1 Sitzung 25.02.2016 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Neuordnung der Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus

Vorlage:  006/2016

Beschlusstext:

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, mit dem Ziel einer notwendigen Neuordnung nachhaltig wirkender Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus.

 

2.    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf ein Modell der Neuordnung hinzuwirken, welches eine aufgabenadäquate und kontinuierliche Finanzierung der Angebote und Aufgaben im touristischen Bereich gewährleistet und sämtliche Kräfte, unter einem Dach bündelt.

 

3.    Beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen und wirtschaftlich tragfähigen Organisations- und Finanzstruktur ist der Möglichkeiten der Eigenfinanzierung aus der Erhebung von Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe und Fördermitteln besonders Augenmerk zu richten, um aus deren Aufkommen eine eigenverantwortliche gemeinsame Organisations- und damit Aufgabenstruktur dauerhaft sicherstellen zu können.

 

4.    Der Oberbürgermeister berät diese Absichten und Vorstellungen der gemäß Ziffer 1 dieses Beschlusses mit dem Kultur- und Tourismusbeirat und informiert den Stadtrat regelmäßig über den Stand und den Inhalt der möglichen Neuordnungspläne. 

 

 

Umsetzung: Termin: 21.01.2020 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 1.Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren,

2 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus

Vorlage:  034/2019

Beschlusstext:

1.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Beschlusses 064/10 (Grundsatzbeschluss zum Umzug des Technischen Rathauses in die Breite Straße 2) und 020/2017 (Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus in die Innenstadt).

 

Abstimmung:                      Ja 18 Nein 3 Enthaltung 0

                                             Der Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen.

 

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Mietlösung, für die im Technischen Rathaus benötigten Büro- und Archivflächen in einem durch einen Dritten (Investor) zu errichtenden Objekt auf der Neustadt/Albertstr. zu entwickeln. Bedingung dafür ist die Ansiedlung eines Lebensmittlers im Erdgeschoss des Objekts.

 

Abstimmung:                      Ja 10 Nein 8 Enthaltung 3

                                             Der Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen.

 

 

 

Umsetzung: Termin: 15.04.2019 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: 1. Aufhebung Beschluss 064/210 (Grundsatzbeschluss Umzug TR Breite Straße 2)
2. Beauftragung OB für eine Mietlösung TR in einem durch einen Dritten (Investor) zu errichtenden Objekt Neustadt/Albertstr.

3 Sitzung 17.12.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Etablierung eines Kommunalen Präventionsrates (KPR) der Stadt Zittau

Vorlage:  172/2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den Oberbürgermeister mit der Etablierung eines Kommunalen Präventionsrat in Zittau zu beauftragen.

Umsetzung: Termin: 18.01.2021 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Etablierung eines Kommunalen Präventionsrates (KPR)

4 Sitzung 02.12.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Beschluss zur Einrichtung eines Lapidariums der Stadt Zittau

Vorlage:  152/2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau befürwortet die Einrichtung eines städtischen Lapidariums und beauftragt den Oberbürgermeister mit der Konzepterarbeitung bis zur Stadtratssitzung im September 2021.

 

 

Umsetzung: Termin: 09.12.2020 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Befürwortung für die Einrichtung eines Lapidariums und Konzepterarbeitung bis September 2021

5 Sitzung 31.03.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen

Vorlage:  443/2021

Beschlusstext:

1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates in das Internet und weitere geeignete Medien.

 

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mittels beschränkter Ausschreibung einen geeigneten Dienstleister zu bestimmen, welcher die professionelle Umsetzung nach den Kriterien gem. Anlage gewährleisten kann.

 

3. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (2.1 Allgemeines, §5 Öffentlichkeit der Sitzungen) vorzubereiten.

Umsetzung: Termin: 11.04.2022 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe:
1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates in das Internet und weitere geeignete Medien.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mittels beschränkter Ausschreibung einen

6 Sitzung 29.09.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße"

Vorlage:  588/2022

Beschlusstext:

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich an der Görlitzer Straße und der Komturstraße mit den Flurstücken 1766a, 1767, 1767/1, 1767/2, 1767/3, 1767/5, 1767/6, 1767/e, 1768, 1769/1, 1769/2, 1770, 1771/1 und 1772/1 der Gemarkung Zittau.

 

Das Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Mischgebiets, um die Erweiterung des ansässigen Gewerbebetriebs, der das Wohnen nicht wesentlich stört, zu ermöglichen.

 

2.     Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend §§ 3, 4 und 4a BauGB.

 

3.    Mit dem Antragsteller, der Glaubitz GmbH & Co. KG, ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB über die vollständige Übernahme der Kosten des Aufstellungsverfahrens zu schließen.

 

4.    Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Umsetzung: Termin: 17.10.2022 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" für den gekennzeichneten Geltungsbereich an der Görlitzer Straße und der Komturstraße mit den Flurstücken 1766a, 1767, 1767/1, 1767/2, 1767/3, 1767/5, 1767/6, 1767/e, 1768, 1769

7 Sitzung 01.12.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung das Flurstück- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf betreffend

Vorlage:  634/2022

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, den Teil des Flurstückes- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf mit einer Größe von 13.780 m², welchen die Stadt Zittau mit Bescheid vom 03.12.1993 in das Eigentum zugeordnet bekommen hat, mittels entgeltlicher Vereinbarung zu einem Preis von 0,69 €/m² (Bodenrichtwert) an die Gemeinde Großschönau zu übertragen.  

Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung den Teil des Flurstückes- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf an die Großschönau zu übertragen.

8 Sitzung 26.01.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

Vorlage:  630/2022

Beschlusstext:

Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

 

 

1.

           

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Vorentwurf des Flächennutzungsplanes für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf, bestehend aus

 

     -   dem Vorentwurf (Anlage 1) in der Fassung vom 14.11.2022

     -   den Erläuterungen (Anlage 2) in der Fassung vom 14.11.2022 und

     -   dem Umweltbericht (Anlage 3) in der Fassung vom 10.11.2022

 

 

2.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung des Nachbarstaates nach § 4a Abs. 5 BauGB durchgeführt.

 

 

 

Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

9 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.2 Ö: Stadtrat Walkstein

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 23.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Walkstein hat eine verkehrstechnische Anfrage. Beim Befahren der Reichenberger Straße bei Dunkelheit und beim Erreichen der Kreuzung unten an der Schauburg ist zu beobachten, dass die Beleuchtung, die letzte Straßenlampe auf dem Ring, genau

10 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.3 Ö: Stadtrat Thiele

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 14.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Thiele fragt, ob entlang des Radweges an der Mandau an irgendeiner Stelle zwischen der Äußeren Oybiner Straße bis zum Westpark ein Abfallkübel aufgestellt werden könnte. Zurzeit gibt es keinen einzigen und der Müll liegt an den verschiedenst

11 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.4 Ö: Stadträtin Schröter

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadträtin Schröter weist auf ein riesiges Schlagloch auf der Leipziger Straße gegenüber der Schwerdtner Bäckerei direkt neben den Fußgängerüberweg hin. Sie weiß zwar, dass es nicht die Aufgabe der Stadt ist, sondern des LASuV, aber sie bittet um Mel

12 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.5 Ö: Stadtrat Domsgen

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 06.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Domsgen ist aufgefallen, dass aus dem Industriegebiet in der Weinau eine überaus starke Lichtimmission in Richtung Weinaupark stattfindet. Es gibt dort vier Strahler, die von dem neuen Betrieb über die Bundesstraße in die Weinau hinein strah

13 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.6 Ö: Stadtrat Reepen

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 23.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Reepen möchte die aktuelle Einwohnerzahl von der Stadt Zittau einschließlich der Ortsteile wissen. Weiter interessiert ihm, wieviel davon ukrainische Mitbürger mit Hauptwohnsitz gemeldet sind und ob auch die Einwohner von der Sachsenstraße u

14 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.9 Ö: Stadträtin Fiedler

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadträtin Fiedler möchte wissen, wie lange die Corona-Testzentren noch laufen und inwieweit wer und wie diese kontrolliert werden.

OB Zenker erklärt, dass er den Service übernehmen würde und diese Fragen an das zuständige Gesundheitsamt des Landk

15 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.10 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 17.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze fragt die geänderte Verkehrsführung an der Einmündung Frauenstraße betreffend an. Wenn man vom Ring kommt, fährt man jetzt nur noch auf der rechten Spur. Allerdings sind noch die Pfeile auf der Straße geradeaus und rechts. Fü

16 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Böhm verweist darauf, dass der ZVON letztes Jahr sein gedrucktes Fahrplanheft eingestellt hat. Dies ist besonders für ältere Menschen ein Problem, da diese sich nicht gut im Internet zurechtfinden. Seine Frage dazu wäre, ob die Stadt Zittau

17 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau

Vorlage:  679/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Mit sofortiger Wirkung in die Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau entsandt werden.
Vorstandsmitglied Stellvertreter
Andreas Wiesner Jörg Domsgen

18 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Zittau (Gehölzschutzsatzung)

Vorlage:  678/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 1. Änderungssatzung zur Satzung (Gehölzschutzsatzung) tritt nach Bekanntmachung in Kraft

19 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs Bebauungsplan Nr. XLI "Ehemaliges Federnwerk"

Vorlage:  631/2022

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLI „Ehemaliges Federnwerk“

20 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Billigung des Vorentwurfsdes Bebauungsplanes Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde"

Vorlage:  696/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde

21 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße gemäß des Beschlusses des Stadtrates - Nr. 184/2020 vom 29.04.2021.

Vorlage:  582/2022

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße an den Antragsteller

22 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) einschließlich des Fördergebietes „Zittau-EFRE 2021-2027“ zur Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Programm EFRE-Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027

Vorlage:  685/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm EFRE-Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027 auf Basis des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) sowie auf Grundlage des Fördergebietes „Zittau-EFRE 2021-2027.

23 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss über die Einleitung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Zittau und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Fortschreibungsprozesses

Vorlage:  683/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Einleitung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Zittau und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Fortschreibungsprozesses

24 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Vorlage:  681/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Billigung und Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“

25 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Vorlage:  682/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

26 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.1 Ö: Stadträtin Fiedler

Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 20.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: -Anteil der Migrantenkinder
Sie möchte wissen, wie der Anteil der Migrantenkinder in den Schulen ist, Grundschule, Oberschule, Gymnasium und die Schkola.

27 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.3 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze

Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 24.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Zum Thema Grundsteuererklärungen möchten er wissen, ob die Stadt Zittau für ihre Grundstücke diese abgegeben hat und wenn nicht, wie viel Prozent abgegeben davon sind. Dies kann schriftlich beantwortet werden.
Weiter interessiert ihm und Bürger hab

28 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.4 Ö: Stadtrat Thiele

Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 26.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Thiele hat in einem Artikel vom BM aus Hradek gelesen, dass er ein Frühlingsfest mit polnischen und tschechischen Kindern durchgeführt hat. Er möchte wissen, ob deutsche Kinder nicht eingeladen waren.

OB Zenker wird sich erkundigen und b

29 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.2 Ö: Stadtrat Mannschott

Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 08.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe:
Stadtrat Mannschott äußert eine Bitte dahingehend, ob eine Übersicht erstellt werden könnte, für was wir alles investiert haben, beispielsweise in Sportstätten, in Kindergärten, in Schulen.

30 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.9 Ö: Stadtrat Johne

Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 20.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Johne fragt die Öffnungszeiten im Stadtbad der Frauen-Sauna betreffend an. Diese sind aufgrund von Energiesparmaßnahmen reduziert worden. Er bittet um Prüfung, ob die Frauen-Sauna an einen Tag wieder stattfinden könnte.

OB Zenker wird die

31 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.10 Ö: Stadträtin Schröter

Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 21.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadträtin Schröter fragt zur Verkehrssituation an der Kämmelstraße an. Dort ist ein Halteverbotsschild angebracht worden. Hier parken sehr viele Autos vor dem Krankenhaus oder Menschen die da ringsherum arbeiten. Das Müllauto kommt am Pestalozziplat

32 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.7 Ö: Stadträtin Kapron

Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 21.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadträtin Kapron verweist auf die Kreuzung Äußere Weberstraße kommend um die Dresdner Straße zu überqueren, um weiter auf der Tongasse hoch zu fahren. Könnte man an dieser Stelle, bevor man auf die Dresdner Straße rauffährt ein Stopp-Schild mit Halt

33 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Haushalt 2023 der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  711/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Entscheidung über die Einwände zum Haushalt 2023

34 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2023 sowie der Finanzplanung

Vorlage:  691/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 der Großen Kreisstadt Zittau.

35 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss über die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räume sowie von Zusatzleistungen

Vorlage:  710/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss zur 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räume

36 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  707/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.04.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports in Anerkennung der hervorragenden sportlichen Leistungen im Jahr 2022 oder aufgrund der herausragenden Leistungen als FunktionärInnen, die Sportfreundinnen und Sportfreunde

37 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.3 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 23.05.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 10.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus nimmt Bezug auf die Aussage im letzten Stadtrat von Herrn Dr. Zips, dass es zurzeit 13 unbesetzte Stellen in der Verwaltung gibt und deswegen die Stadt Zittau Reserven bei den geforderten Lohnsteigerungen entsprechend Tarifverhandlung

38 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße"

Vorlage:  699/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischge-biet Görlitzer Straße"

39 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Neubau Datennetz Rathaus" Zittau

Vorlage:  725/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Vergabe v. Planungsleistungen der Baumaßnahme „Neubau Datennetz Rathaus“

40 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2023

Vorlage:  715/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2023

41 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Sanierung Kita Schwalbennest Dittelsdorf

Vorlage:  726/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Sanierung Kita Schwalbennest Dittelsdorf

42 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Eilantrag der AfD-Fraktion zur Abfassung einer Erklärung der Großen Kreisstadt Zittau zur beabsichtigten Inbetriebnahme einer dritten Einrichtung zur zentralen Unterbringung von Migranten in der Großen Kreisstadt Zittau durch den Landkreis Görlitz

Vorlage:  729/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Abfassung einer Erklärung zur Inbetriebnahme

43 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7.3 Ö: Stadtra Gullus

Umsetzung: Termin: 27.06.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 15.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus hatte im letzten Stadtrat i.S. Personal und unbesetzte Stellen angefragt. Hierzu hat er bereits eine Antwort erhalten, worum sie nicht besetzt wurden, wofür er sich auf diesem Weg zunächst bedankt. Allerdings möchte er konkret wissen,

44 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7.6 Ö: Stadträtin Fiedler

Umsetzung: Termin: 27.06.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 2.Wie ist der Stand zur Grundsteuer von den Gebäuden, die der Stadt Zittau gehören?

OB Zenker wird eine schriflitche Antwort formulieren,

45 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Nachbesetzung (Wahl) eines Mitglieds des Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie

Vorlage:  739/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Nachbesetzung eines Mitglieds des Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie (Vertreter Senioren)

46 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Wahl eines Mitgliedes in den Kultur- und Tourismusbeirat

Vorlage:  740/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Kultur- und Tourismusbeirat aus Bereich Kultur

47 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an einer digitalen Regionsgästekarte

Vorlage:  736/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau an der Einführung einer digitalen Regionsgästekarte in der südlichen Oberlausitz und

48 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde und zur weiteren Dorfentwicklung

Vorlage:  738/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die sofortige Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde.

Auf Antrag des Ortschaftsrat Hirschfelde wird der Vollzug dieses Beschlusses bis zur Erstellung des Wirtschaftsplans 2024 ausgesetzt. In de

49 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V, der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf

Vorlage:  737/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V., der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf in Form einer Vertragsergänzung, gemäß Anlage.

50 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung des Ergänzungsbaus an der Parkschule, Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 4 Rohbauarbeiten

Vorlage:  742/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung des Ergänzungsbaus an der Parkschule

51 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über die Beauftragung der ZSG zu Projekt- und Citymanagementleistungen, verbunden mit der Ausreichung einer geförderten Zuwendung

Vorlage:  746/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, das Projektmanagement und das City-Management im Vorhaben „Gesundes Stadtklima“ durchzuführen und damit das Vorhaben, gefördert durch das Bundesprogr

52 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 für die Amtszeit 2024-2028

Vorlage:  733/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wahl der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023

53 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2623, 1842, 2620/2, 2621,1844 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Vorlage:  774/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Veräußerung von Teilflächen im Industrie. und Gewerbegebiet Weinau

54 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Vorlage:  750/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Abwägung und über die Satzung B-Plan XXVII "Regelung Einzelhandel im Stadtgebiet Zittau mit OT Pethau"

55 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost"

Vorlage:  775/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Aufstellung des B-Planes Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost"

56 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XLVI "Photovoltaikanlage ehem. Schweinemastanlage Wittgendorf"

Vorlage:  765/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes XLVI "Photovoltaikanlage ehm. Schweinemastanlage Wittgendorf"

57 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss über den Entwurf zum Ausbau der Eckartsberger Straße

Vorlage:  767/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Ausbau der Eckartsberger Straße

58 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag für den Ausbau eines Teilabschnittes der Christian-Keimann-Straße in Zittau

Vorlage:  766/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag Ausbau eines Teilabschnittes Christian-Keimann-Straße

59 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESFplus 2021- 2027"

Vorlage:  772/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Fortsetzung zur Teilnahme am Förderprogramm "Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF-plus 2021-2027"

60 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistung Richard- von -Schliebenoberschule

Vorlage:  781/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Vergabe Reinigungsleistung Richard-von-Schliebenoberschule

61 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistungen für den Schulkomplex Weinau und das Weinaustadion (Gebäude)

Vorlage:  782/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 14.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Vergabe Reinigungsleistungen Schulkomplex Weinau und das Weinaustadion (Gebäude)

62 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße

Vorlage:  780/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße

63 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße"

Vorlage:  777/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße"

64 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss zur Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienstleistungen/BT Forstwirtschaft für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage:  768/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung EB FW

65 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung

Vorlage:  752/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Erarbeitung einer kommunalen Polizeiverordnung über eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilebende Katzen, sofern eine im Voraus zu erstellende Gefahrenprognose den Erlass als sinnvoll erachtet,

66 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12.1 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus erklärt, das er zum heutigen Tage sein Mandat im Aufsichtsrat der Wohnbaugesellschaft Zittau niedergelegt hat. Er wurde Zeuge, wie ein Bürger durch die Gesellschaft zum Obdachlosen gemacht wurde.

Er stellt folgende Fragen:

1.

67 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12.2 Ö: Stadträtin Fiedler

Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bezüglich der Ampelschaltung Dresdner Straße gibt es Schwierigkeiten für Motorradfahrer, wenn diese von der Rathenaustraße kommen und über die Kreuzung hinweg wollen.

68 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12.6 Ö: Stadtrat Johne

Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Johne regt an bzgl. der Ampelschaltung Rosa-Luxemburgstraße, Görlitzer Straße, Brückenstraße die Schaltung zu überdenken. Die Ampelschaltungen sind zu kurz, gerade auch im Fußgängerbereich. Er bittet eine Veränderung zu prüfen.

OB Zenker

69 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12.8 Ö: Stadträtin Schröter

Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadträtin Schröter bemängelt die Beschaffenheit des Fußweges Leipziger Straße (Höhe Aldi bis Einfahrt Penny). Sie bittet um Prüfung, ob der Fußweg erneuert werden kann.

OB Zenker wird diese Anregung weiter geben.

70 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12.5 Ö: Stadtrat Bruns

Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 23.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe:
Im Stadtrat vom 25.05.2023 antworteten sie auf meine Frage, wie in der SZ geschrieben sein kann, dass die Barrierefreiheit bis 2040 erreicht sein wird, sinngemäß wir tuen alles in unserer Kraft stehende. Es werden inzwischen mehrere Bussteige erneu

71 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 2 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Schwitzky aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson

Vorlage:  800/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Feststellung Ausscheiden Stadtrat Schwitzky und Nachrücken Ersatzperson Stadtrt Weber

72 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Wahl eines Stadtratsmitglieds zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  558/2022

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wahl eines Stadtratsmitglieds ( Stadtrat Mannschott) zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters

73 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Wahl zur Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des "Städteverbund Kleines Dreieck"

Vorlage:  803/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des Städteverbund Kleines Dreieck

74 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau

Vorlage:  804/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung

75 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2024

Vorlage:  792/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bestätigung Sitzungstermine Stadtrat 2024

76 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  814/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2017

77 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Projekt „Gesundes Stadtklima“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Vorlage:  807/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Errichtung eines Verfügungsfonds "Gesundes Stadtklima"

78 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung"

Vorlage:  810/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Billigung und Auslegung Entwurf B-Planes XLII

79 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße"

Vorlage:  811/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLV Mischgebiet Görlitzer Straße

80 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschluss zur Genehmigung des Antrages des Eigentümers der Gebäude Hochwaldstraße 19/21 in Vorbereitung auf eine Sicherungsmaßnahme

Vorlage:  805/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Antrag des Eigentümers Hochwaldstraße 19/21

81 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschluss zur 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung

Vorlage:  819/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 3. Verordnung zur Änderung über die Erhebung von Parkgebühren

82 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 22 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ausbau Eckartsberger Straße

Vorlage:  796/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: üpl/apl-Maßnahme Eckartsberger Straße

83 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6 Ö: Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2024

Vorlage:  837/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anteilige Eckwerte der budgets und die wesentlichen Investitionen für 2024

84 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Festlegung der Schlüsselprodukte für den Haushalt 2024

Vorlage:  838/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Festlegung der Schlüsselprodukte für den HH 2024

85 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss der 5. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  831/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 5. Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten

86 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung der Aufgaben des Bereiches Tourismus der ZSG in der Holding

Vorlage:  832/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Umstruktuierung der Aufgaben Bereich Tourismus der ZSG

87 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Bildung einer Gewinnrücklage im Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste / BT Forstwirtschaft

Vorlage:  793/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bildung einer Gewinnrücklage im BT Forstwirtschaft

88 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Prüfung der Ausrichtung einer Landesgartenschau auf der Basis grüner und klimaresilienter Stadtstrukturen

Vorlage:  841/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Prüfung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau

89 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023

Vorlage:  830/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023

90 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6 Ö: Wahl des/der Friedensrichters/Friedensrichterin

Vorlage:  843/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wahl Friedensricht Amtszeit 2024-2028

91 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Anzahl der Beisitzer des Gemeindewahlauschusses zur Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  817/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anzahl der Beisitzer des GMWA zur Wahl 2024 Stadtrat- und Ortschaftsrat

92 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  818/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wahl Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des GMWA

93 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Wahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  821/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wahl der Beisitzer des GMWA

94 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Beschaffung von Überdruck- Atemschutztechnik für die Feuerwehr Zittau"

Vorlage:  854/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein- und Auszahl "Beschaffung Atemschutztechnik Feuerwehr Zittau"

95 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Vorlage:  850/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung Betriebsleitung EB FW/KD

96 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Vorlage:  851/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bestätigung Wirtschaftsplan 2024 EB FW/KD

97 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Inanspruchnahme des Förderprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement"

Vorlage:  714/2023/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Inanspruchnahne Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

98 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Erschließungsplanung für das "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost"

Vorlage:  858/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein-/Auszahlung Maßnahme Erschließungsplanung Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost

99 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Vorlage:  828/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 4. Änderungssatzung Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

100 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 13.12.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 30.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehere Anfragen:
1. Er fragt, warum Herr Prof. Dierich so oft bzgl. des Friedenskonzertes anfragen muss und warum es aktuell keine Lösung hierfür gibt.
2. Im jedem Jahr werden große Summen für Sicherungsmaßnahmen an Häusern au

101 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (Tischvorlage)

Vorlage:  873/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Abberufung des Gechäftsführers der ZiBi und neue Berufung von Thomas Schmidt

102 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung"

Vorlage:  861/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 10.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung

103 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet am Dreiländereck - Zittau Ost"

Vorlage:  862/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Vergabe der Planungsleistung für die Aufstelluong des B-Planes Nr. XLVII Gewerbegebiet am Dreiländereck- Zittau Ost

104 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen: anteilige Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine

Vorlage:  860/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine

105 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau

Vorlage:  856/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau

106 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"

Vorlage:  868/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Aufwertung Innenstadt"

107 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau- Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Vorlage:  869/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Rückbau Zittau-Ost"

108 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR f. d. Programm d. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführg. d. städt. Infrastruktur - Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Vorlage:  870/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beteiligung f.d.Programm WEP "Rückführung städtische Infrastrauktur"

109 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Neufassung der Richtlinie der Großen Kreisstadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen

Vorlage:  829/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Neufassung Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen

110 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Aufhebungsbeschluss zum Beschluss 136/2016 - Beschluss zur Gewährung eine Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiums

Vorlage:  876/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Aufhebungsbeschluss zum Bescluss 136/2015

111 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Vorlage:  878/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Finanzierung f. 2023 und Mandat für OB betreffend Prüfauftrag

112 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP- Schwimmhalle Hirschfelde

Vorlage:  859/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 1. Die Frist zur Untersuchung eines Konzeptes wird nicht verlängert.
2. Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt, zeitnah eine Arbeitsgruppe zu bilden, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung, der ZSG, bei Erfordernis weiterer

113 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7.3 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 25.01.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 30.01.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus fehlt noch die Antwort zum Stand Technisches Rathaus,

114 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.7 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze ist von Bürgern nach dem Bearbeitungsstand der Baustelle beim Kaufland Christian-Keimann-Straße angefragt worden.

115 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.3 Ö: Stadtrat Mannschott

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 29.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: - Einige Fragen werden in schriftlicher Form i.S. Gerhart-Hauptmann-Theater an OB Zenker übergeben. Gleichzeitig hinterfragt er, ob nicht ein SR-Beschluss für die Baumaßnahme einer Ausweichspielstätte GHT in Görlitz notwendig sei.

116 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.2 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Böhm ist von einem Anwohner der Komturstraße zur Baustelle Brücke über die Schmalspurbahn angesprochen worden. Da ist auf beiden Seiten der Brücke der Gehweg mit einer Baustellenabsperrung komplett abgesperrt, bereits im Bereich der Kreuzung

117 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.6 Ö: Stadtrat Thiele

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Thiele hat bereits Herrn Brendler informiert, dass vor seinem Haus Streugut in Form von Splitt auf dem Fahrradweg zentimeterhoch liegt. Diese Information wurde durch ihn weitergegeben, aber es passiert nichts. Persönlich hat er beim letzten

118 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 4 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Zabel aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson

Vorlage:  891/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Feststellung über das Ausscheiden von SR Zabel und Nachrücken einer Ersatzperson

119 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss zum Kommunalen Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechtes nach §88b SächsGemO

Vorlage:  877/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Aufstellung v. Jahresabschluss 2018 kein konsolidierter Gesamtabschluss

120 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwendungen zum Haushalt 2024 der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  888/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Entscheidung über zwei Einwendung z. Haushalt 2024

121 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung

Vorlage:  887/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung

122 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 Nordumgehung Zittau.

Vorlage:  881/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178

123 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges in Zittau

Vorlage:  886/2023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges

124 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze

Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 07.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze berichtet, dass am 12. Januar d.J. hier in diesem Saal ein Friedenskonzert stattgefunden hat. In diesem Zusammenhang wurde er angefragt und auch er persönlich hat dazu folgende Fragen. Warum war kein öffentlicher Vertreter de

125 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.2 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 25.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit den finanziellen Mitteln, die anlässlich zur Bewerbung der Kulturhauptstadt an die Stadt Zittau geflossen sind, insbesondere die spezielle Aufteilung, geworden ist. Die genaue Summe weiß er jetzt nicht mehr. Vie

126 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Nachwahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024

Vorlage:  899/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Nachwahl der Beisitzer des GMWA

127 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss über die Satzung für das Archiv

Vorlage:  897/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Neufassung Satzung für das Archiv

128 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss über die Satzung für die Archivgebühren

Vorlage:  898/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Satzung für die Archivgebühren

129 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am European Energy Award

Vorlage:  892/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Weiterführung der Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Zertifizierungsverfahren und Qua-litätsmanagementsystem „European Energy Award“ sowie die Schaffung der finanziellen und personellen Voraussetzungen für den nächsten, mit einem externen Audi

130 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 22.04.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 03.06.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehrere Anfragen:

1. Stadtrat Gullus erklärt sein Unverständnis über den Artikel bei Zeit online. Er erwartet eine schriftliche Antwort auf folgende Fragen: Wie viele gewaltbereite Neonazis gibt es nicht Zittau. Wie viele Schl

131 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH

Vorlage:  917/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau weist den Oberbürgermeister der Stadt Zittau an, in der Gesellschafterversammlung der SBG folgende Personen als Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH zu entsenden.
Thomas

132 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) der Großen Kreisstadt Zittau als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) 2008/2011

Vorlage:  913/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept
(InSEK) in der Fassung Februar 2024 als Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskon-zeptes (SEKo) 2008/2011.

Das InSEK definiert die langfristi

133 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15

Vorlage:  903/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Amalienstraße 13/15 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fer

134 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. L 0037/24.00 für den Ausbau der S 132 - Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau)

Vorlage:  909/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Ausbau der S 132 – Südstraße in Zittau zwischen der Kreuzung Sachsenstraße/Ziegelstraße und dem Bauwerk 5 (Brücke über die Mandau) und stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung L 0037/24.00 mi

135 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 - Haltestellen "Leipziger Straße", "Kreiskrankenhaus", "Kämmelstraße", "Tierpark" und "Hochwald-/Kantstraße"

Vorlage:  911/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 15.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2024, Los 1 – Haltestellen „Leipziger Straße“, „Kreiskrankenhaus“, „Kämmelstraße“, „Tierpark“ und „Hochwald-/Kantstraße“ a

136 Sitzung 21.03.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über Antrag auf Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" für die Stadt Zittau beim Sächsischen Staatsministerium des Innern

Vorlage:  916/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.04.2024 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: 1.Der Stadtrat bekennt sich dazu, künftig den Titel „Hochschulstadt“ auf den Ortseingangs-schildern (VZ 310, Ortstafel Vorderseite) der Großen Kreisstadt Zittau zu führen.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Antrag auf Verleihung des Ti

137 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.5 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 27.05.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 28.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus schildert die Situation am Grundstück Rosa-Luxemburg-Straße 35 in Zittau an dem aus seiner Sicht nichts gebaut oder modernisiert wurde, obwohl die Stadt den Eigentümern das Grundstück genau zu diesem Zweck verkauft hat. Er fragt an, o

138 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Gründung der Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH

Vorlage:  947/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Neugründung der Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge GmbH (kurz: TZZ) als einhundertprozentige Tochtergesellschaft der Städtischen Beteiligungs-GmbH Zittau

139 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  945/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Wiedervorlage Stadtrat 30.05.2024

140 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  927/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Eintrag in das Goldene Buch des Sports

141 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau

Vorlage:  955/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Eintrag in das Goldene Buch des Sports

142 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechts für das Grundstück Dresdner Str. 7, Flurstück- Nr. 1153e Gem. Zittau.

Vorlage:  919/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bestellung eines Erbbaurechts Grundstück Dresdner Straße 7

143 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung Nr. 01/2024/1400-01-02 für den Umbau Knotenpunkt K 8638 - Äußere Oybiner Straße/Schrammstraße in Zittau zum Kreisverkehr

Vorlage:  937/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister
Erledigt: 22.05.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Umsetzung und Umbau Knotenpunkt Äußere Oybiner Straße/Schrammstraße in Zittau

144 Sitzung 25.04.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Külzufer 19, Flurstück- Nr. 937i und Teilfläche von Flurstück- Nr. 938 der Gem. Zittau.

Vorlage:  936/2024

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 21.05.2024 an: OB, Oberbürgermeister

Aufgabe: Veräußerung Grundstück Külzufer 19

145 Sitzung 30.05.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.3 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung: Termin: 04.07.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 09.07.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit dem Streitwert in Höhe von 80 T€ i.S. Entwicklungskonzeption mit Liberec geworden ist und er hätte das neue Buch gern gesehen.

OB Zenker erklärt, dass die Konzeption hier im Stadtrat beschlossen wurde und er