1 Sitzung 16.11.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Frau Kluttig

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Kubiak, Straßenverkehr
Erledigt: 01.07.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bürgeranfrage zum Fahrradweg Zittau – Hirschfelde
Es gibt 2 – 3 unfallträchtige Stellen, die in der Dunkelheit schlecht zu sehen sind (Weinau und am Kreisverkehr). Der Bürger schlägt vor, einen Streifen aufzubringen, der zurückleuchtet. Gibt es ein

2 Sitzung 15.11.2018 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Umsetzung:

Termin: 17.01.2019 an: Kubiak, Straßenverkehr
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Er möchte wissen, ob beim Wegweiser zum Parkdeck Stadtbad die Beklebung in „Innenstadt-Parkplatz“ geändert werden kann. Auswärtige Besucher nehmen diesen nicht richtig wahr.
Herr OB Zenker antwortet, dass der Hinweis durch die Untere Verkehrsbehör

3 Sitzung 15.11.2018 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Termin: 17.01.2019 an: Kubiak, Straßenverkehr
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Er möchte wissen, ob geprüft wird, dass die Baken auf der Hochwaldstraße an der Stelle, wo das Gitter über den Fußweg geht, aus Sicherheitsgründen in die Straße hineingerückt werden können.
Herr Höhne antwortet, dass die Antwort schriftlich bis zu

4 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Es gibt häufig Rückstau auf der Arndtstraße vom Bahnhof aus kommend. Teilweise reicht dieser bis zur Lessingstraße. Es sollte geprüft werden, ob die Grünphase bei der Ampelschaltung ausreichend ist. Wenn die Autos bei Grün die Arndtstraße runterfahre

5 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Wiesner

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Das Kreuzungskonzept in Zittau sollte generell untersucht und mehr Kreisverkehre eingerichtet werden (z. B. Görlitzer Straße, Brückenstraße).
Herr Fay antwortet, dass die Anregung aufgenommen wird, weist jedoch darauf hin, dass es sich bei Kreisv

6 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Johne

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: In der Innenstadt gibt es momentan 2 Baustellen (Rathaus und Albertstraße). Wie lange dauert das noch?
Herr Höhne wird sich über die Dauer der Maßnahme Albertstraße informieren.

7 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau", Bauabschnitt 2020, Los 1 Tiefbauarbeiten Abschnitt 01 - Schlieben- und Hainstraße

Vorlage:  191/2019

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung Los 1 Tiefbauarbeiten Abschnitt 01 Schlieben- und Hainstraße für die Maßnahme „Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau" Bauabschnitt 2020, an die Firma Osteg mbH, Friedensstraße 35c in 02763 Zittau mit einer Angebotsbruttosumme in Höhe von 86.556,84 € zu vergeben.

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Bruns möchte wissen, warum die Lampen auf dem Wehrgraben (Durchgang vom Ring ARAL-Tankstelle zum Külzufer) nicht mit einbezogen werden.
Herr Gullus möchte wissen, ob die Lichtqualität (warmes Licht) berücksichtigt worden ist.

8 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 16 Ö: Information über geplante Baumfällungen

Vorlage:  195/2019

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Johne möchte wissen, was die unterschiedlichen Farben bedeuten.
Herr Böhm weist darauf hin, dass es den Fällgrund „Verschattung“ in Zeiten des Klimawandels mit den immer stärker werdenden Hitzeperioden nicht mehr geben darf (z. B. Spielplatz

9 Sitzung 20.02.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Domsgen

Umsetzung:

Termin: 16.03.2020 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 13.03.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Warum wurde das Ausschreibungsverfahren bei der Baumaßnahme Innere Weberstraße eingestellt? Sind die juristischen Risiken eingeordnet worden? Die Aufteilung des Gesamtbauvorhabens in einzelne kleine Teilvorhaben bringt keine Ersparnis. Wie ist die Re

10 Sitzung 20.02.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Bruns

Umsetzung:

Termin: 16.03.2020 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 23.04.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Theoretisch ist die Schrammstraße Hauptstraße und die Südstraße Nebenstraße. Praktisch ist es genau anders herum. Der Hauptverkehrsfluss geht über die Südstraße. Die Ampelschaltung ist genau contra. Der Taster für Fußgänger funktioniert nur sporadisc

11 Sitzung 20.02.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Figula

Umsetzung:

Termin: 16.03.2020 an: Pohl, Tiefbau
Erledigt: 19.03.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 1. Die Dornspachstraße hinten bei den Gärten ist ca. 200 m ohne Straßenbeleuchtung. Kann dort eine Straßenlampe installiert werden?
Bevor das Hochwasser kam, ging die Beleuchtung bis an den Tunnel ran. Anfang der 90er Jahre ist der Laternenpfahl w

12 Sitzung 19.05.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Bruns

Umsetzung:

Termin: 15.06.2020 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 28.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 1. Schliebenstraße
Ist es möglich, regelmäßig zu kontrollieren, dass der Mindestabstand eingehalten wird? Es gibt noch keine Fahrbahnmarkierung und keine Markierung des Fußweges.
2. behelfsmäßige Bordsteinabsenkung auf der Kreuzung Äußere Weberst

13 Sitzung 18.06.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Termin: 15.07.2020 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 02.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wenn die Südstraße stadtauswärts befahren wird, kann bei der Brücke, wo die Eisenbahn quert, durch die Erhöhung nicht eingesehen werden, ob dahinter Fahrzeuge kommen.
Kann dort eine Lösung (evtl. 30 km/h) gefunden werden?

14 Sitzung 18.06.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Figula

Umsetzung:

Termin: 15.07.2020 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 09.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 1. Das Brückengeländer auf der Dornspachstraße wird auf Eckartsberger Flur in der Durchfahrt zum Tunnel auf einer Strecke von 30 m erneuert. Ist es möglich, die ca. 10 m auf Zittauer Flur, die tatsächlich kaputt sind, mit zu beauftragen?
2. Auf de

15 Sitzung 18.06.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung:

Termin: 15.07.2020 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 09.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe:
Beschluss
Wortprotokoll
Er bittet um Prüfung, ob die Dornspachstraße zum verkehrsberuhigten Bereich (Spielstraße) beschildert werden kann.
Es fehlen überwiegend Gehwege und im Bereich der Gärtnereien queren Arbeitsfahrzeuge die Fahrbahn. Da

16 Sitzung 17.09.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Termin: 15.10.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 07.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 2. Es gibt einen Weg vom TOOM-Markt zur Entlastungsstraße, welcher total zerfahren ist. Gibt es eine Möglichkeit, diesen zu begradigen?
Herr Höhne wird prüfen, ob es sich um einen öffentlich gewidmeten Weg handelt.

17 Sitzung 17.09.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Johne

Umsetzung:

Termin: 15.10.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 17.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Er wurde von einem Bürger im Rollstuhl, der in Hartau wohnt, angesprochen, dass der Radweg von Hartau nach Zittau (ab Gerh.-Hauptmann-Straße) in einem extrem schlechten Zustand ist (Wurzeln, Unebenheiten). Er möchte wissen, ob dort etwas geplant ist.

18 Sitzung 22.10.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung:

Termin: 19.11.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 01.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: In der Sächsischen Zeitung hat es einen Artikel über den Fahrversuch am Klienebergerplatz gegeben. Dort wurde gesagt, dass es grundsätzlich eine positive Resonanz gibt und die Effekte, die sich die Stadt vorgestellt hat, weitgehend eingetreten sind.

19 Sitzung 22.10.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Figula

Umsetzung:

Termin: 19.11.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 04.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Er möchte wissen, wie lange der Graben auf dem Lutherplatz in Richtung Chopinstraße noch offen ist.
Herr Höhne antwortet, dass er den Sachverhalt prüfen lassen wird. Er bittet darum, derartige Fragen im Vorfeld zu stellen, damit zur Sitzung eine A

20 Sitzung 22.10.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Termin: 19.11.2020 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 04.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Es hat eine Verkehrszählung vor der Mensa gegeben. Dabei wurde festgestellt, dass ein Übergang notwendig ist. Wann wird das umgesetzt und gibt es von der Feststellung bis zur Umsetzung vorgegebene Fristen?
Herr Höhne antwortet, dass festgestellt w

21 Sitzung 18.02.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung:

Termin: 11.03.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 24.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: In den letzten Jahren, wurde den Stadträten jährlich eine Information ausgehändigt bezüglich der vorgenommen Baumfällungen. Für das 2020 ist ihm aufgefallen, dass die Liste über private Baumfällungen fehlt. Er bittet darum, diese Liste nachzureichen.

22 Sitzung 18.02.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Gullus

Umsetzung:

Termin: 11.03.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 07.04.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Stadtrat Gullus fragt, wie der aktuelle Stand, bezüglich des Bauvorhabens der Firma Rossmann ist.
Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass es in der nächsten Woche, die Sitzung der 4er Runde stattfindet, die dafür zuständig ist. Nach dieser Sitzu

23 Sitzung 18.03.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Johne

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 15.04.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Warum ist bei der Fußgängerinsel Innere Oybiner Straße/Äußere Oybiner Straße nur ein Teil abgesenkt?
Herr Höhne antwortet, dass es sich um eine Bundesstraße handelt. Er wird bei der Straßenmeisterei nachfragen.

24 Sitzung 22.04.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.1 Ö: Stadtrat Böhm

Umsetzung:

Termin: 19.05.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 10.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Im Theatergässchen wird eine Mauer abgerissen. In der Gestaltungssatzung steht, dass bei Baulücken derartige Mauern möglichst zu erhalten sind, um den Charakter der Blockbebauung nicht zu verlieren. Ist das Vorhaben der Stadtverwaltung bekannt?
He

25 Sitzung 22.04.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 3 Ö: Sonstiges

Umsetzung:

Termin: 19.05.2021 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 11.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Thema: Bushaltestelle Schillerstraße
Herr Johne möchte wissen, ob die Fahrbahnmarkierung bleibt.
Herr Höhne kann dazu keine Aussage treffen und wird sich informieren.

26 Sitzung 22.04.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer Zweifeldsporthalle an der "Schule an der Weinau", Los 23 Lieferung und Montage von Sportgeräten, Weinauallee 1 in Zittau

Vorlage:  285/2021

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das Los 23, Lieferung und Montage der Sportgeräte, Neubau einer Zweifeldsporthalle an der „Schule an der Weinau“ in 02763 Zittau an die Firma Firma Gotthilf Benz Turngerätefabrik GmbH, Grüninger Straße 1, 71364 Winnenden mit einer Angebotssumme von 66.449,96 € (brutto) zu vergeben.

Umsetzung:

Termin: 19.05.2021 an: Höhne, Bauamt
Erledigt: 27.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Johne schlägt vor, zum nächsten TVA noch einmal kurz darüber zu informieren, was bei der Turnhalle alles gemacht wird (evtl. anhand eines Planes).

27 Sitzung 21.10.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 3.2 Ö: Anfrage Stadtrat Bruns

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Scholze, Büro Oberbürgermeister/in
Erledigt: 26.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Er hat die schriftliche Antwort erhalten, dass auf der Löbauer Straße zum Einkaufsmarkt „Netto“ keine Fußgängerquerung eingerichtet wird. Er hat eine Verkehrszählung gemacht und wiederholt festgestellt, dass ältere Bürger/Innen nicht über die Straße