Sitzung
SR/003/2019-2024/1
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
24.10.2019
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.09.2019
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 6
Beschlusskontrolle
 
Ö 7
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 7.1
Stadtrat Zabel
 
Ö 7.2
Stadtrat Thiele
 
Ö 7.3
Stadtrat Gullus
 
Ö 7.4
Stadtrat Dr. Kurze
 
Ö 7.5
Stadtrat Schostek
 
Ö 7.6
Stadträtin Fiedler
 
Ö 7.7
Stadtrat Domsgen
 
Ö 7.8
Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 7.9
Stadtrat Bruns
 
Ö 8
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" 1. Maßnahme "Abbruch Villingenring 2"

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 163/2019
Ö 9
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung Turnhalle Lisa-Tetzner-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 164/2019
Ö 10
Beschluss zur Veräußerung des unbebauten Flurstückes- Nr. 1732a der Gem. Zittau gelegen an der Leipziger Straße.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 160/2019
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise bei Wahlen nach § 39 SächsGemO

Beschluss: vertagt

 181/2019
Ö 12
Entsendung von Elternvertretern in den Aufsichtsrat der Zittauer Kindestagesstätten gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 157/2019
Ö 13
gegen 19:00 Uhr Pause
 
Ö 14
Beschluss zur Neufassung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 158/2019
Ö 15
Beschluss zur Wiederbestellung von Herrn Brendler als Geschäftsführer der Städtische Dienstleistungs-GmbH Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 156/2019
Ö 16
Neustruktuierung Städtische Dienstleistungs-GmbH Zittau
 
Ö 16.1
Beschluss über den Abschluss eines Vertrages über die Erbringung von Geschäftsführungsdienstleistungen zwischen der Stadt Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 132/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 16.2
Beschluss zur Einstellung eines Mitarbeiters
 
N 17
Höhergruppierung einer Mitarbeiterstelle
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 18
Wahl der Mitglieder in den Sportbeirat

Beschluss: vertagt

 152/2019
Ö 19
Wahl der Mitglieder in den Beirat Kultur und Tourismus

Beschluss: vertagt

 153/2019
Ö 20
Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH

Beschluss: vertagt

 142/2019
Ö 21
Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Mitgliedsgemeinde Große Kreisstadt Zittau in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Industriegebiet Zittau Nord/Ost"

Beschluss: vertagt

 168/2019
Ö 22
Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept (Feuerwehr)

Beschluss: vertagt

 185/2019
Ö 23
Beschlussantrag AfD-Fraktion - Haushalt / Jahresabschlüsse / Inventuren

Beschluss: vertagt

 171/2019
Ö 24
Beschlussantrag CFG-Fraktion-Antrag zur finanziellen und wirtschaftlichen Darstellung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Beschluss: vertagt

 172/2019
Ö 25
Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Prüfauftrag zur zukünftigen Beeinflussung der Gartengestaltung

Beschluss: vertagt

 170/2019
Ö 26
Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Änderung der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau

Beschluss: vertagt

 173/2019
Ö 27
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen