Sitzung
TVA/007/2012
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
12.07.2012
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
N 1
Beschluss über die Abwägung der Vorentwürfe des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.06.12
 
Ö 5
Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Pommer&Friends für Investitionen in PC-Technik und Büroausstattung (Ansiedlung im Fördergebiet) i.R. des Förderprogramms VwV Stadtentwicklung 2007-2013, Maßnahme "Förderung von Unternehmen im EFRE-Gebiet Zittau Süd-West"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 115/2012
Ö 6
Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Oberlausitzer Baustoffhandel KG für Investitionen in PC-Technik und Geschäftsausstattung i.R. des Förderprogramms VwV Stadtentwicklung 2007-2013, Maßnahme "Förderung von Unternehmen im EFRE-Gebiet Zittau Süd-West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 116/2012
Ö 7
Förderung des Rückbaus von Parkierungsflächen in Zittau-Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 119/2012
Ö 8
Beschluss zur Genehmigung der Planungsvereinbarung Nr. 33/2011 für den grundhaften Ausbau der Südstraße im Bereich zwischen Sachsenstraße und Gerh.-Hauptmann-Straße (Spitzkehre)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 111/2012
Ö 9
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen HLS am Bauvorhaben Sanierung von 4 Sanitäreinheiten in der Kita "Bummi" im OT Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/2012
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen HLS am Bauvorhaben Sanierung Sanitäreinheiten Kita "Querxenhäusel" in Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 102/2012
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen am Bauvorhaben "Sanierung der Sanitäreinheiten in der Kita Bummi"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 104/2012
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Fachplanungsleistungen am Bauvorhaben Sanierung Baderstraße 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 099/2012
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zum Ersatzneubau des Mischwasserkanals in der Inneren Oybiner Straße im Abschnitt von der Inneren Weberstraße bis zum Heinrich-Heine-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 106/2012
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zum Ersatzneubau des Mischwasserkanals in der Dornspachstraße im Abschnitt von der Theodor-Korselt-Straße bis zum Bahngelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 107/2012
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zum Ersatzneubau des Mischwasserkanals im Ottersteg im Abschnitt von An der Heimstätte bis zur Südstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 108/2012
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau der Südstraße im Abschnitt von der Gerhart-Hauptmann-Straße bis zur Sachsenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 109/2012
Ö 17
Anfragen der Stadträte
 
Ö 17.1
Anfrage Herr Firle zur Bahnhofstraße 10/12 (ehem. Bibliothek)
 
Ö 17.2
Anfrage Herr Thiele zu Waldwegen
 
Ö 17.3
Anfrage Herr Friebolin zum Grünwuchs
 
Ö 17.4
Anfrage Herr Hannig zur Erle Weinauteich
 
Ö 17.5
Anfrage Herr Schlage zu Veröffentlichungen in der SZ
 
Ö 18
Sonstiges