SessionNet | Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 11.05.2023 - 17:05-19:22 Uhr

Sitzung

VFA/048/2019-2024

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

11.05.2023

Zeit

17:05-19:22 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 17.04.2023
Ö 4	Sonstiges
Ö 5	Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	732/2023	Beschlussvorlage Spenden
Ö 6	Beschluss zur Ausübung des vertraglich vereinbarten Wiederkaufsrechtes, das Grundstück Reitbahnstraße 1, Flurstück- Nr. 43 der Gem. Zittau, betreffend. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2	684/2023	Beschlussvorlage 43-Reitbahnstraße 1 Übersichtsplan bar
Ö 7	Änderungsbeschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 210/74 im Gewerbegebiet Pethau (Tischvorlage) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	638/2022/1	Beschlussvorlage 220124 Lageplan GE Pethau Nachbargrundstück EAZ
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beschluss zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde und zur weiteren Dorfentwicklung
N 9	Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an einer digitalen Regionsgästekarte
N 10	Beschluss über die Beauftragung der ZSG zu Projekt- und Citymanagementleistungen, verbunden mit der Ausreichung einer geförderten Zuwendung (Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren")