Sitzung
SR/040/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
29.09.2022
Zeit
17:04-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.06.2022 und der Sondersitzung am 01.09.2022
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6.1
Stadtrat Gullus
 
Ö 6.2
Stadtrat Thiele
 
Ö 6.3
Stadtrat Prof.Dr. Kurze
 
Ö 6.4
Stadtrat Reepen
 
Ö 6.5
Stadtrat Gullus
 
Ö 6.6
Stadtrat Walkstein
 
Ö 6.7
Stadträtin Fiedler
 
Ö 6.8
Stadträtin Schröter
 
Ö 6.9
Stadtrat Böhm
 
Ö 6.10
Stadtrat Mannschott
 
Ö 7
Wahl eines Mitgliedes in den Kultur- und Tourismusbeirat

Beschluss: gewählt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 570/2022
Ö 8
Beschluss der Termine 2023 für die Gremien- und Stadtratssitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 553/2022
Ö 9
Beschluss zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 578/2022
Ö 10
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XLV "Mischgebiet Görlitzer Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 588/2022
Ö 11
1. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Freiwillige Feuerwehr - Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 594/2022
Ö 12
Beschluss zum Feuerwehr EU- Projekt "Der Klimawandel kennt keine Grenzen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 581/2022
Ö 13
Beschluss zur Neufestlegung eines Schulbezirkes für die Zittauer Grundschulen ab Schuljahr 2023/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 565/2022
Ö 14
Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 560/2022
Ö 15
Beschluss über die Teilnahme am Förderprogramm "Common Ground - Über Grenzen mit gestalten" der Robert Bosch Stiftung und Beauftragung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit dem Projektmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 566/2022
Ö 16
Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Breite Straße 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 587/2022
Ö 17
Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für das Bauvorhaben "Sanierung Kita Schwalbennest"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 589/2022
Ö 18
Beschlussantrag OR Dittelsdorf i.d.S. - Erarbeitung eines Stark- bzw. Hochwasserrisikomanagement f. die Bäche Dittelsdorfer Wasser und Ziegelscheunenbach

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 555/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen