1 Sitzung 18.03.2013 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage SR Dr. Soukup

Beschlusstext:

Herr SR Dr. Soukup fragt nach, ob es bereits ein Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister und dem Direktor des Zittauer Amtsgerichts, Herr Behrens, gegeben hatte.

 

OB Voigt verneint seine Antwort und verweist auf ein morgiges Telefonat.

 

Herr SR Dr. Soukup verweist auch darauf, dass die Liste der leerstehenden denkmalgeschützen Gebäude der Innenstadt noch nicht bei den StadträtInnen angekommen sei.

Umsetzung:

Termin: 11.04.2013 an: Kaiser, Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
Erledigt: 11.04.2013 Ergebnis: erledigt

2 Sitzung 14.10.2013 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Soukup

Umsetzung:

Termin: 06.11.2013 an: Hiltscher, Beigeordneter
Erledigt: 05.11.2013 Ergebnis: erledigt

3 Sitzung 14.10.2013 Sozialausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Herrn Hiltscher

Umsetzung:

Termin: 06.11.2013 an: Hiltscher, Beigeordneter
Erledigt: 05.11.2013 Ergebnis: erledigt

4 Sitzung 14.10.2013 Sozialausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Dr. Beer

Umsetzung:

Termin: 06.11.2013 an: Beer, Kita, Jugend, Schule, Sport
Erledigt: 23.10.2013 Ergebnis: erledigt

5 Sitzung 11.11.2013 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht

Umsetzung:

Termin: 04.12.2013 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 06.12.2013 Ergebnis: erledigt

6 Sitzung 20.01.2014 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Thöricht

Umsetzung:

Termin: 25.01.2014 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 18.02.2014 Ergebnis: erledigt

7 Sitzung 20.01.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Dr. Soukup

Umsetzung:

Termin: 14.02.2014 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 26.03.2014 Ergebnis: erledigt

8 Sitzung 17.03.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hr. Dr. Soukup

Umsetzung:

Termin: 03.04.2014 an: Pietschmann, Bürgeramt
Erledigt: 27.03.2014 Ergebnis: erledigt

9 Sitzung 14.04.2014 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Herr Thöricht

Umsetzung:

Termin: 25.04.2014 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 29.04.2014 Ergebnis: erledigt

10 Sitzung 14.04.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Herr Dr. Soukup

Umsetzung:

Termin: 25.04.2014 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 29.04.2014 Ergebnis: erledigt

11 Sitzung 12.05.2014 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Herr Gullus

Umsetzung:

Termin: 06.06.2014 an: Misera, Oberbürgermeister
Erledigt: 30.09.2014 Ergebnis: erledigt

12 Sitzung 12.05.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Herr Dr. Soukup

Beschlusstext:

Herr Prof. Grohse berichtete in einer Stadtratssitzung Anfang des Jahres 2014 im Rahmen der Bürgeranfragen über sein Problem mit dem Doppelhaus der Wohnbaugesellschaft auf der Neißstraße 9. Er wünscht sich, dass der Oberbürgermeister sich diesem Problem annimmt, da es inzwischen auch Auseinandersetzungen mit Frau Standke gegeben hat. Herr Voigt erklärt, dass er sich selbst ein Bild vor Ort machen möchte vom Sachverhalt sowie das Gespräch zu Herrn Professor suchen wird.

 

Herr Dr. Soukup bekam von Herrn Kahl vom Altbestand der Christian-Weise-Bibliothek den Vorschlag, dem Referenten der Eröffnungsveranstaltung des diesjährigen Jubiläums „450 Jahre Sammmeln in Zittau“, Herrn Günther Rautenstrauch den Titel des Ehrenbürgers zu verleihen bzw. die Eintragung ins Goldene Buch der Stadt zu ermöglichen. Herr Dr. Soukup übergibt eine Biografie von Herrn Rautenstrauch an Herrn Oberbürgermeister Voigt.  Eine Prüfung des Sachverhaltes wird durchgeführt.

Umsetzung:

Termin: 24.05.2014 an: Meeder, Oberbürgermeister
Erledigt: 02.09.2014 Ergebnis: erledigt

13 Sitzung 13.06.2016 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Herr O. Johne

Umsetzung:

Termin: 22.07.2016 an: Heidrich, Beigeordneter
Erledigt: 28.06.2016 Ergebnis: erledigt

14 Sitzung 11.12.2017 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: SR Szalma

Umsetzung:

Termin: 10.01.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr
Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Szalma:
1. Am Stadtring im Kreuzungsbereich an der „Kirche zum Heiligen Kreuz“ kommt es ebenfalls
vermehrt zu Unfällen. Grund sind die Abbiegungsspuren stadteinwärts als auch -auswärts.
2. Die Verkehrsführung Einfahrt Goethestraße

15 Sitzung 11.12.2017 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: SR Gehring

Umsetzung:

Termin: 10.01.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr
Erledigt: 26.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Gehring:
Unfallschwerpunkt Dresdener Straße:
In der letzten Zeit ist es auf der Dresdener Straße vermehrt zu Unfällen gekommen. Dabei spielen Ampeln und Kreuzungen keine Rolle. Das ist auch der Schulweg für die Kinder zur Lessinggrundschule. I

16 Sitzung 11.03.2024 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Walkstein

Umsetzung:

Termin: 20.03.2024 an: Witkow, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 02.04.2024 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Walkstein regt an, kleine Reparaturarbeiten und Renovierungsarbeiten von Seiten des Jugendclubs im Vertrag festzuhalten. Frau Sonntag ist dazu nicht aussagefähig (Vertrag über Referat Liegenschaften) und überprüft die Sachlage.