Sitzung
VFA/019/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
14.01.2021
Zeit
17:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 10.12.2020
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 5.1
Anfrage Stadtrat Domsgen
 
Ö 5.2
Anfrage Stadtrat Mannschott
 
Ö 5.3
Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 6
Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 221/2020
Ö 7
Beschluss zur Veräußerung des Grund und Boden zum Grundstück Reinhold- Wagner- Straße 30 in Zittau/ OT Eichgraben, Flurstück- Nr. 2451 der Gem. Zittau.

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 8
Beschluss zur Verlängerung der Mietbefreiung für den OSV Zittau e.V. , Abt. Billard, das Grundstück Herwigsdorfer Str. 6e betreffend.

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 186/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Beschluss über die Niederschlagung von Forderungen im Insolvenzverfahren
 
N 10
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Großen Kreisstadt Zittau
 
N 11
Beschluss zur Betrauung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit Leistungen der Verkehrsplanung
 
N 12
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Lebendige Zentren (LZP)" (bisher Städtebaulicher Denkmalschutz) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"
 
N 13
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Programmteil Aufwertung (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 14
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung"Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Programmteil Sicherung (WEP)" (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt"
 
N 15
Beschluss zur Beteilugng an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Programmteil Infrastruktur (WEP) " (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"
 
N 16
Information zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung"Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Programmteil Rückbau (WEP)" (bisher: Stadtumbau) - Programmjahr 2021 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost"
 
N 17
Beschluss zum Beitritt der Stadt Zittau zu einer Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen Nichteinhaltung von EU-Recht