabe des Fortsetzungsberichtes im Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneu-erung - Lebenswerte Quartiere gestalten, Programmteil Rückführung der städtischen Infrastruktur (WEP)" für das Fördergebiet „Teilbereich Zittau-Ost“ für das Prog |
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196 Sitzung 12.12.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss über den 1. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag zur Ausleuchtung der Stadt Zittau Vorlage: 055/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Verlängerung des Dienstleistungsvertrages zur Ausleuchtung der Stadt Zittau
gemäß dem in der Anlage beigefügten 1. Nachtrag. Umsetzung: Termin: 20.01.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Verlängerung des Dienstleistungsvertrages zur Ausleuchtung der Stadt Zittau |
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197 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Schiermeyer Umsetzung: Termin: 26.02.2025 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Stadtrat Schiermeyer hat zwei Fragen: |
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198 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit Vorlage: 061/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 2. Änderungssatzung zur
Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit gemäß Anlage 1. Umsetzung: Termin: 14.02.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit |
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199 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Rahmenvertrag Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH Vorlage: 087/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den
Rahmenvertrag zwischen der Stadt Zittau und der Tourismuszentrum Naturpark
Zittauer Gebirge GmbH gemäß Anlage Umsetzung: Termin: 14.02.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss z. Rahmenvertrag Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH |
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200 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Rahmenvertrag Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Vorlage: 058/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den
Rahmenvertrag zwischen der Stadt Zittau und der Zittauer
Stadtentwicklungsgesellschaft mbH inkl. seiner Anlagen gemäß Anlage. Umsetzung: Termin: 14.02.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss z. Rahmenvertrag Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH |
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201 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und der Gebietsabgrenzung für das neue Städtebaufördergebiet "Zittau-Nord" als Grundlage für die Einreichung der Neuanträge "WEP-Aufwertung" und "WEP-Rückbau" Vorlage: 091/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Abgrenzung des Fördergebietes „Zittau-Nord“ sowie das Integrierte
städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) als Grundlage für die Antragstellung
der Neuanträge im Städtebauförderprogramm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung
(WEP) in den Programmteilen Aufwertung und Rückbau im Jahr 2025. Umsetzung: Termin: 14.02.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zum Entwicklungskonzet und Gebietsabgrenzung "Zittau-Nord" |
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202 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Zittau-Nord" Vorlage: 092/2024 Umsetzung: Termin: 14.02.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR Bund-Länder-Programm für Zittau-Nord |
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203 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau im Programmjahr 2025 für das Gebiet "Zittau-Nord" Vorlage: 093/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Neuantrages im Bund-Länder-Programm
"Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten,
Programmteil Rückbau (WEP)" für das Fördergebiet „Zittau-Nord“ für das Programmjahr 2025. Umsetzung: Termin: 14.02.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur Beteilung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder Programm f, Zittau-Nord |
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204 Sitzung 30.01.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit im "Städteverbund Kleines Dreieck - Bogatynia - Hrádek n.N. - Zittau" Vorlage: 094/2024 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Vereinbarung über die Zusammenarbeit „Städteverbund Kleines Dreieck – Bogatynia
– Hrádek n.N. – Zittau“. Umsetzung: Termin: 14.02.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit „Städteverbund Kleines Dreieck – Bogatynia – Hrádek n.N. – Zittau“. |
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205 Sitzung 27.02.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwendungen zum Doppelhaushalt 2025 / 2026 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 101/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat
der Großen Kreisstadt Zittau entscheidet über die Einwendungen zum Haushalt: 1. Wiederaufnahme des beleuchteten Fuß- und Radweges Hartau
in den Haushaltsplan 2025/2026 Der Stadtrat
der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die: Bereitstellung
von Geldmittel für den Doppelhaushalt 2025/2026 für den beleuchteten Fuß- und
Radweg Hartau. Diese
Einwendung wurde von insgesamt 5 Bürger;innen eingebracht. Die Anlagen
1-5 beinhalten diese Einwendungen.
2. Wiederaufnahme der Planungskosten in Höhe von 50 T€
Radweg Hartau für den Haushaltsplan 2025/2026 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt
Zittau beschließt die: Bereitstellung von finanziellen
Mittel für den Haushaltsplan 2025 / 2026 für die Planungskosten in Höhe von 50
T€ für den Radweg Hartau. Diese Einwendung wurde von
insgesamt 1 Bürger;in eingebracht. Die Anlagen 6 beinhaltet diese
Einwendung. (nicht abgestimmt) 3. Weiterbetrieb Schwimmhalle
Hirschfelde Der Stadtrat
der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die: Bereitstellung
von Geldmitteln für den Weiterbetrieb der Schwimmhalle Hirschfelde für den Haushaltsplan 2025/2026. Diese
Einwendung wurde von insgesamt 1 Bürger;in eingebracht. Die Anlagen 7
beinhaltet diese Einwendung.
Umsetzung: Termin: 18.03.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Einwendung zum Doppelhauslat 2025/2026 |
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206 Sitzung 27.02.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für den Doppelhaushalt 2025 / 2026 sowie der Finanzplanung Vorlage: 100/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als
Anlage zu diesem Beschluss beigefügte Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt
2025 / 2026 der Großen Kreisstadt Zittau. Umsetzung: Termin: 18.03.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über Haushaltssatzung für Doppelhaushalt 2025 / 2026 der Großen Kreisstadt Zittau. |
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207 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss über die Entsendung in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes Vorlage: 112/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst gem. § 2
Art. 6 Abs. 1 der Vereinbarung über die Zusammenarbeit im „Städteverbund
Kleines Dreieck – Bogatynia - Hrádek nad Nisou – Zittau“ den
Grundsatzbeschluss, die Stadtratsmitglieder in den Gemeinsamen Rat des
Städteverbundes „Kleines Dreieck“ wie folgt zu entsenden: Die größten Fraktionen im Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsenden je ein Stadtratsmitglied in den Gemeinsamen Rat bis zur vollständigen Besetzung der der Stadt Zittau zustehenden Plätze. Im gleichen Verfahren entsenden die Fraktionen die Stellvertreter der Mitglieder. Die Entsendung der Stellvertretung können fraktionsübergreifend erfolgen. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss über die Entsendung in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes |
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208 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Entsendung der Mitglieder in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes Vorlage: 113/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet neben dem Oberbürgermeister folgende Stadtratsmitglieder gemäß dem Grundsatzbeschluss 112/2025 in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes Kleines Dreieck – Bogatynia - Hrádek nad Nisou – Zittau: für Fraktion AfD Mitglied: Stadtrat Torsten Sameiske Stellvertreterin: Doreen Roman für Fraktion Zkm Mitglied: Stadträtin Martina Schröter Stellvertreter: Stadtrat Horst Schiermeyer für Fraktion CDU Mitglied: Stadtrat Andreas Mannschott Stellvertreter: Stadtrat Gerhard Richert für Fraktion Freie Wähler Mitglied: Stadtrat Prof. Dr. Thomas Kurze Stellvertreter: Stadtrat Dietrich Thiele für Fraktion ZBZ Mitglied: Stadtrat Matthias Böhm Stellvertreterin: Stadträtin Leonie Liemich Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: Weichenhain, Oberbürgermeister Aufgabe: Entsendung der Mitglieder in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes |
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209 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zum Ankauf der Grundstücke im Geltungsbereich des B-Plans XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - ZittauOst" Vorlage: 115/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den
Grundsatzbeschluss, die zur Erschließung geeigneten und notwendigen Grundstücke
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „XLVII Gewerbegebiet Am Dreiländereck –
Zittau Ost“ zu erwerben. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss zum Ankauf der Grundstücke im Geltungsbereich des B-Planes XLVII |
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210 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der Flurstücke- Nr. 1920/34 Gem. Zittau und Teilflächen von Flurstück- Nr. 1920/18 Gem. Zittau gelegen an der Straße Am Dreiländereck Vorlage: 122/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Grundsatzbeschluss, das Flurstück- Nr. 1920/34 der Gemarkung Zittau mit einer Größe von 198 m² und Teilflächen des Flurstückes- Nr. 1920/18 der Gemarkung Zittau mit einer Größe von insgesamt ca. 2.235 m², gelegen in Zittau Ost, zum Verkehrswert zzgl. der Nebenkosten (z.B. Teilungsmessung, Notar, Grundbuch, Steuern) an die Städtische Beteiligungs-GmbH Zittau (SBG) zu veräußern. Die vertragsbedingten Kosten trägt der Käufer. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der Flurstücke--Nr. 1920/34 und Nr. 1920/18 Gemarkung Zittau |
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211 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in der Stadt Zittau (Grünanlagensatzung) Vorlage: 120/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 1.
Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grün- und
Erholungsanlagen in der Stadt Zittau (Grünanlagensatzung) gemäß Anlage. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung |
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212 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Vergabe Ersatzneubau Mischwasserkanal Brückenstraße (Abschnitt Hammerschmiedtstraße - Christian-Keimann-Straße) Vorlage: 108/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat
der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Bauleistungen für den Ersatzneubau Mischwasserkanal Brückenstraße
(Abschnitt Hammerschmiedtstraße - Christian-Keimann-Straße) an die Firma
Bau GmbH Franke aus Hainewalde zu vergeben. Die Beauftragung für die
Kanalnetzerneuerung erfolgt mit einer Auftragssumme in Höhe von 914.064,29
€/brutto. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Vergabebeschluss für die Bauleistungen für den Ersatzneubau Mischwasserkanal Brückenstraße |
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213 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Breite Straße 3 Vorlage: 125/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung (Teilsanierung mit
Neubauanteil) des Gebäudes Breite Straße 3 in der Höhe der unrentierlichen
Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der
Fertigstellung, jedoch maximal in einer Höhe von 850.000,00 €. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung Gebäude Breite Straße 3 |
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214 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2024 - 2027 Vorlage: 102/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das
energiepolitische Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2024 – 2027 entsprechend
Anlage. Die Umsetzung der Projekte wird durch das EEA-Team
koordiniert und kontrolliert. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über das energiepolitische Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2024-2027 |
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215 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur 3. Änderung der Regeln für den Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 099/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Überarbeitung der Regeln in das Goldene Buch des Sports gemäß Begründung und
gemäß Anlage. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 3. Änderung der Regeln für das Goldene Buch des Sports |
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216 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Berufung Stiftungsrat in die Stiftung Kraftwerk Hirschfelde Vorlage: 131/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beruft Herrn Oberbürgermeister Thomas Zenker in den Stiftungsrat der Stiftung Kraftwerk Hirschfelde. Der
Beschluss 021/2024 Pkt. 3) wird aufgehoben.
Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Berufung Stiftungsrat Kraftwerk Hirschfelde |
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217 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Beschlussantrag BSW-Fraktion / SR Böhm - Herrnhuter Bahn - Bahnanschließung Zittaus Vorlage: 119/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister und bittet die für den Altkreis Löbau-Zittau zuständigen Landtagsabgeordneten, sich bei der Staatsregierung für die Wiederbelebung der Bahnstrecke Zittau - Oderwitz - Herrnhut - Löbau einzusetzen. Aus Zittauer Sicht gibt es mehrere wichtige Gründe dafür: 1. Die Bahnstrecke kann eine wichtige Funktion im von der Tschechischen Republik beantragten „TEN“-Korridor spielen als westlichster Strang des Verbindungskorridors Prag – Liberec – Görlitz – Berlin. 2. Euroregional ermöglicht die Nutzung dieser Bahnstrecke eine Taktverdichtung auf der Relation Liberec - Zittau – Dresden. 3. Regional kann dadurch eine direkte Verbindung zwischen Zittau und Bautzen als regionalem Oberzentrum in Teilfunktion sowie zwischen den Mittelzentren Zittau und Löbau geschaffen werden. Umsetzung: Termin: 14.04.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Auftrag an OB zur Wiederbelebung der Bahnhstrecke Zittau-Herrnhut |
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218 Sitzung 27.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 22.04.2025 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Aufgabe: Eine Bürgerin hat angefragt, zu welchem Preis die Schwimmhalle in Hirschfelde samt Grundstück zu erwerben ist. |
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219 Sitzung 24.04.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss über die Optionierung einer Teifläche des Flurstücks 2122/110 Vorlage: 116/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt der
Reservierung einer Teilfläche des Flurstücks 2122/110 (Grundbuch 6857) gelegen
in Zittau, Hochwaldstr. 25a, mit einer Größe von ca. 7.016 m² für den
THW-Ortsverband Zittau, vertreten durch die Bundesanstalt für Immobilien, für
36 Monate zu. Umsetzung: Termin: 08.05.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Reservierung einer Teilfläche des Flur-stücks 2122/110 (Grundbuch 6857) gelegen in Zittau, Hochwaldstr. 25a fürr den THW-Ortsverband Zittau, vertreten durch die Bundesanstalt für Immobi-lien, für 36 Monate zu. |
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220 Sitzung 24.04.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Einziehung der Gemeindestraßen "Am Dreiländereck" und "Liberecer Straße" Vorlage: 132/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Einziehung der Gemeindestraßen „Am Dreiländereck“ und „Liberecer Straße“ in
Zittau. Umsetzung: Termin: 12.05.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Einziehung der Gemeindestraßen „Am Dreiländereck“ und „Liberecer Straße“ in Zittau. |
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221 Sitzung 24.04.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur bedarfsgerechten und demografiegeleiteten Kapazitätsanpassung der Kitaplätze in der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 145/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Umsetzung folgender Punkte: 1) Die Verwaltung wird beauftragt, die Platzreduzierung um 250 Plätze durch die mögliche Schließung von Einrichtungen oder der Reduzierung der Kapazitäten sowie Umsetzung von Alternativkonzepten zu prüfen. 2) Dies soll weitestgehend unter Beachtung der Wahrung der Trägervielfalt, als auch des bestehenden Verhältnisses (58% Zittauer Kindertagesstätten gGmbH; 42% freie Träger) erfolgen. Dabei sollen noch näher zu bestimmende Aspekte mit harten und weichen Standortfaktoren Beachtung finden, welche in Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und dem Stadtrat bis 30. Mai 2025 erarbeitet werden. 3) Der Stadtrat beschließt ein Konzept zur Umsetzung der Schließungs- und Reduzierungspläne bis 30. Oktober 2025. Die Stadtverwaltung wird beauftragt einen Vorschlag bis 28. August 2025 zu unterbreiten. Bis zur Bestätigung des Konzeptes durch den Stadtrat werden Förderzusagen zu Investitionszuschüssen Bau zurückgestellt, ausgenommen EFRE Mittel.
Umsetzung: Termin: 12.05.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Umsetzung folgender Punkte: |
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222 Sitzung 24.04.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Fortschreibung des Tourismuskonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 117/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Fortschreibung des Tourismuskonzepts in der Fassung Februar 2025. Umsetzung: Termin: 12.05.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Fortschreibung des Tourismuskonzept der Stadt Zittau |
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223 Sitzung 24.04.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Gästetaxesatzung Vorlage: 154/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 1.
Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung
einer Gästetaxe gemäß Anlage 1. Umsetzung: Termin: 12.05.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Änderungssatzung zur Gästetaxesatzung |
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224 Sitzung 22.05.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Baubeschluss Kanalnetzerneuerung sowie Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau Eckartsberger Straße in Zittau", Tief- und Straßenbauarbeiten sowie Kanalnetzerneuerung, 2.BA Vorlage: 157/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Kanalnetzerneuerung in der Eckartsberger Straße zwischen Clara-Zetkin-Straße
und Kleiststraße (2.Bauabschnitt). Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die
Bauleistung für den Straßen- und Tiefbau sowie Kanalnetzerneuerung, 2.BA für
den Ausbau der Eckartsberger Straße an die Firma OSTEG Oberlausitzer Straßen-,
Tief- und Erdbaugesellschaft mbH, Friedensstraße 35c aus 02763 Zittau mit einer
Angebotsbruttosumme von 2.756.442,39 € zu vergeben. Umsetzung: Termin: 16.06.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Baubeschluss Kanalnetzerneuerung sowie Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau Eckartsberger Straße in Zittau" 2. BA |
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225 Sitzung 22.05.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2025 Vorlage: 158/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
beigefügte Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2025. Umsetzung: Termin: 16.06.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2025 |
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226 Sitzung 22.05.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über den öffentlich-rechtlichen Vertrag, Löschhilfe zwischen der Gemeinde Mittelherwigsdorf und der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 172/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Abschluss des überörtlichen Löschhilfevertrags mit der Gemeinde Mittelherwigsdorf. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Vertrag zu unterzeichnen, die Alarm- und Ausrückeordnung entsprechend anzupassen und die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung einzuleiten. Umsetzung: Termin: 16.06.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Vertrag über Löschhilfe zwischen der Gemeinde Mittelherwigsdorf und der Großen Kreisstadt Zittau |
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227 Sitzung 22.05.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss über die Satzung zur Zuweisung von Erträgen aus Windenergieanlagen an ihre betroffenen Ortsteile Vorlage: 165/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Satzung zur Zuweisung von Erträgen aus Windenergieanlagen an ihre betroffenen
Ortsteile gemäß Anlage. Umsetzung: Termin: 16.06.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Satzung zur Zuweisung von Erträgen aus Windenergieanlagen an ihre betroffenen Ortsteile |
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228 Sitzung 22.05.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über das Konzept zur Flächennutzung für treibhausgasneutrale Energiegewinnung in der Stadt Zittau Vorlage: 124/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Konzept Treibhausgasneutrale Energiegewinnung in der Fassung vom 22.05.2025 (Anlage 1) als Handlungsgrundlage für die Verwaltung sowie als Grundlage für die Bewertung von Vorhaben der treibhausgasneutralen Energiegewinnung, insbesondere Vorhaben zur Nutzung der Wind- und Solarenergie. Stimmverhalten der einzelnen Teilnehmer Stimme Name ------------------------------------------------------------------------------- Ja Schiermeyer Ja Kapron Ja Bruns Ja Liemich Nein Prof. Dr. Kurze Nein Wauer Nein Ebermann Ja Johne Ja Glaubitz Ja Richert Nein Roman Ja Mannschott Ja Böhm Ja Wunderlich Ja Zenker-Hoffmann Nein Sameiske Ja Schröter Ja Hepper Enthaltung Wiesner Nein Fiedler Nein Glaser Ja Zenker Ja Weber Nein Kern Umsetzung: Termin: 16.06.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Konzept zur Flächennutzung für treibhausgasneutrale Energiegewinnung in der Stadt Zittau |
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229 Sitzung 22.05.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 50 "Agri-Photovoltaikanlage Wittgendorf" Vorlage: 146/2025 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes Nr. 50 "Agri-Photovoltaikanlage Wittgendorf" gemäß §
12 BauGB für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich auf den
Flurstücken Nr. 452/8, 326/1, 463 und 464 der Gemarkung Wittgendorf. 2. Mit dem qualifizierten Bebauungsplan werden folgende Planungsziele angestrebt: - Ausweisung eines Sondergebietes Agri-Photovoltaikanlage nach DIN SPEC 91434 - Berücksichtigung von gesetzlich geschützten Teilen von Natur und Landschaft und Vereinbarkeit mit landschaftspflegerischen Belangen - Abstimmung der erforderlichen naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen. 3. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens trägt der Vorhabenträger. 4. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich
bekannt zu machen. Umsetzung: Termin: 16.06.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 50 "Agri-Photovaoltaikanlage Wittgendorf" |
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230 Sitzung 22.05.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 52 "Westpark Olbersdorfer See Nordufer" Vorlage: 160/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Aufstellung des Bebauungsplans „Westpark Olbersdorfer See Nordufer“ für den in
Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich mit einer Gesamtfläche von ca. 4,8 ha
auf Teilen der Flurstücke 1500/2 und 2172 der Gemarkung Zittau (ca. 1,6 ha)
sowie Teilen der Flurstücke 1528/2, 1536 und 1538 der Gemarkung Olbersdorf (ca.
3,2 ha). Mit dem Bebauungsplan sollen gemäß dem gemeindeübergreifenden Entwicklungskonzept „Westpark Olbersdorfer See“ die planungsrechtlichen Voraussetzungen für folgende Entwicklungen auf den einzelnen Teilflächen geschaffen werden: - bisherige Stadtgärtnerei (Zittau): Gastronomie, Kultur und/oder Beherbergung - Abschnitt Mandau (Zittau): bauliche Anlagen zur Verbesserung Erlebbarkeit Mandau - Lagerplatz (Olbersdorf): Bewirtschaftungsdepot - Festwiese (Olbersdorf): Errichtung von modularen ebenerdigen Gebäuden, die als Zentrum für Arbeiten und Lernen dienen sollen („Hub“) - Strand (Olbersdorf): mobile Strandgastronomie mit dafür erforderlichen technischen Ver- und Entsorgungseinrichtungen Für die Aufstellung des gemeindeübergreifenden Bebauungsplans ist eine gemeinsame Körperschaft (Planungsverband oder Zweckverband) „Westpark Olbersdorfer See“, bestehend aus der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf, zu gründen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Umsetzung: Termin: 16.06.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 52 "Westpark Olbersdorfer See Nordufer" |
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231 Sitzung 26.06.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Fördergebietsbeschluss gemäß § 171b BauGB für das Städtebaufördergebiet Zittau-Nord Vorlage: 175/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Zittau legt die Abgrenzung des Fördergebietes „Zittau-Nord“ gemäß
Stadtratsbeschluss 091/2024, in dem Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden
sollen, nach § 171b BauGB förmlich fest. Grundlage für den Beschluss ist
das mit Stadtratsbeschluss 091/2024 beschlossene Integrierte Städtebauliche
Entwicklungskonzept (ISEK), das Ziele und Maßnahmen schriftlich darlegt. Umsetzung: Termin: 04.08.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau legt die Abgrenzung des Fördergebietes „Zittau-Nord“ gemäß Stadtratsbeschluss 091/2024, in dem Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden sollen, nach § 171b BauGB förmlich fest. |
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232 Sitzung 26.06.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 178/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass sich in Anerkennung der hervorragenden sportlichen Leistungen im Jahr 2024 die Sportfreundinnen und Sportfreunde Darek Zieniewicz, Ulrike Hiltscher, Nico Arldt, Laurin Bunzel, Christian Walther, Daniela Krostag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau eintragen dürfen. Umsetzung: Termin: 04.08.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass sich in Anerkennung der hervorragen-den sportlichen Leistungen im Jahr 2024 die Sportfreundinnen und Sportfreunde Darek Zieniewicz, Ulrike Hiltscher, Nico Arldt, Laurin Bunzel, Christian Walt |
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233 Sitzung 26.06.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V, der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf Vorlage: 195/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V., der
Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf in Form einer Vertragsergänzung, gemäß
Anlage. Umsetzung: Termin: 04.08.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V., der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf in Form einer Ver-tragsergänzung, gemäß Anlage. |
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234 Sitzung 26.06.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss über den Entwurf zum Ausbau der Dr.-Friedrichs-Straße in Zittau Vorlage: 186/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den
Ausbau der Dr.-Friedrichs-Straße im Bereich zwischen der Dresdner Straße und
der Max-Lange-Straße inkl. Kreuzungsbereich Dr.-Friedrichs-Straße und
Max-Lange-Straße entsprechend des im Anhang dargestellten Umfangs. Umsetzung: Termin: 04.08.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Ausbau der Dr.-Friedrichs-Straße im Bereich zwischen der Dresdner Straße und der Max-Lange-Straße inkl. Kreuzungsbereich Dr.-Friedrichs-Straße und Max-Lange-Straße entsprechend des im Anhang da |
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235 Sitzung 26.06.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 53 "Wohngebiet Pethau zwischen Hauptstraße und Unterer Bergstraße" Vorlage: 161/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Wohngebiet Pethau zwischen Hauptstraße
und Unterer Bergstraße“ für den in Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich
auf dem Flurstück 168/1 und Teilen des Flurstücks 159/2 der Gemarkung Pethau. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt. Der Beschluss ist gemäß § 2 BauGB ortsüblich bekannt zu
machen. Umsetzung: Termin: 04.08.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Wohngebiet Pethau zwischen Hauptstraße und Unterer Bergstraße“ für den in Anlage 1 gekenn-zeichneten Geltungsbereich auf dem Flurstück 168/1 und Teilen d |
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236 Sitzung 26.06.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2026 Vorlage: 188/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt
folgende Tagungstermine für seine regelmäßigen Sitzungen für das Jahr 2026: 29.01., 26.02., 26.03., 30.04., 28.05., 25.06., 27.08., 24.09., 29.10., 26.11., 17.12. Die Sitzungen finden um 17.00 Uhr im Rathaus Zittau, Bürgersaal statt. Umsetzung: Termin: 04.08.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Sitzungstermine des Stadtrates für das Jahr 2026 |
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237 Sitzung 03.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 105/2025 Beschlusstext: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung des
einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet
von Zittau mit Ortsteil Pethau“ I. Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der
Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und
der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
einschließlich Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB am Entwurf des
einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet
von Zittau mit Ortsteil Pethau“ bestehend aus: - Teil A - Planzeichnung in der Fassung vom 22.03.2011 mit redaktionellen Änderungen vom 27.09.2011 und 02.10.2012 sowie Änderungen vom 27.01.2023 und vom 19.11.2024 - Teil B - Textliche Festsetzungen in der Fassung vom 22.03.2011 mit redaktionellen Änderungen vom 12.03.2012 und vom 02.10.2012 sowie Änderungen vom 27. Januar 2023 und - Begründung in der Fassung vom 15.11.2011 mit redaktionellen Änderungen vom 12.03.2012, 02.10.2012 und 10.02.2015 sowie Änderungen vom 27.01.2023 und vom 19.11.2024 hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Anlage
1, Seiten 1 – 5 Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und
Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. II. Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung
vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des
Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) sowie nach § 89 der
Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016
(SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 01. März
2024 (SächsGVBl. S. 169), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
den einfachen Bebauungsplan Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im
Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“, bestehend aus - Teil A - Planzeichnung in der Fassung vom 22.03.2011 mit redaktionellen Änderungen vom 27.09.2011 und 02.10.2012 sowie Änderungen vom 27.01.2023 und vom 19.11.2024 (Anlage 2) und - Teil B - Textliche Festsetzungen in der Fassung vom 22.03.2011 mit redaktionellen Änderungen vom 12.03.2012 und vom 02.10.2012 sowie Änderungen vom 27. Januar 2023 (Anlage 3) als Satzung. Der in der Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich
dieses Bebauungsplans umfasst die im Zusammenhang bebauten Ortsteile aller
Stadtteile von Zittau und des Ortsteils Pethau mit Ausnahme folgender Gebiete: - Gebiete, die sich im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes bzw. Vorhaben- und Erschließungsplanes befinden; - die Fläche des zentralen Versorgungsbereichs „Einkaufsinnenstadt“; - die Flächen der zentralen Versorgungsbereiche Nahversorgungslagen „Leipziger Straße“ und „Südstraße“. Aus der zeichnerischen Umgrenzung des Geltungsbereichs
ergibt sich keine rechtsverbindliche Festlegung der Grenzen der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1, 3 BauGB. Die Begründung (Anlage 4) in der Fassung vom 15.11.2011 mit
redaktionellen Änderungen vom 12.03.2012, 02.10.2012 und 10.02.2015 sowie
Änderungen vom 27.01.2023 und vom 19.11.2024 wird gebilligt. Die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII
„Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“
tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 in Verbindung mit § 214
Abs. 4 BauGB rückwirkend zum 10.01.2012 in Kraft. Umsetzung: Termin: 18.03.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII „Re-gelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“ |
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238 Sitzung 03.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Vorlage: 106/2025 Beschlusstext: 1. Der
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Vorentwurf der 1. Änderung
des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 04.02.2025, bestehend aus: § Änderungsplan Flächennutzungsplan
(Anlage 1) § Begründung und Umweltbericht (Anlage
2) 2. Die
Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der
Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Umsetzung: Termin: 18.03.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über den Vorentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 04.02.2025 |
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239 Sitzung 03.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 107/2025 Beschlusstext: 1. Der
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Vorentwurf des
Bebauungsplanes Nr. XLVII
"Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" in der Fassung vom 04.02.2025,
bestehend aus: § Teil A - Planzeichnung (Anlage 1) § Teil B - Textliche Festsetzungen
(Anlage 2) und § Begründung (Anlage 3) Dem
Vorentwurf des Bebauungsplans liegt der Umweltbericht (Anlage 4) bei. 2. Die
Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der
Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Umsetzung: Termin: 18.03.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" in der Fassung vom 04.02.2025 |
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240 Sitzung 03.03.2025 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschlussfassung zu den Finanzierungsvereinbarungen vom 19.06.2014 und 12.03.2020 mit der Kita gGmbH Vorlage: 110/2025 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt beschließt rückwirkend
die Finanzierungsvereinbarungen vom 19.06.2014 und 12.03.2020 der Stadt Zittau
mit der Kita gGmbH. Umsetzung: Termin: 18.03.2025 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss rückwirkend die Finanzierungsvereinbarungen vom 19.06.2014 und 12.03.2020 der Stadt Zittau mit der Kita gGmbH. |
