Sitzung
SR/003/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
27.03.2013
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.02.2013
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 6
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 160/2012/1
Ö 7
Pause von 17.30 bis 18.00 Uhr
 
Ö 8
Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 9
Beschluss zur Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers in der Stadtwerke Zittau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 047/2013
Ö 10
1. Lesung Haushalt 2013
 
Ö 11
Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 019/2013
Ö 12
Beschluss der 6. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 046/2013
Ö 13
Anfragen der Stadträte
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 14
Beschluss über den Erlass von Gewerbesteuer wegen Sanierungsgewinn
 
N 15
Stundungen