1 Sitzung 21.01.2013 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thöricht Beschlusstext: Stadtrat Thöricht möchte in der ersten Anfrage wissen, 1.) Wann gibt es die Aufstellung zum Thema Containerbau an der Weinauschule betreffend einer Kostenaufstellung im Gegensatz zu einem Neubau? 2.) Bemängelt wird der Platz auf den Gehwegen in der Innenstadt, wenn Mülltonnen oder Aufsteller der Gewerbetreibenden darauf platziert wurden und zum Beispiel für Rollstuhlfahrer zum Hindernis werden. 3.) Ist die Webcam auf dem Markt durch ein Stadtratsbeschluss entstanden? Wer hat die Kosten übernommen? 4.) Wann werde der Antrag zur Würdigung Ehrenamtlicher auf der Tagesordnung des Stadtrates erscheinen? zu 1.)Herr Höhne antwortet, dass es bereits Hochrechnungen gab und die Kosten sehr hoch seien. Ein Containerbau wäre daher für die Stadt nicht relevant. zu 2.)Herr OB Voigt wird versuchen, mit dem Entsorgungsbetrieb in Verhandlung zu gehen. Dabei soll das Ziel sein, die Abholung der Mülltonnen außerhalb der Ladenöffnungszeiten zu organisieren. Zusätzlich wird über die Lokalpresse um ein Nachsehen der Bürger und Gewerbetreiben gebeten. Die Anfragen 3 und 4 werden zur Bearbeitung weitergeleitet. Außerdem teilte er mit, dass im Ayslbewerberheim in Löbau Ehrenamtliche aus Vereinen sich stundenweise mit einigen Kindern und deren Familien beschäftigen. Umsetzung: Termin: 31.01.2013 an: Weichenhain, Oberbürgermeister Erledigt: 28.01.2013 Ergebnis: erledigt |
2 Sitzung 18.03.2013 SozialausschussTOP 5.2 Ö: Anfrage SR Dr. Soukup Beschlusstext: Herr SR Dr. Soukup fragt nach, ob es bereits ein Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister und dem Direktor des Zittauer Amtsgerichts, Herr Behrens, gegeben hatte. OB Voigt verneint seine Antwort und verweist auf ein morgiges Telefonat. Herr SR Dr. Soukup verweist auch darauf, dass die Liste der leerstehenden denkmalgeschützen Gebäude der Innenstadt noch nicht bei den StadträtInnen angekommen sei. Umsetzung: Termin: 11.04.2013 an: Kaiser, Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Erledigt: 11.04.2013 Ergebnis: erledigt |
3 Sitzung 14.10.2013 SozialausschussTOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 06.11.2013 an: Hiltscher, Beigeordneter Erledigt: 05.11.2013 Ergebnis: erledigt |
4 Sitzung 14.10.2013 SozialausschussTOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Herrn Hiltscher Umsetzung: Termin: 06.11.2013 an: Hiltscher, Beigeordneter Erledigt: 05.11.2013 Ergebnis: erledigt |
5 Sitzung 14.10.2013 SozialausschussTOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Dr. Beer Umsetzung: Termin: 06.11.2013 an: Beer, Kita, Jugend, Schule, Sport Erledigt: 23.10.2013 Ergebnis: erledigt |
6 Sitzung 11.11.2013 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht Umsetzung: Termin: 04.12.2013 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 06.12.2013 Ergebnis: erledigt |
7 Sitzung 20.01.2014 SozialausschussTOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Thöricht Umsetzung: Termin: 25.01.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 18.02.2014 Ergebnis: erledigt |
8 Sitzung 20.01.2014 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 14.02.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 26.03.2014 Ergebnis: erledigt |
9 Sitzung 17.03.2014 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hr. Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 03.04.2014 an: Pietschmann, Bürgeramt Erledigt: 27.03.2014 Ergebnis: erledigt |
10 Sitzung 14.04.2014 SozialausschussTOP 5.2 Ö: Herr Thöricht Umsetzung: Termin: 25.04.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 29.04.2014 Ergebnis: erledigt |
11 Sitzung 14.04.2014 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Herr Dr. Soukup Umsetzung: Termin: 25.04.2014 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 29.04.2014 Ergebnis: erledigt |
12 Sitzung 12.05.2014 SozialausschussTOP 5.2 Ö: Anfragen Herr Gullus Umsetzung: Termin: 06.06.2014 an: Misera, Oberbürgermeister Erledigt: 30.09.2014 Ergebnis: erledigt |
13 Sitzung 12.05.2014 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Anfragen Herr Dr. Soukup Beschlusstext: Herr Prof. Grohse berichtete in einer Stadtratssitzung Anfang des Jahres 2014 im Rahmen der Bürgeranfragen über sein Problem mit dem Doppelhaus der Wohnbaugesellschaft auf der Neißstraße 9. Er wünscht sich, dass der Oberbürgermeister sich diesem Problem annimmt, da es inzwischen auch Auseinandersetzungen mit Frau Standke gegeben hat. Herr Voigt erklärt, dass er sich selbst ein Bild vor Ort machen möchte vom Sachverhalt sowie das Gespräch zu Herrn Professor suchen wird. Herr Dr. Soukup bekam von Herrn Kahl vom Altbestand der Christian-Weise-Bibliothek den Vorschlag, dem Referenten der Eröffnungsveranstaltung des diesjährigen Jubiläums „450 Jahre Sammmeln in Zittau“, Herrn Günther Rautenstrauch den Titel des Ehrenbürgers zu verleihen bzw. die Eintragung ins Goldene Buch der Stadt zu ermöglichen. Herr Dr. Soukup übergibt eine Biografie von Herrn Rautenstrauch an Herrn Oberbürgermeister Voigt. Eine Prüfung des Sachverhaltes wird durchgeführt. Umsetzung: Termin: 24.05.2014 an: Meeder, Oberbürgermeister Erledigt: 02.09.2014 Ergebnis: erledigt |
14 Sitzung 13.06.2016 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage Herr O. Johne Umsetzung: Termin: 22.07.2016 an: Heidrich, Beigeordneter Erledigt: 28.06.2016 Ergebnis: erledigt |
15 Sitzung 11.12.2017 SozialausschussTOP 5.2 Ö: SR Szalma Umsetzung: Termin: 10.01.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Frau Szalma: |
16 Sitzung 11.12.2017 SozialausschussTOP 5.1 Ö: SR Gehring Umsetzung: Termin: 10.01.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Frau Gehring: |
17 Sitzung 11.03.2024 SozialausschussTOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Walkstein Umsetzung: Termin: 20.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in Erledigt: 02.04.2024 Ergebnis: erledigt Aufgabe: Stadtrat Walkstein regt an, kleine Reparaturarbeiten und Renovierungsarbeiten von Seiten des Jugendclubs im Vertrag festzuhalten. Frau Sonntag ist dazu nicht aussagefähig (Vertrag über Referat Liegenschaften) und überprüft die Sachlage. |