Sitzung
VFA/002/2013
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
14.02.2013
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 17.01.2013
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte
 
Ö 6
Beschluss zur Festlegung der federführenden Bearbeitung des Forschungsprojektes "Zittau 2020-Leben in der Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 024/2013
Ö 7
Beschluss zum Rückkauf des Grundstückes Herwigsdorfer Str. 11, Flurstück- Nr. 1583 der Gem. Zittau, durch die Stadt Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 021/2013
Ö 8
Beschluss zur Fortsetzung der Minderung des Erbbauzinses für das Erbbaurecht am Grundstück Theaterring 10a, Flurstück- Nr. 1305/1 der Gem. Zittau.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 022/2013
Ö 9
Beschluss zur Genehmigung der Veräußerung des Erbbaurechtes am Grundstück Hauptstr. 18 in Zittau/OT Pethau, Flurstück- Nr. 81 der Gem. Pethau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 023/2013

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer innerstädtischen Kindertagesstätte im Quartier Breitestraße / Baderstraße / Mandauer Berg
 
N 11
Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2013
 
N 12
Beschluss über die Nichterteilung von Gruppenauskünften vor den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013
 
N 13
Beschluss zur Prüfung und Bereitstellung legaler Sprayflächen im Gebiet der Stadt Zittau
 
N 14
Beschluss zur Einführung eines "Goldenen Buches des Sports" der Stadt Zittau
 
N 15
Beschluss für den Umzug des Technischen Rathauses in das Salzhaus
 
N 16
Beschluss zur Einführung eines Ehrenamtspreises der Großen Kreisstadt Zittau