Sitzung
VFA/013/2015
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
03.12.2015
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 05.11.2015
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte
 
Ö 5.1
Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth
 
Ö 5.2
Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth aus dem VFA 05.11.2015
 
Ö 5.3
Anfrage des Stadtrates Hiekisch
 
Ö 5.4
Anfrage des Stadtrates Krusekopf
 
Ö 6
Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück An der Pfaffenbach 2 in Hartau (Birkenhof), Teilfläche von Flurstück- Nr. 141/5 der Gem. Hartau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 252/2015
Ö 7
Beschluss zum Ankauf des bebauten Grundstückes Gerhart- Hauptmann- Str. 73, Teilfläche von Flurstück- Nr. 1999/2 der Gem. Zittau.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 239/2015
Ö 8
Beschluss zur Zustimmung zur Überlassung des Erbbaurechtes am Grundstück Geschwister- Scholl- Str. 37A in Mittelherwigsdorf OT Eckartsberg.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 244/2015
Ö 9
Information zum Stand der Antragstellung für das Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-2014-2020" Programmjahr 2016- hier: Fortsetzungsantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 236/2015
Ö 10
Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-Erhaltungssatzungsgebiet" für das Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 237/2015
Ö 11
Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung-Aufwertung Innenstadt" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 238/2015
Ö 12
Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung Sanierung von Altbauten"-Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 243/2015
Ö 13
Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung-Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 245/2015
Ö 14
Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung, Sicherung ohne städtischen Eigenanteil" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 246/2015
Ö 15
Information zur Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"-Programmjahr 2016, hier: Ausstiegsszenario 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 247/2015
Ö 16
Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"-Neuantrag 2016-2026, Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 248/2015
Ö 17
Pause 10 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Beschluss zur Vergabe des Wohnhauses Hauptstraße 38 im OT Wittgendorf nach wiederholter öffentlichen Ausschreibung.
 
N 19
Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Einreichung eines Förderantrages in den Programmen der Brachflächenrevitalisierung
 
N 20
Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau
 
N 21
Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau
 
N 22
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau
 
N 23
Beschluss zur Ernennung des Leiters des Baudezernates
 
N 24
Beschluss zur Prüfung der Realisierung des Waldkindergartens „Wiesenwusel“ in der Stadt Zittau
 
N 25
Beschluss zur Würdigung von Traditionsunternehmen in der Stadt Zittau
 
N 26
Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
N 27
Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen das Grundstück Zittau, Blatt 6922, Martin-Wehnert-Platz 2, betreffend
 
N 28
Information der Stadträte