Sitzung
SR/011/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
25.06.2020
Zeit
17:15-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.05.2020
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6.1
Stadtrat Wauer
 
Ö 6.2
Stadtrat Dr. Kurze
 
Ö 6.3
Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 6.4
Stadtrat Thiele
 
Ö 6.5
Stadtrat Gullus
 
Ö 6.6
Stadtrat Schostek
 
Ö 6.7
Stadtrat Domsgen
 
Ö 6.8
Stadtrat Zabel
 
Ö 6.9
Stadtrat Bruns
 
Ö 7
Neuordnung Geschäftsführung Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau mbH und Theater-Servicegesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 085/2020
Ö 8
Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen für die Systemerneuerung EDV-Technik der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 083/2020
Ö 9
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen, "Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch Fenster", Los 2 Tischlerarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 054/2020
Ö 10
gegen 19:00 Uhr Pause
 
Ö 11
Beschluss zur teilweisen Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus'l" durch die Kindertagesstätten gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 079/2020
Ö 12
Antrag auf Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Amalienstraße 23/25 aus Mitteln der Städtebauförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 080/2020
Ö 13
Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 077/2020
Ö 14
Beschluss zur Förderung der Ausfallkosten für die O-SEE Challenge 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 084/2020
Ö 15
Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Ausweisung Wohnmobilstellplatz Martin-Wehnert-Platz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 072/2020
Ö 16
Stellungnahme Stadt Zittau - Angebotsänderungen in der Region Löbau-Zittau zum kleinen Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 087/2020
Ö 17
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen