1 Sitzung 25.02.2016 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Neuordnung der Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus Vorlage: 006/2016 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit
dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks
Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, mit dem Ziel einer
notwendigen Neuordnung nachhaltig wirkender Finanz-, Organisations- und
Verwaltungsstrukturen im Tourismus. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
auf ein Modell der Neuordnung hinzuwirken, welches eine aufgabenadäquate und
kontinuierliche Finanzierung der Angebote und Aufgaben im touristischen Bereich
gewährleistet und sämtliche Kräfte, unter einem Dach bündelt. 3. Beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen
und wirtschaftlich tragfähigen Organisations- und Finanzstruktur ist der
Möglichkeiten der Eigenfinanzierung aus der Erhebung von Kurtaxe und
Fremdenverkehrsabgabe und Fördermitteln besonders Augenmerk zu richten, um aus
deren Aufkommen eine eigenverantwortliche gemeinsame Organisations- und damit
Aufgabenstruktur dauerhaft sicherstellen zu können. 4. Der Oberbürgermeister berät diese Absichten und
Vorstellungen der gemäß Ziffer 1 dieses Beschlusses mit dem Kultur- und
Tourismusbeirat und informiert den Stadtrat regelmäßig über den Stand und den
Inhalt der möglichen Neuordnungspläne. Umsetzung: Termin: 21.01.2020 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 1.Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, |
2 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus Vorlage: 034/2019 Beschlusstext: Der
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Beschlusses
064/10 (Grundsatzbeschluss zum Umzug des Technischen Rathauses in die Breite
Straße 2) und 020/2017 (Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches
Rathaus in die Innenstadt). Abstimmung: Ja
18 Nein 3 Enthaltung 0 Der
Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen. 2.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt eine Mietlösung, für die im Technischen
Rathaus benötigten Büro- und Archivflächen in einem durch einen Dritten
(Investor) zu errichtenden Objekt auf der Neustadt/Albertstr. zu entwickeln.
Bedingung dafür ist die Ansiedlung eines Lebensmittlers im Erdgeschoss des
Objekts. Abstimmung: Ja
10 Nein 8 Enthaltung 3 Der
Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen. Umsetzung: Termin: 15.04.2019 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: 1. Aufhebung Beschluss 064/210 (Grundsatzbeschluss Umzug TR Breite Straße 2) |
3 Sitzung 17.12.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Etablierung eines Kommunalen Präventionsrates (KPR) der Stadt Zittau Vorlage: 172/2020 Beschlusstext: Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den Oberbürgermeister mit der Etablierung
eines Kommunalen Präventionsrat in Zittau zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 18.01.2021 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Etablierung eines Kommunalen Präventionsrates (KPR) |
4 Sitzung 02.12.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Beschluss zur Einrichtung eines Lapidariums der Stadt Zittau Vorlage: 152/2020 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau befürwortet die Einrichtung eines städtischen Lapidariums und beauftragt den Oberbürgermeister mit der Konzepterarbeitung bis zur Stadtratssitzung im September 2021. Umsetzung: Termin: 09.12.2020 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Befürwortung für die Einrichtung eines Lapidariums und Konzepterarbeitung bis September 2021 |
5 Sitzung 31.03.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen Vorlage: 443/2021 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufzeichnung und Übertragung der
Sitzungen des Stadtrates in das Internet und weitere geeignete Medien. 2. Die
Stadtverwaltung wird beauftragt, mittels beschränkter Ausschreibung einen geeigneten
Dienstleister zu bestimmen, welcher die professionelle Umsetzung nach den
Kriterien gem. Anlage gewährleisten kann. 3. Der Stadtrat
beauftragt den Oberbürgermeister, die Änderung der Geschäftsordnung des
Stadtrates (2.1 Allgemeines, §5 Öffentlichkeit der Sitzungen) vorzubereiten.
Umsetzung: Termin: 11.04.2022 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: |
6 Sitzung 29.09.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Vorlage: 588/2022 Beschlusstext: 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet
Görlitzer Straße" für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich
an der Görlitzer Straße und der Komturstraße mit den Flurstücken 1766a, 1767,
1767/1, 1767/2, 1767/3, 1767/5, 1767/6, 1767/e, 1768, 1769/1, 1769/2, 1770,
1771/1 und 1772/1 der Gemarkung Zittau. Das Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Mischgebiets, um die Erweiterung des ansässigen Gewerbebetriebs, der das Wohnen nicht wesentlich stört, zu ermöglichen. 2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend §§ 3, 4 und 4a BauGB. 3. Mit dem Antragsteller, der Glaubitz GmbH & Co. KG, ist ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB über die vollständige Übernahme der Kosten des Aufstellungsverfahrens zu schließen. 4. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Umsetzung: Termin: 17.10.2022 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" für den gekennzeichneten Geltungsbereich an der Görlitzer Straße und der Komturstraße mit den Flurstücken 1766a, 1767, 1767/1, 1767/2, 1767/3, 1767/5, 1767/6, 1767/e, 1768, 1769 |
7 Sitzung 01.12.2022 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung das Flurstück- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf betreffend Vorlage: 634/2022 Beschlusstext: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den
Beschluss, den Teil des Flurstückes- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf mit einer
Größe von 13.780 m², welchen die Stadt Zittau mit Bescheid vom 03.12.1993 in
das Eigentum zugeordnet bekommen hat, mittels entgeltlicher Vereinbarung zu
einem Preis von 0,69 €/m² (Bodenrichtwert) an die Gemeinde Großschönau zu
übertragen. Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung den Teil des Flurstückes- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf an die Großschönau zu übertragen. |
8 Sitzung 26.01.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf Vorlage: 630/2022 Beschlusstext: Beschluss über die
Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile
Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf 1.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Vorentwurf des Flächennutzungsplanes für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf, bestehend aus - dem Vorentwurf (Anlage 1) in der Fassung vom 14.11.2022 - den Erläuterungen (Anlage 2) in der Fassung vom 14.11.2022 und - dem Umweltbericht (Anlage 3) in der Fassung vom 10.11.2022 2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung des Nachbarstaates nach § 4a Abs. 5 BauGB durchgeführt. Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf |
9 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Walkstein Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 23.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Walkstein hat eine verkehrstechnische Anfrage. Beim Befahren der Reichenberger Straße bei Dunkelheit und beim Erreichen der Kreuzung unten an der Schauburg ist zu beobachten, dass die Beleuchtung, die letzte Straßenlampe auf dem Ring, genau |
10 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 14.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele fragt, ob entlang des Radweges an der Mandau an irgendeiner Stelle zwischen der Äußeren Oybiner Straße bis zum Westpark ein Abfallkübel aufgestellt werden könnte. Zurzeit gibt es keinen einzigen und der Müll liegt an den verschiedenst |
11 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.4 Ö: Stadträtin Schröter Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadträtin Schröter weist auf ein riesiges Schlagloch auf der Leipziger Straße gegenüber der Schwerdtner Bäckerei direkt neben den Fußgängerüberweg hin. Sie weiß zwar, dass es nicht die Aufgabe der Stadt ist, sondern des LASuV, aber sie bittet um Mel |
12 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.5 Ö: Stadtrat Domsgen Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 06.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Domsgen ist aufgefallen, dass aus dem Industriegebiet in der Weinau eine überaus starke Lichtimmission in Richtung Weinaupark stattfindet. Es gibt dort vier Strahler, die von dem neuen Betrieb über die Bundesstraße in die Weinau hinein strah |
13 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.6 Ö: Stadtrat Reepen Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 23.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Reepen möchte die aktuelle Einwohnerzahl von der Stadt Zittau einschließlich der Ortsteile wissen. Weiter interessiert ihm, wieviel davon ukrainische Mitbürger mit Hauptwohnsitz gemeldet sind und ob auch die Einwohner von der Sachsenstraße u |
14 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.9 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadträtin Fiedler möchte wissen, wie lange die Corona-Testzentren noch laufen und inwieweit wer und wie diese kontrolliert werden. |
15 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.10 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 17.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze fragt die geänderte Verkehrsführung an der Einmündung Frauenstraße betreffend an. Wenn man vom Ring kommt, fährt man jetzt nur noch auf der rechten Spur. Allerdings sind noch die Pfeile auf der Straße geradeaus und rechts. Fü |
16 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadtrat Böhm Umsetzung: Termin: 23.03.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Böhm verweist darauf, dass der ZVON letztes Jahr sein gedrucktes Fahrplanheft eingestellt hat. Dies ist besonders für ältere Menschen ein Problem, da diese sich nicht gut im Internet zurechtfinden. Seine Frage dazu wäre, ob die Stadt Zittau |
17 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau Vorlage: 679/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Mit sofortiger Wirkung in die Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau entsandt werden. |
18 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Zittau (Gehölzschutzsatzung) Vorlage: 678/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 1. Änderungssatzung zur Satzung (Gehölzschutzsatzung) tritt nach Bekanntmachung in Kraft |
19 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs Bebauungsplan Nr. XLI "Ehemaliges Federnwerk" Vorlage: 631/2022 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLI „Ehemaliges Federnwerk“ |
20 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Billigung des Vorentwurfsdes Bebauungsplanes Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde" Vorlage: 696/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLIII "Photovoltaikanlage ehem. Kraftwerksgelände Hirschfelde |
21 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße gemäß des Beschlusses des Stadtrates - Nr. 184/2020 vom 29.04.2021. Vorlage: 582/2022 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße an den Antragsteller |
22 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) einschließlich des Fördergebietes „Zittau-EFRE 2021-2027“ zur Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Programm EFRE-Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027 Vorlage: 685/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm EFRE-Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung 2021-2027 auf Basis des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) sowie auf Grundlage des Fördergebietes „Zittau-EFRE 2021-2027. |
23 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss über die Einleitung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Zittau und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Fortschreibungsprozesses Vorlage: 683/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Einleitung der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Zittau und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Fortschreibungsprozesses |
24 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 681/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Billigung und Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“ |
25 Sitzung 23.02.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 682/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.03.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 08.03.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" |
26 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: -Anteil der Migrantenkinder |
27 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 24.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Zum Thema Grundsteuererklärungen möchten er wissen, ob die Stadt Zittau für ihre Grundstücke diese abgegeben hat und wenn nicht, wie viel Prozent abgegeben davon sind. Dies kann schriftlich beantwortet werden. |
28 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.4 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 26.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele hat in einem Artikel vom BM aus Hradek gelesen, dass er ein Frühlingsfest mit polnischen und tschechischen Kindern durchgeführt hat. Er möchte wissen, ob deutsche Kinder nicht eingeladen waren. |
29 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Mannschott Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 08.05.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: |
30 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.9 Ö: Stadtrat Johne Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Johne fragt die Öffnungszeiten im Stadtbad der Frauen-Sauna betreffend an. Diese sind aufgrund von Energiesparmaßnahmen reduziert worden. Er bittet um Prüfung, ob die Frauen-Sauna an einen Tag wieder stattfinden könnte. |
31 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.10 Ö: Stadträtin Schröter Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 21.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadträtin Schröter fragt zur Verkehrssituation an der Kämmelstraße an. Dort ist ein Halteverbotsschild angebracht worden. Hier parken sehr viele Autos vor dem Krankenhaus oder Menschen die da ringsherum arbeiten. Das Müllauto kommt am Pestalozziplat |
32 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.7 Ö: Stadträtin Kapron Umsetzung: Termin: 25.04.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 21.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadträtin Kapron verweist auf die Kreuzung Äußere Weberstraße kommend um die Dresdner Straße zu überqueren, um weiter auf der Tongasse hoch zu fahren. Könnte man an dieser Stelle, bevor man auf die Dresdner Straße rauffährt ein Stopp-Schild mit Halt |
33 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Haushalt 2023 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 711/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Entscheidung über die Einwände zum Haushalt 2023 |
34 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2023 sowie der Finanzplanung Vorlage: 691/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 der Großen Kreisstadt Zittau. |
35 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räume sowie von Zusatzleistungen Vorlage: 710/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss zur 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räume |
36 Sitzung 30.03.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 707/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.04.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.04.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports in Anerkennung der hervorragenden sportlichen Leistungen im Jahr 2022 oder aufgrund der herausragenden Leistungen als FunktionärInnen, die Sportfreundinnen und Sportfreunde |
37 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.3 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 23.05.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 10.05.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus nimmt Bezug auf die Aussage im letzten Stadtrat von Herrn Dr. Zips, dass es zurzeit 13 unbesetzte Stellen in der Verwaltung gibt und deswegen die Stadt Zittau Reserven bei den geforderten Lohnsteigerungen entsprechend Tarifverhandlung |
38 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Vorlage: 699/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLV "Mischge-biet Görlitzer Straße" |
39 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Neubau Datennetz Rathaus" Zittau Vorlage: 725/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Vergabe v. Planungsleistungen der Baumaßnahme „Neubau Datennetz Rathaus“ |
40 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2023 Vorlage: 715/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2023 |
41 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Sanierung Kita Schwalbennest Dittelsdorf Vorlage: 726/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.05.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Sanierung Kita Schwalbennest Dittelsdorf |
42 Sitzung 27.04.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Eilantrag der AfD-Fraktion zur Abfassung einer Erklärung der Großen Kreisstadt Zittau zur beabsichtigten Inbetriebnahme einer dritten Einrichtung zur zentralen Unterbringung von Migranten in der Großen Kreisstadt Zittau durch den Landkreis Görlitz Vorlage: 729/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abfassung einer Erklärung zur Inbetriebnahme |
43 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7.3 Ö: Stadtra Gullus Umsetzung: Termin: 27.06.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 15.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus hatte im letzten Stadtrat i.S. Personal und unbesetzte Stellen angefragt. Hierzu hat er bereits eine Antwort erhalten, worum sie nicht besetzt wurden, wofür er sich auf diesem Weg zunächst bedankt. Allerdings möchte er konkret wissen, |
44 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7.6 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 27.06.2023 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 2.Wie ist der Stand zur Grundsteuer von den Gebäuden, die der Stadt Zittau gehören? |
45 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Nachbesetzung (Wahl) eines Mitglieds des Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie Vorlage: 739/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Nachbesetzung eines Mitglieds des Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie (Vertreter Senioren) |
46 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Wahl eines Mitgliedes in den Kultur- und Tourismusbeirat Vorlage: 740/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Kultur- und Tourismusbeirat aus Bereich Kultur |
47 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an einer digitalen Regionsgästekarte Vorlage: 736/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau an der Einführung einer digitalen Regionsgästekarte in der südlichen Oberlausitz und |
48 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde und zur weiteren Dorfentwicklung Vorlage: 738/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die sofortige Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde. |
49 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V, der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf Vorlage: 737/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V., der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf in Form einer Vertragsergänzung, gemäß Anlage. |
50 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung des Ergänzungsbaus an der Parkschule, Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 4 Rohbauarbeiten Vorlage: 742/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung des Ergänzungsbaus an der Parkschule |
51 Sitzung 25.05.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss über die Beauftragung der ZSG zu Projekt- und Citymanagementleistungen, verbunden mit der Ausreichung einer geförderten Zuwendung Vorlage: 746/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 19.06.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, das Projektmanagement und das City-Management im Vorhaben „Gesundes Stadtklima“ durchzuführen und damit das Vorhaben, gefördert durch das Bundesprogr |
52 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 für die Amtszeit 2024-2028 Vorlage: 733/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 |
53 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2623, 1842, 2620/2, 2621,1844 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau Vorlage: 774/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Veräußerung von Teilflächen im Industrie. und Gewerbegebiet Weinau |
54 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" Vorlage: 750/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abwägung und über die Satzung B-Plan XXVII "Regelung Einzelhandel im Stadtgebiet Zittau mit OT Pethau" |
55 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 775/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Aufstellung des B-Planes Nr. XLVII "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" |
56 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XLVI "Photovoltaikanlage ehem. Schweinemastanlage Wittgendorf" Vorlage: 765/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes XLVI "Photovoltaikanlage ehm. Schweinemastanlage Wittgendorf" |
57 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über den Entwurf zum Ausbau der Eckartsberger Straße Vorlage: 767/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Ausbau der Eckartsberger Straße |
58 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Baubeschluss und Beschluss zur Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag für den Ausbau eines Teilabschnittes der Christian-Keimann-Straße in Zittau Vorlage: 766/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag Ausbau eines Teilabschnittes Christian-Keimann-Straße |
59 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESFplus 2021- 2027" Vorlage: 772/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Fortsetzung zur Teilnahme am Förderprogramm "Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF-plus 2021-2027" |
60 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistung Richard- von -Schliebenoberschule Vorlage: 781/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Vergabe Reinigungsleistung Richard-von-Schliebenoberschule |
61 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen: Reinigungsleistungen für den Schulkomplex Weinau und das Weinaustadion (Gebäude) Vorlage: 782/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 14.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Vergabe Reinigungsleistungen Schulkomplex Weinau und das Weinaustadion (Gebäude) |
62 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße Vorlage: 780/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße |
63 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße" Vorlage: 777/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Einzahlung/Auszahlung Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße" |
64 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Beschluss zur Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienstleistungen/BT Forstwirtschaft für die Jahre 2023 bis 2027 Vorlage: 768/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 14.09.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung EB FW |
65 Sitzung 29.06.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung Vorlage: 752/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 18.09.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Erarbeitung einer kommunalen Polizeiverordnung über eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilebende Katzen, sofern eine im Voraus zu erstellende Gefahrenprognose den Erlass als sinnvoll erachtet, |
66 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus erklärt, das er zum heutigen Tage sein Mandat im Aufsichtsrat der Wohnbaugesellschaft Zittau niedergelegt hat. Er wurde Zeuge, wie ein Bürger durch die Gesellschaft zum Obdachlosen gemacht wurde. |
67 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.2 Ö: Stadträtin Fiedler Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bezüglich der Ampelschaltung Dresdner Straße gibt es Schwierigkeiten für Motorradfahrer, wenn diese von der Rathenaustraße kommen und über die Kreuzung hinweg wollen. |
68 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.6 Ö: Stadtrat Johne Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Johne regt an bzgl. der Ampelschaltung Rosa-Luxemburgstraße, Görlitzer Straße, Brückenstraße die Schaltung zu überdenken. Die Ampelschaltungen sind zu kurz, gerade auch im Fußgängerbereich. Er bittet eine Veränderung zu prüfen. |
69 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.8 Ö: Stadträtin Schröter Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 19.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadträtin Schröter bemängelt die Beschaffenheit des Fußweges Leipziger Straße (Höhe Aldi bis Einfahrt Penny). Sie bittet um Prüfung, ob der Fußweg erneuert werden kann. |
70 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12.5 Ö: Stadtrat Bruns Umsetzung: Termin: 24.10.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 23.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: |
71 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 2 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Schwitzky aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Vorlage: 800/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung Ausscheiden Stadtrat Schwitzky und Nachrücken Ersatzperson Stadtrt Weber |
72 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Wahl eines Stadtratsmitglieds zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Vorlage: 558/2022 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl eines Stadtratsmitglieds ( Stadtrat Mannschott) zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters |
73 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Wahl zur Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des "Städteverbund Kleines Dreieck" Vorlage: 803/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Nachbesetzung eines Sitzes im Gemeinsamen Rat des Städteverbund Kleines Dreieck |
74 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau Vorlage: 804/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Neubesetzung Vorstandsmitglied und Stellvertreter Museumsstiftung |
75 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2024 Vorlage: 792/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bestätigung Sitzungstermine Stadtrat 2024 |
76 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 16 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 814/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2017 |
77 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 17 Ö: Beschluss zur Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Projekt „Gesundes Stadtklima“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Vorlage: 807/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Errichtung eines Verfügungsfonds "Gesundes Stadtklima" |
78 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung" Vorlage: 810/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Billigung und Auslegung Entwurf B-Planes XLII |
79 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße" Vorlage: 811/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLV Mischgebiet Görlitzer Straße |
80 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Beschluss zur Genehmigung des Antrages des Eigentümers der Gebäude Hochwaldstraße 19/21 in Vorbereitung auf eine Sicherungsmaßnahme Vorlage: 805/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Antrag des Eigentümers Hochwaldstraße 19/21 |
81 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschluss zur 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung Vorlage: 819/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 3. Verordnung zur Änderung über die Erhebung von Parkgebühren |
82 Sitzung 28.09.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 22 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ausbau Eckartsberger Straße Vorlage: 796/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 17.10.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: üpl/apl-Maßnahme Eckartsberger Straße |
83 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage: 837/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Anteilige Eckwerte der budgets und die wesentlichen Investitionen für 2024 |
84 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Festlegung der Schlüsselprodukte für den Haushalt 2024 Vorlage: 838/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Festlegung der Schlüsselprodukte für den HH 2024 |
85 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss der 5. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 831/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 5. Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten |
86 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung der Aufgaben des Bereiches Tourismus der ZSG in der Holding Vorlage: 832/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Umstruktuierung der Aufgaben Bereich Tourismus der ZSG |
87 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Bildung einer Gewinnrücklage im Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste / BT Forstwirtschaft Vorlage: 793/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bildung einer Gewinnrücklage im BT Forstwirtschaft |
88 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Prüfung der Ausrichtung einer Landesgartenschau auf der Basis grüner und klimaresilienter Stadtstrukturen Vorlage: 841/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Prüfung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau |
89 Sitzung 26.10.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023 Vorlage: 830/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2023 |
90 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6 Ö: Wahl des/der Friedensrichters/Friedensrichterin Vorlage: 843/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl Friedensricht Amtszeit 2024-2028 |
91 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Beschluss zur Anzahl der Beisitzer des Gemeindewahlauschusses zur Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 817/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Anzahl der Beisitzer des GMWA zur Wahl 2024 Stadtrat- und Ortschaftsrat |
92 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 818/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des GMWA |
93 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Wahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 821/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Wahl der Beisitzer des GMWA |
94 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Beschaffung von Überdruck- Atemschutztechnik für die Feuerwehr Zittau" Vorlage: 854/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein- und Auszahl "Beschaffung Atemschutztechnik Feuerwehr Zittau" |
95 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 850/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung Betriebsleitung EB FW/KD |
96 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Vorlage: 851/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Bestätigung Wirtschaftsplan 2024 EB FW/KD |
97 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Inanspruchnahme des Förderprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement" Vorlage: 714/2023/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Inanspruchnahne Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" |
98 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Erschließungsplanung für das "Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 858/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Durchführung einer üpl/apl Ein-/Auszahlung Maßnahme Erschließungsplanung Gewerbegebiet Am Dreiländereck - Zittau Ost |
99 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege Vorlage: 828/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.12.2023 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 05.12.2023 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 4. Änderungssatzung Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen |
100 Sitzung 23.11.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 5.1 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 13.12.2023 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 30.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus hat mehere Anfragen: |
101 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (Tischvorlage) Vorlage: 873/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abberufung des Gechäftsführers der ZiBi und neue Berufung von Thomas Schmidt |
102 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Abwägung und über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung" Vorlage: 861/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Abwägung und Satzung B-Plan XLII "Forschungseinrichtung Energieumwandlung |
103 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XLVII "Gewerbegebiet am Dreiländereck - Zittau Ost" Vorlage: 862/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Vergabe der Planungsleistung für die Aufstelluong des B-Planes Nr. XLVII Gewerbegebiet am Dreiländereck- Zittau Ost |
104 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen: anteilige Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine Vorlage: 860/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Auszahlung der Restsumme an Schwimmsportvereine |
105 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 12 Ö: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau Vorlage: 856/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beschluss über die Entgelt- und Gebührenordnung der Städtischen Museen Zittau |
106 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Aufwertung im Programmjahr 2024 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" Vorlage: 868/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Aufwertung Innenstadt" |
107 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückbau- Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 869/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beteiligung für das Programm WEP "Rückbau Zittau-Ost" |
108 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 15 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR f. d. Programm d. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)", Programmteil Rückführg. d. städt. Infrastruktur - Programmjahr 2024 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Vorlage: 870/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Beteiligung f.d.Programm WEP "Rückführung städtische Infrastrauktur" |
109 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 18 Ö: Beschluss zur Neufassung der Richtlinie der Großen Kreisstadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen Vorlage: 829/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Neufassung Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Gruppen und Initiativen |
110 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 19 Ö: Aufhebungsbeschluss zum Beschluss 136/2016 - Beschluss zur Gewährung eine Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiums Vorlage: 876/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Aufhebungsbeschluss zum Bescluss 136/2015 |
111 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 20 Ö: Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH Vorlage: 878/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Finanzierung f. 2023 und Mandat für OB betreffend Prüfauftrag |
112 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 21 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP- Schwimmhalle Hirschfelde Vorlage: 859/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.01.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: 1. Die Frist zur Untersuchung eines Konzeptes wird nicht verlängert. |
113 Sitzung 14.12.2023 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7.3 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 25.01.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 30.01.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus fehlt noch die Antwort zum Stand Technisches Rathaus, |
114 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.7 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze ist von Bürgern nach dem Bearbeitungsstand der Baustelle beim Kaufland Christian-Keimann-Straße angefragt worden. |
115 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.3 Ö: Stadtrat Mannschott Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 29.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: - Einige Fragen werden in schriftlicher Form i.S. Gerhart-Hauptmann-Theater an OB Zenker übergeben. Gleichzeitig hinterfragt er, ob nicht ein SR-Beschluss für die Baumaßnahme einer Ausweichspielstätte GHT in Görlitz notwendig sei. |
116 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.2 Ö: Stadtrat Böhm Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Böhm ist von einem Anwohner der Komturstraße zur Baustelle Brücke über die Schmalspurbahn angesprochen worden. Da ist auf beiden Seiten der Brücke der Gehweg mit einer Baustellenabsperrung komplett abgesperrt, bereits im Bereich der Kreuzung |
117 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8.6 Ö: Stadtrat Thiele Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Thiele hat bereits Herrn Brendler informiert, dass vor seinem Haus Streugut in Form von Splitt auf dem Fahrradweg zentimeterhoch liegt. Diese Information wurde durch ihn weitergegeben, aber es passiert nichts. Persönlich hat er beim letzten |
118 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 4 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Zabel aus dem Stadtrat und das Nachrücken einer Ersatzperson Vorlage: 891/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Feststellung über das Ausscheiden von SR Zabel und Nachrücken einer Ersatzperson |
119 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss zum Kommunalen Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechtes nach §88b SächsGemO Vorlage: 877/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Aufstellung v. Jahresabschluss 2018 kein konsolidierter Gesamtabschluss |
120 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwendungen zum Haushalt 2024 der Großen Kreisstadt Zittau Vorlage: 888/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Entscheidung über zwei Einwendung z. Haushalt 2024 |
121 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 11 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung Vorlage: 887/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Aufgabe: Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Finanzplanung |
122 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 13 Ö: Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 Nordumgehung Zittau. Vorlage: 881/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Verfahrens der Ländlichen Neuordnung B178 |
123 Sitzung 25.01.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 14 Ö: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges in Zittau Vorlage: 886/2023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 12.02.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Empfehlung zum Rückbau der Grenzbrücke über die Lausitzer Neiße im Zuge des Lusatiaweges |
124 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.1 Ö: Stadtrat Prof. Dr. Kurze Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 07.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Prof. Dr. Kurze berichtet, dass am 12. Januar d.J. hier in diesem Saal ein Friedenskonzert stattgefunden hat. In diesem Zusammenhang wurde er angefragt und auch er persönlich hat dazu folgende Fragen. Warum war kein öffentlicher Vertreter de |
125 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 6.2 Ö: Stadtrat Gullus Umsetzung: Termin: 18.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 25.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Gullus möchte wissen, was mit den finanziellen Mitteln, die anlässlich zur Bewerbung der Kulturhauptstadt an die Stadt Zittau geflossen sind, insbesondere die spezielle Aufteilung, geworden ist. Die genaue Summe weiß er jetzt nicht mehr. Vie |
126 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 7 Ö: Nachwahl der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahl 2024 Vorlage: 899/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Nachwahl der Beisitzer des GMWA |
127 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 8 Ö: Beschluss über die Satzung für das Archiv Vorlage: 897/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Neufassung Satzung für das Archiv |
128 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 9 Ö: Beschluss über die Satzung für die Archivgebühren Vorlage: 898/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Satzung für die Archivgebühren |
129 Sitzung 22.02.2024 Stadtrat der Großen Kreisstadt ZittauTOP 10 Ö: Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am European Energy Award Vorlage: 892/2024 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: OB, Oberbürgermeister Erledigt: 11.03.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Weiterführung der Teilnahme der Großen Kreisstadt Zittau am Zertifizierungsverfahren und Qua-litätsmanagementsystem „European Energy Award“ sowie die Schaffung der finanziellen und personellen Voraussetzungen für den nächsten, mit einem externen Audi |