Sitzung
TVA/004/2019-2024
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Haus III, Beratungsraum 110
Datum
10.12.2019
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 17.10.19 und 14.11.19
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 5.1
Stadtrat Wiesner
 
Ö 5.2
Stadtrat Johne
 
Ö 6
Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen BIOase C. und A. Hieke GbR für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 218/2019
Ö 7
Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Umverlegung verrohrter Graben Bergstraßenwasser"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 190/2019
Ö 8
Vorschlag zur Umsetzung des SR-Beschlusses Nr. 118/2016 - Partielle Wiederzuschaltung von Brennstellen im Kernstadtgebiet von Zittau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 208/2019
Ö 9
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule" 4. BA Los 41a Teilerneuerung der Trinkwasser- und Heizungsverteilung, 3. Nachtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 226/2019

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Beschluss zur Fortsetzung der Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE „KU-Förderung“ auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau
 
N 11
Sonstiges